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Article 19. Februar 2015

Deutschland 2015

  Die Regierung hat humanitäre Aufnahmeprogramme für insgesamt 20000 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge aufgelegt. Bei den Untersuchungen schwerer Menschenrechtsverletzungen durch Angehörige der Polizei waren keine Verbesserungen zu verzeichnen. Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter verfügte nach wie…
Article 08. Mai 2015

Paraguay 2015

  Trotz einiger Fortschritte war indigenen Bevölkerungsgruppen der Zugang zu ihrem angestammten Land nach wie vor verwehrt. Menschenrechtsverletzungen wurden weiterhin nicht geahndet. Schwangerschaftsabbrüche waren nur in wenigen Fällen straffrei.
Article 17. Februar 2016

Deutschland 2016

  Im Jahr 2015 wurden 1,1 Mio. Asylsuchende in Deutschland registriert. Die Regierung entschied, Asylsuchende aus Syrien für einen gewissen Zeitraum nicht in ihr EU-Ersteinreiseland zurückzuführen. Die Liste der sicheren Herkunftsländer wurde erweitert, und die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für bestimmte…
Article 17. Februar 2016

Syrien 2016

  Sowohl Regierungskräfte als auch nichtstaatliche bewaffnete Gruppen verübten während des andauernden internen bewaffneten Konflikts Kriegsverbrechen, andere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und schwere Menschenrechtsverstöße, die nicht geahndet wurden. Regierungskräfte führten wahllose Angriffe durch und wählten…
Article 01. Juni 2016

Jemen 2016

  Der bewaffnete Konflikt, der sich im März 2015 verschärfte und das gesamte Jahr über andauerte, führte zu einer dramatischen Verschlechterung der Menschenrechtslage. Alle Konfliktparteien verübten Kriegsverbrechen und andere schwere Verstöße gegen das Völkerrecht, indem sie u. a. zivile Wohngebiete bombardierten und mit…
Article 09. Juni 2016

Somalia 2016

  Präsident der Republik Somaliland: Ahmed Mohamed Mahamoud Silyano In Süd- und Zentralsomalia herrschte 2015 nach wie vor ein bewaffneter Konflikt zwischen Regierungstruppen und der Friedensmission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) auf der einen und der bewaffneten Gruppe Al-Shabab auf der anderen Seite. Es…
Article 16. Februar 2017

Deutschland 2017

Die Behörden unternahmen erhebliche Anstrengungen, um die große Zahl Asylsuchender, die 2015 nach Deutschland gekommen waren, unterzubringen und ihre Anträge zu bearbeiten. Die Regierung verabschiedete jedoch auch mehrere Gesetze, die die Rechte von Asylsuchenden und geflüchteten Menschen einschränkten, u. a. in Bezug auf…
Article 16. Februar 2017

Frankreich 2017

Als Reaktion auf mehrere gewaltsame Anschläge wurde der Ausnahmezustand in Frankreich im Laufe des Jahres 2016 viermal verlängert. Die dadurch möglichen Maßnahmen führten zu einer unangemessenen Einschränkung der Menschenrechte. Im Oktober 2016 räumten die Behörden eine informelle Siedlung in Calais, in der mehr als 6500…
Article 19. Februar 2017

Vereinigte Staaten von Amerika 2017

Auch zwei Jahre nachdem ein Ausschuss des US-Senats die Zusammenfassung eines Berichts über Misshandlungen im Rahmen des geheimen Inhaftierungsprogramms der CIA veröffentlicht hatte, war noch niemand für die in diesem Zusammenhang begangenen völkerrechtlichen Verbrechen zur Rechenschaft gezogen worden. Erneut wurden…
Article 02. August 2011

Waffen für Arabien

Jahrzehntelang wurden die Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens ­aufgerüstet. Auch Deutschland liefert umfangreiche Rüstungsgüter in die Region, unter anderem Kriegschiffe für Algerien und Leopard-Panzer für Saudi-Arabien. Von Mathias John Obwohl die Menschenrechtslage in Nordafrika und dem Nahen Osten seit langem…