Aktuell Ägypten 22. Dezember 2016

33 Gründe, 2016 trotz allem in guter Erinnerung zu behalten

oder: 2016 - Nicht so schlimm, wie es scheint
Eine Frau liest Briefe

Wohin man auch schaut, scheinen die Menschen 2016 als schreckliches Jahr abgeschrieben zu haben. Euch haben wir es jedoch zu verdanken, dass es auch eine Menge Positives zu berichten gab.

Ihr habt uns in diesem Jahr geholfen, mehr als 650 Menschen – also fast zwei jeden Tag – aus unfairer und häufig von Missbrauch geprägter Haft freizubekommen. Zusammen haben wir zu Gesetzesänderungen in 40 Ländern beigetragen. Wir haben den Weltfußballverband gezwungen, sich seiner Verantwortung zu stellen, und geholfen, Kriegsverbrecherinnen und Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen. Und eins ist in diesem höchst unsicheren Jahr sicher: Empörung allein reicht nicht. Veränderungen lassen sich nur bewirken, wenn wir zusammen aktiv werden.

Hier sind 33 Beispiele dafür, wie ihr in diesem Jahr für Menschen in allen Teilen der Welt etwas bewirkt habt.

Eure Appelle haben zur Freilassung von mehr als 650 Menschen beigetragen. Dazu gehören:

1. Albert Woodfox, USA Im Februar wurde er endlich freigelassen – nach mehr als 43 Jahren und 10 Monaten in Einzelhaft in einem Gefängnis des US-Bundesstaats Louisiana. "Ich kann gar nicht oft genug sagen, wie wichtig es ist, Briefe von Menschen aus aller Welt zu bekommen", sagte Albert. "Das hat mir das Gefühl gegeben, etwas wert zu sein. Es hat meine Überzeugung gestärkt, dass das, was ich tue, richtig ist." Hunderttausende von Unterstützerinnen und Unterstützer hatten im Rahmen des Briefmarathons 2015 seine Freilassung gefordert.

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2. Mazen Mohamed Abdallah, Ägypten Im Februar aus der Haft entlassen. Der 14-Jährige wurde von Angehörigen der Sicherheitspolizei vergewaltigt, um ein "Geständnis" zu erzwingen. Amnesty brachte die Geschichte an die Öffentlichkeit. Durch das anschließende große Medieninteresse in Verlegenheit gebracht, sah sich die ägyptische Regierung gezwungen, Mazen Mohamed Abdallah freizulassen. "Mir fehlen die Worte, um zum Ausdruck zu bringen, wie dankbar ich Amnesty bin, dass sie mir meinen Sohn zurückgebracht haben", sagte seine Mutter.

3. Kostyantyn Beskorovaynyi, Ukraine Im Februar auf Druck von Amnesty-Unterstützerinnen und -Unterstützern freigelassen. Zwölf weitere Männer und eine Frau kamen nach intensiven Gesprächen mit Amnesty und Human Rights Watch im Juli und August frei. Alle waren in einer geheimen Hafteinrichtung im nordukrainischen Charkiw festgehalten worden. Amnesty hatte den Regierungsvertreterinnen und -vertretern der Ukraine bei Gesprächen immer wieder eine Liste mit Namen vorgelegt, auf der auch Kostyantyn Beskorovaynyi und die 13 anderen standen. "Vielen Dank für die Arbeit, die ihr leistet", richtete Kostyantyn Beskorovaynyi anschließend aus. "Ich habe gedacht, ich komme nie wieder raus."

4. Mahmoud Hussein, Ägypten Im März freigelassen. Der 20-jährige Student verbrachte mehr als zwei Jahre ohne Gerichtsverfahren in Haft, nachdem er 2014 im Alter von 18 Jahren wegen des Tragens eines T-Shirts mit der Aufschrift "Nation ohne Folter" festgenommen worden war. "Ich bin euch, den Aktivistinnen und Aktivisten von Amnesty, die Kampagnen zu meiner Unterstützung gestartet haben, sehr dankbar", sagte Mahmoud Hussein. "Das hat mir große Hoffnung gemacht, und ich fühlte mich wirklich unterstützt, weil ich wusste, dass ich zwar weit weg von den Menschen auf einem Friedhof für Lebende eingesperrt war. Aber in den Gedanken anderer Menschen war ich lebendig." 145.000 Menschen weltweit setzten sich im Rahmen der Stop-Folter-Kampagne von Amnesty für seine Freilassung ein.

