Amnesty Journal – Das Magazin für die Menschenrechte

Ausgegrenzt
An den EU-Außengrenzen zeigt sich täglich das Scheitern der europäischen Asylpolitik: Menschen, die in überfüllten Booten auf dem Meer treiben. Rettungsschiffe, die in ihrer Arbeit behindert werden. Geflüchtete, die in unzumutbaren Zuständen in Lagern leben.  Schutzsuchende, die mit Beteiligung der EU-Grenzschutzagentur Frontex bei sogenannten Pushbacks bedroht, verprügelt und zurückgewiesen werden. Seit Jahren dokumentiert Amnesty solche Fälle an Land- und Seegrenzen. Auch bei Rückführungen von Flüchtlingen nach Libyen spielt Frontex eine Rolle. In den ersten drei Monaten dieses Jahres hat die libysche Küstenwache rund 4.500 Menschen abgefangen und zurückgebracht. Mehr als doppelt so viele wie im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres. Die Flüchtlinge landen häufig in Gefängnissen, wo ihnen Folter, Misshandlung und der Tod drohen. Die Völkerrechtlerin Nora Markard verurteilte in den Medien die Kooperation von Frontex mit Libyens Küstenwache und nannte sie "Beihilfe zu schwersten Menschenrechtsverletzungen." Auf dem Foto sind Flüchtlinge zu sehen, die darauf warten, auf ein Quarantäneschiff gebracht zu werden.