Urgent Actions

Die Arbeitsrechtlerin und Feministin Li Qiaochu wurde am 19. Juni 2020 auf Kaution freigelassen und ist nach Hause zurückgekehrt. Sie befand sich seit dem 16. Februar ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft. Amnesty International geht davon aus, dass ihre Festnahme mit ihrem Engagement gegen geschlechtsspezifische Gewalt zu tun hatte und zudem mit der Tatsache zusammenhing, dass ihr Partner Xu Zhiyong im Dezember 2019 in Xiamen an einem informellen Treffen von Anwält_innen und Aktivist_innen teilgenommen hatte.

Clemencia Adelaida Salas Salazar setzt sich im mexikanischen Bundesstaat Yucatán für die Frauenrechte ein und wurde seit März nicht mehr ausreichend geschützt. Seit der im April gestarteten Urgent Action von Amnesty International haben die Angriffe gegen sie aufgehört. Im Mai setzte der mexikanische Schutzmechanismus für Menschenrechtsverteidiger_innen neue Schutzmaßnahmen für sie um. Bereits 2017 hatte die Nationale Menschenrechtskommission Schutzmaßnahmen für die Frauenrechtlerin angeordnet.

Die Staatsanwaltschaft in Villavicencio hat am 27. Mai vier Mitarbeiter_innen des technischen Untersuchungsteams in die Gemeinschaft ASEINPOME geschickt, um die Drohungen gegen sie zu untersuchen. Die Anordnung dazu kam von der Abteilung der Staatsanwaltschaft, in deren Zuständigkeit es liegt, die Verantwortlichen ausfindig zu machen, welche die Sicherheit der Gemeinde bedrohen. 

In der Nacht vom 6. zum 7. Juni ließen die maltesischen Behörden endlich die Asylsuchenden an Land gehen, die über mehrere Wochen hinweg auf vier Fährschiffen vor den Hoheitsgewässern des Landes festgehalten worden waren. Die rund 425 Geflüchteten waren im zentralen Mittelmeer aus Seenot gerettet und anschließend auf die Fährschiffe gebracht worden. Mit der Ausschiffung endet nun die willkürliche und anfänglich zeitlich unbegrenzte Inhaftierung auf See, die für einige Asylsuchende mehr als einen Monat lang andauerte.

Am 23. Mai wurde Ebrahim Ahmed Radi al-Moqdad aus dem Jaw-Gefängnis in Manama entlassen. Jehad Sadeq Aziz Salman, der im selben Fall verurteilt worden war, kam bereits am 18. März frei. Die beiden Männer waren am 23. Juli 2012 im Alter von 15 bzw. 16 Jahren festgenommen worden. Sie wurden in einem unfairen Gerichtsverfahren schuldig gesprochen und zu zehn Jahren Haft verurteilt.

Der venezolanische Journalist Darvinson Rojas kam am 2. April gegen Kaution frei. Er war wegen seiner Berichterstattung über die Verbreitung von COVID-19 festgenommen und zwölf Tage lang willkürlich in Haft gehalten worden. Die gegen ihn erhobenen politisch motivierten Anklagen sind nicht fallengelassen worden und es liegen keine neuen Informationen über sein Gerichtsverfahren vor. Sobald sich in seinem Fall Änderungen ergeben, wird Amnesty International wieder für ihn aktiv werden.