5. Phyoe Phyoe Aung, Myanmar Kam im April frei. Weltweit schrieben Amnesty-Unterstützerinnen und -Unterstützer im Rahmen des Briefmarathons 2015 mehr als 394.000 Briefe, E-Mails und Tweets für Phyoe Phyoe Aung. Sie wurde zusammen mit zahlreichen weiteren Studierenden, die an Protesten teilgenommen hatten, freigelassen. "Euch allen vielen Dank", schrieb sie kürzlich in einem Brief an Unterstützerinnen und Unterstützer. "Nicht nur, weil ihr euch für meine Freilassung eingesetzt habt, sondern auch, weil ihr dazu beigetragen habt, unsere Hoffnung zu bewahren und unsere Überzeugungen hochzuhalten."

Aktivistin Phyoe Pyhoe Aung (rechts) und Familienmitglieder vor ihrer Gerichtsanhörung in Tharrawaddy, Myanmar, am 8. April 2016

Aktivistin Phyoe Pyhoe Aung (rechts) und Familienmitglieder vor ihrer Gerichtsanhörung in Tharrawaddy, Myanmar, am 8. April 2016

6. Maria Teresa Rivera, El Salvador Im Mai freigelassen. Die 33-Jährige war 2011 nach einer Fehlgeburt zu 40 Jahren Haft verurteilt worden. Tausende von Amnesty-Aktivistinnen und -Aktivisten schrieben Briefe zu ihrer Unterstützung und forderten El Salvador auf, Schwangerschaftsabbrüche nicht länger unter Strafe zu stellen. "Ich bin allen Frauen und Männern dankbar, die für mich eine Kerze entzündet und darauf gehofft haben, dass ich freikomme", schrieb sie später.

María Teresa Rivera

María Teresa Rivera

7. José Marcos Mavungo, Angola Im Mai freigelassen. Er war im September wegen der Beteiligung an der Organisation einer friedlichen Demonstration unter dem Vorwurf der "Rebellion" verurteilt worden.

8. Khadija Ismayilova, Aserbaidschan Im Mai freigelassen. Der Oberste Gerichtshof setzte die siebeneinhalbjährige Haftstrafe der preisgekrönten Journalistin auf dreieinhalb Jahre Bewährung herab, nachdem sie Rechtsmittel eingelegt hatte. Bereits im März waren elf weitere Häftlinge, darunter bekannte Journalistinnen und Journalisten, nach zwei Jahren intensiver Lobby- und Kampagnenarbeit freigelassen worden.

9. Yecenia Armenta, Mexiko Im Juni aus dem Gefängnis entlassen. Yecenia Armenta wurde am 10. Juli 2012 15 Stunden lang gefoltert. Sie wurde geschlagen, fast zum Ersticken gebracht und vergewaltigt, um sie zu dem "Geständnis" zu zwingen, an der Ermordung ihres Ehemanns beteiligt gewesen zu sein. Unterstützerinnen und Unterstützer von Amnesty schickten im Rahmen der Stop-Folter-Kampagne und des Briefmarathons 2015 rund 300.000 Appelle für sie ab. "Da waren all diese Briefe, die mich wissen ließen, dass ich nicht allein bin", sagte sie. "Das war ein großartiges Gefühl. Und ich dachte: 'Ja, stimmt, ich bin nicht allein.'"

