Angesichts des für Dezember 2014 geplanten Abzugs von 86000 ausländischen Soldaten war die Sicherheitslage im gesamten Land zunehmend angespannt. Das Mandat der NATO-geführten Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Afghanistan ( International Security Assistance Force – ISAF) lief zum Jahresende aus. Die USA…

  Die Lage der Menschenrechte verschlechterte sich erheblich aufgrund des eskalierenden bewaffneten Konflikts zwischen Sicherheitskräften und Kämpfern der bewaffneten Gruppe Islamischer Staat (IS, vormals Islamischer Staat im Irak und Syrien/ISIS), die weite Teile des Zentral- und Nordiraks unter ihre Kontrolle brachte. IS…

  Die Sicherheitslage im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) war weiterhin angespannt. Zunehmende Gewaltakte bewaffneter Gruppen forderten das Leben Tausender Zivilpersonen und zwangen mehr als 1 Mio. Menschen, ihre Wohnstätten zu verlassen. Sowohl die Sicherheitskräfte als auch bewaffnete Gruppen verübten…

  Auf beiden Seiten des im Laufe des Jahres 2014 eskalierenden Konflikts zwischen dem nigerianischen Militär und der bewaffneten Gruppierung Boko Haram kam es zu völkerrechtlichen Verbrechen sowie schweren Menschenrechtsverletzungen und -verstößen. Folter und andere Misshandlungen durch Polizei und Sicherheitskräfte waren…

  Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versammlung und Vereinigungsfreiheit waren drastisch eingeschränkt. Dies äußerte sich u.a. in einem scharfen Vorgehen gegen die Medien, den öffentlichen Dialog und Demonstrationen. Die bewaffneten Konflikte in Darfur und in den Bundesstaaten Südkordofan und Blue Nile…

  Der im Dezember 2013 ausgebrochene interne bewaffnete Konflikt führte zu Zehntausenden Toten und der Zerstörung ganzer Städte. Ungefähr 1,5 Mio. Menschen wurden innerhalb des Landes vertrieben, weitere 500000 Menschen flüchteten in Nachbarländer. Ungefähr 4 Mio. Menschen waren von akuter Nahrungsmittelknappheit bedroht.…

  Der interne bewaffnete Konflikt in Syrien ging 2014 unerbittlich weiter. Sowohl Regierungskräfte als auch nichtstaatliche bewaffnete Gruppen verübten weitreichende Kriegsverbrechen und schwere Menschenrechtsverstöße, die nicht geahndet wurden. Regierungskräfte wählten bewusst Zivilpersonen als Zielscheibe, indem sie…

  Die Gewalt nach den Protesten in der Hauptstadt Kiew und später in der Ostukraine eskalierte zu einem bewaffneten Konflikt unter russischer Beteiligung. Nach wie vor kam es zu Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei, darunter Folter und andere Misshandlungen, sowie zur exzessiven Anwendung von Gewalt bei…

  Es kam immer wieder zu Verbrechen im Sinne des Völkerrechts wie Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dazu gehörten Tötungen, Verstümmelungen, Entführungen, die Rekrutierung sowie der Einsatz von Kindersoldaten und die Vertreibung von Bevölkerungsgruppen. Im Dezember 2013 griff ein Bündnis der…

  Die Allgemeine Regelmäßige Überprüfung durch den UN-Menschenrechtsrat ergab Bedenken hinsichtlich der Angemessenheit der von der Regierung ergriffenen Maßnahmen u.a. bezüglich der Frauenrechte und der fehlenden oder selektiven Ahndung von Verbrechen, die während der gewaltsamen Unruhen nach den Wahlen 2010/11 begangen…