Deutsche Reederei Gerdes muss Rüstungslieferungen an Israel stoppen

Das Frachtschiff Holger G der deutschen Reederei Gerdes transportiert derzeit Rüstungsgüter nach Israel. Mit der Lieferung nach Israel verstößt Gerdes gegen ihre menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten nach den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte. Amnesty International fordert die Reederei Gerdes dazu auf, jede Beteiligung am Transport von Rüstungsgütern nach Israel einzustellen.

Die Lieferung von Rüstungsgütern unterliegt zudem den Pflichten des Vertrags über den Waffenhandel – Staaten dürfen keine Rüstungsgüter exportieren oder ihren Transport und Umladung ermöglichen, wenn sie Kenntnis davon haben, dass besagte Güter zur Begehung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen verwendet werden können.

Auch Unternehmen sind dazu verpflichtet, sich in keiner Weise an Israels völkerrechtswidriger Besatzung und an Verbrechen nach internationalem Recht zu beteiligen. Kommt das Unternehmen dieser Pflicht nicht nach, drohen nicht nur dem Unternehmen selbst, sondern auch verantwortlichen Führungskräften zivilrechtliche Haftung und gegebenenfalls eine strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Beihilfe zu schweren Völkerrechtsverbrechen.

Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, kritisiert: "Nach von uns verifizierten Informationen transportiert das Frachtschiff Holger G Rüstungsgüter für die israelischen Rüstungsunternehmen Elbit Systems und IMI Systems. Es besteht ein klares Risiko, dass die Lieferung zur Begehung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen gegen Palästinenser*innen im besetzten Gazastreifen beitragen wird. Gerdes läuft bei einer Lieferung Gefahr, hierfür mitverantwortlich zu sein."

Die ausführliche Pressemitteilung des Internationalen Sekretariats von Amnesty International ist hier auf amnesty.org zu finden.