10. 17 Jugendaktivistinnen und -aktivisten, Angola Bedingte Haftentlassung Ende Juli nach beständigem, intensivem Einsatz für ihre Freilassung. Zu den Aktivistinnen und Aktivisten gehörte auch Sedrick de Carvalho, verurteilt wegen der Teilnahme an einer Lesegruppe, in der junge Leute über Themen wie Demokratie und Freiheitskonzepte diskutierten. "Ich möchte Amnesty danken", sagte er später, "denn wir haben es eurer Unterstützung zu verdanken, dass wir nicht mehr im Gefängnis sind."

11. Ildefonso Zamora, Mexiko Freigelassen am 12. August. Der Umweltaktivist und gewaltlose politische Gefangene befand sich neun Monate lang zu Unrecht in Haft. "Mein aufrichtiger Dank gilt allen bei Amnesty weltweit", so Ildefonso Zamora Baldomero. "Mir fehlen die Worte, um zum Ausdruck zu bringen, wie unendlich dankbar ich bin."

12. Belén, Argentinien Im August aus der Untersuchungshaft entlassen. Über 120.000 Menschen weltweit haben unsere Petition im Juli unterzeichnet, in der wir die örtlichen Behörden aufforderten, Belén freizulassen. Die 27-Jährige war nach einer Fehlgeburt zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden. Eine endgültige Entscheidung zu ihrer Verurteilung steht noch aus.

13. Fred Bauma und Yves Makwambala, Demokratische Republik Kongo Freilassung Ende August. Mit 170.000 Briefen hat sich eine unglaubliche Menge von Menschen im Rahmen des Briefmarathons 2015 für die beiden Jugendaktivisten aus der Demokratischen Republik Kongo eingesetzt. "Jeder Brief, jeder Besuch, jedes Wort hat uns Mut gemacht und unsere Entschlossenheit in diesem langen, aber gerechten Kampf für Freiheit und Demokratie gestärkt", so Yves Makwamba. Zehn weitere Aktivistinnen und Aktivisten aus der LUCHA-Jugendbewegung wurden 2016 ebenfalls freigelassen.

Die Aktivisten Fred Bauma und Yves Makwambala aus der Demokratischen Republik Kongo

Die Aktivisten Fred Bauma und Yves Makwambala aus der Demokratischen Republik Kongo

14. Homa Hoodfar, Iran/Kanada Im September freigelassen. Die iranisch-kanadische Staatsbürgerin ist Professorin für Anthropologie und setzt sich für die Rechte von Frauen ein. Zehntausende Menschen haben sich in Kanada und andernorts im Rahmen einer Petition für ihre Freiheit eingesetzt.

15. 31 friedliche Protestierende, Gambia Im Dezember auf Kaution freigelassen. Unter ihnen befand sich auch der Oppositionsführer Ousainou Darboe. Amnesty hatte sich auf Lobby-Ebene nachdrücklich für ihre Freilassung eingesetzt und außerdem Unterstützerinnen und Unterstützer weltweit aufgefordert, ihre Solidarität mit ihm zu bekunden.

Dank eurer Unterstützung konnten wir Berichte veröffentlichen, die Wirkung zeigten:

16. 293 Menschen aus missbräcuhlicher Haft befreit, Irak Im Mai erhielten wir die seltene Gelegenheit, ein provisorisches Internierungslagers in Anbar, einer Stadt westlich von Bagdad im Irak, besuchen zu können. Dort fanden wir etwa 700 Personen vor, zum Teil erst 15 Jahre alt, die ohne Anklage unter entsetzlichen Bedingungen festgehalten wurden, weil man sie verdächtigte, Verbindungen zum Islamischen Staat (IS) zu unterhalten. Nach der Veröffentlichung unseres Berichts unmittelbar nach unserem Besuch wurde darüber in den Medien umfassend berichtet. Dies führte zusammen mit einem entscheidenden Treffen mit dem irakischen Premierminister zu der Freilassung von 293 Personen.

