Briefe gegen das Vergessen

Die von Studierenden organisierte Pride-Parade, an der am 11. Mai Hunderte Studierende teilnahmen, fand friedlich auf dem Gelände der Technische Universität des Nahen Ostens statt, obwohl die Universitätsverwaltung und die Behörden in Ankara zuvor versucht hatten, sie zu verhindern.

Lee Jin-young, Gewerkschaftsaktivist und Besitzer der Online-Bücherei „Labour Books“, wurde am 11. April vor dem Hohen Gericht in Seoul im Berufungsverfahren von auf Grundlage des Gesetzes über die Nationale Sicherheit erhobenen Anklagen freigesprochen. Bereits am 20. Juli 2017 war ein Freispruch gegen Lee Jin-young ergangen, gegen den die Staatsanwaltschaft jedoch Rechtsmittel eingelegt hatte.

Israels Regierung hat eine Erklärung abgegeben, dass sie keine Abschiebungen eritreischer und sudanesischer Asylsuchender in Drittstaaten auf Grundlage des israelischen „Verfahrens zur Abschiebung in Drittstaaten“ vornehmen werde. Die Erklärung folgte, nachdem 280 Asylsuchende auf Anweisung des Hohen Gerichts freigelassen worden waren.

Nach den gewaltsamen Angriffen, die am 8. März den Internationalen Frauentag in der Ukraine gekennzeichnet hatten, droht Vitalina Koval und anderen Frauenrechtler_innen sowie LGBTI-Aktivist_innen nun offenbar keine unmittelbare Gewalt mehr. Vitalina Koval hat entsprechende Schutzmaßnahmen für eine weitere öffentliche Protestaktion erhalten, die am 31. März stattfand. Mit der Aktion protestierte sie gegen die Straflosigkeit für rechtsextreme Gruppen in der Ukraine.

Am 26. März wurde der politische Aktivist und gewaltlose politische Gefangene Fadhel Abbas Mahdi Mohamed aus dem Jaw-Gefängnis in Manama, der Hauptstadt Bahrains, entlassen. Damit endete die Verbüßung einer dreijährigen Haftstrafe wegen des „Verbreitens falscher Informationen, welche die militärischen Operationen Bahrains und seiner Verbündeten gefährden und zu Widerstand aufrufen könnten“.

Am 5. April ordnete der Oberste Gerichtshof von Aserbaidschan die Freilassung von Aziz Orujov an und setzte die dreijährige Haftstrafe des Journalisten und Leiters des unabhängigen Internetsenders Kanal 13 zur Bewährung aus. Der gewaltlose politische Gefangene war seit dem 2. Mai wegen konstruierter Anklagen unter unmenschlichen Bedingungen in Haft gehalten worden.