Briefe gegen das Vergessen

Das Strafverfahren gegen die Menschenrechtsverteidigerin Valentina Cherevatenko wurde am 19. Juni mit der Begründung eingestellt, es lägen keine Straftaten vor. Sie war unter dem „Gesetz über ausländische Agenten“ angeklagt worden. Valentina Cherevatenko wurde nicht über die Entscheidung informiert und erfuhr erst über einen Monat später per Zufall davon.

Der katholische Geistliche Elil Rajendram aus Sri Lanka wurde wiederholt von der Polizei verhört, weil er eine Gedenkveranstaltung organisiert hatte, bei der den Opfern des bewaffneten Konflikts von 1983 bis 2009 gedacht wurde. Jetzt konnte er eine gerichtliche Verfügung erwirken, die der Polizei weitere Befragungen untersagt. Außerdem ermöglicht ihm ein Kurzzeitstipendium, sich im sicheren Ausland von den Schikanen zu erholen.

Am 29. Juli wurde der syrisch-kurdische Aktivist Mohsen Taher aus dem Allaya-Gefängnis in Qamischli im Nordosten Syriens freigelassen. Er war seit dem 9. Mai von den Asayish-Einsatzkräften, der Polizeieinheit der Autonomiebehörde unter Leitung der Partei der Demokratischen Union (PYD), festgehalten worden.

Der Rechtsanwalt und Menschenrechtsverteidiger Tarek Mohamed Ahmed Hussein wurde am 27. Juli freigelassen. Nachdem er 40 Tage willkürlich festgehalten wurde, ist der ehemalige gewaltlose politische Gefangene nun wieder bei seiner Familie.

Am 21. Juli 2017 wurden auch die letzten fünf der 28 inhaftierten Männer freigelassen, die bisher auch weiterhin gegen Kaution festgehalten worden waren. Zunächst waren die Männer nach vorliegenden Informationen unter Abschnitt 377 des Strafgesetzbuches festgehalten worden, nach welchem „der Geschlechtsakt wider die natürliche Ordnung“ verboten ist, dann jedoch wurden alle 28 Männer wegen Straftaten nach dem Drogenkontrollgesetz von 1990 angeklagt.