 

17. 100 Menschen aus entsetzlichen Umständen Befreit, Nigeria Am 11. Mai berichteten wir davon, dass 2016 mehr als 149 Menschen in einer Hafteinrichtung des nigerianischen Militärs starben. Es ist davon auszugehen, dass ihr Tod durch Hunger, Dehydrierung und Krankheit verursacht wurde. Unter den Toten befanden sich auch elf Säuglinge und Kinder unter sechs Jahren. Trotz des öffentlichen Dementis dieser Vorwürfe durch das nigerianische Militär wurden etwa 100 Häftlinge direkt nach der Veröffentlichung unseres Berichts aus den Gefängnisbarracken entlassen.

 

Ihr habt uns geholfen, Sportverbände zur Rechenschaft zu ziehen und Kriegsverbrecherinnen und Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen:

18. Weltfußballverband FIFA gibt Druck nach Im März berichteten wir über die Ausbeutung von Arbeitsmigrantinnen und -migranten im Rahmen des Stadionbaus für die Fußballweltmeisterschaft 2022 in Katar. Die Aktionen unserer Unterstützerinnen und Unterstützer führten in Verbindung mit unseren Ermittlungen dazu, dass die Behörden in Katar, Bauunternehmen und der Weltfußballverband FIFA sich zum Handeln gezwungen sahen. Zwei Unternehmen gaben den Arbeiterinnen und Arbeitern ihre Pässe zurück. Ein im Zentrum der Vorwürfe stehendes Unternehmen wurde für sechs Monate von allen Projekten der Fußball-WM suspendiert. Der Weltleichtathletikverband, der die Sportstätten in Katar für seine 2019 stattfindenden Weltmeisterschaften nutzen will, kündigte an, die von uns angesprochenen Missstände genauer zu prüfen, obwohl er selbst im Bericht gar nicht kritisiert wurde. Die FIFA versprach, eine unabhängige Kommission einzurichten zur Überwachung der Arbeitsbedingungen an den Spielstätten der Fußball-WM 2022.

Arbeitsmigranten beim Bau eines Stadions für die Fußballweltmeisterschaft 2022 in Katar

Arbeitsmigranten beim Bau eines Stadions für die Fußballweltmeisterschaft 2022 in Katar

19. Kriegsverbrecher aus dem Tschad überführt In einem bahnbrechenden Urteil für die internationale Justiz wurde der ehemalige Präsident Hissène Habré am 30. Mai 2016 zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Ihm war vorgeworfen worden, zwischen 1982 und 1990 im Tschad Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Folter begangen zu haben. Zu den vorgetragenen Beweisen der Staatsanwaltschaft gehörten auch Amnesty-Berichte aus den 1980er-Jahren. Ein ehemaliger Amnesty-Mitarbeiter sagte zudem als Sachverständiger vor Gericht aus.

Ihr habt geholfen, Leben zu retten:

20. Teenager vor Hinrichtung bewahrt, Iran Alireza Tajiki wurde dank eines weltweiten Aufschreis angesichts seiner bevorstehenden Hinrichtung vor dem Galgen gerettet. Er sollte am 15. Mai 2016 gehängt werden, aber dank des unermüdlichen Einsatzes von Amnesty-Unterstützerinnen und -Unterstützenr, die unter dem Twitter-Hashtag #SaveAlireza die Behörden dazu aufforderten, Alireza Tajikin zu verschonen, wurde die Hinrichtung ausgesetzt. Noch ist Alireza Tajiki nicht sicher – jetzt kämpfen wir dafür, dass der Iran das Todesurteil aufhebt.

 

21. Hinrichtung abgewendet, Malediven und Indonesien Euer beständiger Einsatz für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe zeigte auf den Malediven und in Indonesien Erfolge. Im Juli halfen Sie uns, die geplante Wiederaufnahme von Hinrichtungen auf den Malediven nach mehr als 60 Jahren – zumindest vorübergehend – zu stoppen. Amnesty-Unterstützerinnen und -Unterstützer setzten sich unermüdlich dafür ein, die Hinrichtung von 14 Personen in Indonesien, die nach unfairen Gerichtsverfahren wegen Drogendelikten verurteilt worden waren, zu verhindern. Am 29. Juli 2016 wurden vier von ihnen hingerichtet, doch die Hinrichtung der anderen zehn wurde ausgesetzt, und die Behörden versprachen "eine umfassende Untersuchung" ihrer Fälle. Die Kampagne zu ihrer Rettung geht weiter.

 

22. Zehnjähriges syrisches Mädchen erhält lebensrettende Operation Nach internationalem Druck durch Amnesty-Unterstützerinnen und -Unterstützern und anderen konnte eine schwer verletzte zehnjährige Syrerin am 13. August für eine lebenswichtige Operation aus der Stadt Madaya evakuiert werden. Ghina Ahmad Wadi war an einem Kontrollpunkt der syrischen Regierungskräfte durch Schüsse aus dem Hinterhalt verletzt worden, als sie Medikamente für ihre Mutter besorgen wollte.

23. Burkina Faso geht das Problem von Früh- und Zwangsverheiratungen an Dank eurer Appelle gelobte die Regierung Burkina Faso im Februar, Früh- und Zwangsheiraten ein Ende zu setzen. Sie verpflichtete sich, das gesetzliche Heiratsalter für Mädchen auf 18 Jahre anzuheben und dafür Sorge zu tragen, dass Zwangsheirat als Straftatbestand gesetzlich klar definiert wird. Mehr aös eine halbe Million Menschen hatten unsere Petition im Rahmen der Kampagne "My Body My Rights" und des Briefmarathons 2015 unterzeichnet - und das ist den behörden in Burkina Faso nicht entgangen.

24. Malawi: Neue Gesetze schützen Menschen mit Albinismus Mehr als 225.000 Menschen unterzeichneten unsere Petition an die Behörden von Malawi, dem Töten von Menschen mit Albinismus ein Ende zu bereiten. Dank dieses internationalen Drucks änderte Malawi im September zwei Gesetze, um Menschen mit Albinismus vor Gewalt und Mord zu schützen. Von nun an muss jede Person, die mit Knochen oder Körperteilen eines Menschen mit Albinismus gefasst wird, mit einer lebenslangen Gefängnisstrafe rechnen.

25. Fortschritt bei der Folterbekämpfung Ihr Einsatz für die Bekämpfung von Folter führte in mehreren Ländern zu Maßnahmen, um diese Praxis abzuschaffen. Guinea erklärte Folter zum Straftatbestand, während Togo seine Gesetzgebung stärker am Völkerrecht ausrichtete. Nach jahrelangen Kampagnen von Amnesty-Unterstützerinnen und -Unterstützern verpflichtete sich Kanada endlich dazu, Folter durch die Ratifizierung des Fakultativprotokolls zur Antifolterkonvention zu bekämpfen. Und nach drei Jahren unermüdlicher Kampagnenarbeit von Amnesty-Aktivistinnen und -Aktivisten gab es auf den Philippinen nach der Einführung des Antifoltergesetzes von 2009 ein erstes, historisches Urteil zur Folter durch die Polizei.

26. Fortschritt für Indigenenrechte in Kanada Im August leitete Kanada eine unabhängige nationale Untersuchung im Fall der "verschwundenen" und ermordeten indigenen Frauen und Mädchen ein. Die Entscheidung fiel nach mehr als zehn Jahren Kampagnenarbeit durch Unterstützerinnen und Unterstützern von Amnesty, indigene Frauengruppen und andere Gruppen in Kanada.

27. Neues Gesetz für "verschwundene" Personen in Peru Tausende von Menschen, die auf der Suche nach "verschwundenen" Angehörigen sind, können dank eines neuen Gesetzes jetzt möglicherweise in Erfahrung bringen, was mit ihnen passiert ist. Das im Juni verabschiedete Gesetz ist Amnesty-Unterstützerinnen und - Unterstützern in Peru zu verdanken, die sich im Rahmen nachhaltiger Kampagnen für die einsetzten, die während des bewaffneten Konflikts von 1980 bis 2000 von Regierungskräften oder bewaffneten Gruppen entführt wurden oder "verschwunden" sind.

28. Fortschritt für die Rechte indigener Bevölkerungsgruppe in Australien Mit unseren Kampagnen und der Veröffentlichung unseres Berichts zur Behandlung indigener Jugendlicher in der Justiz im australischen Queensland konnten wir Geschichte schreiben: Nach fünf Jahrzehnten Ungerechtigkeit werden 17-Jährige nicht länger in Gefängnissen für Erwachsene untergebracht und nicht länger wie Erwachsene verurteilt. So schreibt es auch das Völkerrecht vor. Damit erhalten insbesondere indigene Kinder, die 22 Mal so häufig inhaftiert werden, eine größere Chance zur Rehabilitierung.

29. Norwegen und Dänemark: Historischer Durchbruch für die Rechte Transgeschlechtlicher Im Juni verabschiedete Norwegen ein neues Gesetz, das Transgeschlechtlichen Zugang zur rechtlichen Anerkennung ihres Geschlechts im Rahmen eines schnellen, einfach zugänglichen und transparenten Verfahrens gibt. Entscheidend ist, dass Personen ihr Geschlecht jetzt selbst bestimmen dürfen und die beschämenden obligatorischen Bedingungen, die bisher erfüllt werden mussten, nun der Vergangenheit angehören, denn diese sind diskriminierend und verstoßen gegen eine Reihe von Menschenrechten. Im Mai verabschiedete das dänische Parlament eine Entscheidung, um die Klassifizierung transgeschlechtlicher Identitäten als psychische Störung aufzuheben.

30. Einsatz von Streubomben ausgesetzt, Saudi-Arabien Weltweit schlossen sich Menschen unserer Kampagne an, in der wir auf die verheerenden Folgen von Streubomben aufmerksam machten. Diese werden in Großbritannien, den USA und Brasilien hergestellt und u.a. von dem von Saudi-Arabien angeführten Bündnis im Jemen eingesetzt. Die USA haben die Lieferung von Streubomben nach Saudi-Arabien mittlerweile ausgesetzt. Im Dezember gab Saudi-Arabien bekannt, dass es keine in Großbritannien hergestellte Streubomben mehr einsetzen würde. Wir halten auch weiterhin an unserer Forderung fest, den Einsatz von Streubomben ganz zu verbieten.

31. Mehrere Länder schaffen Todesstrafe ab Die globale Kampagne zur Abschaffung der Todesstrafe gewann weiter an Schwung. Am 12. Mai schaffte Nauru als 103. Land die Todesstrafe für alle Straftaten ab. Im Oktober trat in Guinea ein Gesetz in Kraft, das die Abschaffung der Todesstrafe für die meisten Straftaten vorsieht.

32. Schlupfloch für Handel mit Foltergeräten geschlossen Jahrelange Kampagnenarbeit durch Unterstützerinnen und Unterstützer von Amnesty und der NGO "Omega Research Foundation" brachten die Europäische Union im Oktober schließlich dazu, strengere Auflagen für den Verkauf und die Bewerbung von Geräten zur Folter oder Hinrichtung von Menschen einzuführen. Diese Auflagen sind für alle EU-Mitgliedstaaten bindend.

33. Frauen erzwingen Kehrwende bei geplantem Abtreibungsverbot, Polen Im Oktober gingen unzählige Frauen und Mädchen auf die Straße, um gegen ein geplantes Abtreibungsverbot in Polen zu protestieren, das bereits ein sehr strenges Abtreibungsgesetz besitzt. Die Frauen streikten, um ihre kollektive Wut angesichts der Gesetzesvorschläge zum Ausdruck zu bringen. Tausende von Menschen, darunter auch Amnesty-Unterstützerinnen und -Unterstützer, schickten Solidaritätsbekundungen. Die Regierung rückte schließlich von ihren Plänen ab – ein historischer Sieg für die Rechte der Frauen im Land.

Polnische Frauen demonstrieren am 3. Oktober 2016 gegen die geplante Verschärfung der Abtreibungsgesetze

Polnische Frauen demonstrieren am 3. Oktober 2016 gegen die geplante Verschärfung der Abtreibungsgesetze

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