Aktuell Erfolg 17. Januar 2020

Erfolge Oktober – Dezember 2019

Zwei Porträts von Männern, die in die Kamera lächeln

Mustafa Yılmaz und Gökhan Türkmen: Beide verschwanden im Februar 2019. Die türkischen Behörden haben inzwischen mitgeteilt, wo sie sich befinden.

Mit guten Nachrichten möchten wir in das Jahr 2020 starten. Sie geben uns allen großen Antrieb. Und manchmal sind wir selbst überrascht, dass eine beängstigende Geschichte gut ausgeht – insbesondere bei Fällen des Verschwindenlassens. Wir können euch heute gleich mehrere Menschen vorstellen, die "wieder aufgetaucht" sind. Lest selbst, was euer Engagement bewirkt.

Türkei - Zwei Vermisste wieder aufgetaucht

Die türkischen Behörden haben den Familien von Gökhan Türkmen und Mustafa Yılmaz, die seit neun bzw. acht Monaten vermisst wurden, mitgeteilt, wo sich die beiden Männer befinden. Gökhan Türkmen wurde am 5. November in Polizeigewahrsam registriert, Mustafa Yılmaz am 21. Oktober. Sie sind inzwischen beide in das Gefängnis Sincan in Ankara überstellt worden, bis die Ermittlungen gegen sie abgeschlossen sind. (UA-111/2019)

Irak - Sanitäterin freigelassen

Eine Gruppe von Demonstranten wird mit Tränengas beschossen.

Gezielt beschossen. Tränengaseinsatz gegen Demonstration in Bagdad im Oktober 2019.

 

Die Sanitäterin und Aktivistin Saba Mahdawi wurde am 13. November freigelassen. Sie war am 2. November von einer unbekannten Gruppe verschleppt worden und niemand wusste, was mit ihr geschehen war. Ihre Familie hat Amnesty bestätigt, dass Saba Mahdawi bei guter Gesundheit ist und nicht misshandelt wurde. (UA-152/2019)

Äthiopien - Dozent frei

Der Universitätsdozent Firew Bekele wurde am 19. November aus dem Gefängnis entlassen, nachdem er drei Monate inhaftiert war. Ihm war vorgeworfen worden, ein Buch geschrieben zu haben, in dem der Ministerpräsident Äthiopiens kritisiert wird. Er war ein gewaltloser politischer Gefangener und hätte nie strafrechtlich verfolgt werden dürfen. (UA-123/2019)

Saudi-Arabien - Vater und Sohn frei

Am 1. November haben die saudi-arabischen Behörden die katarischen Staatsangehörigen Ali Nasser Ali Jarallah und seinen Sohn Abdulhadi Ali Nasser Ali Jarallah freigelassen. Am 18. August hatte die in Katar lebende Familie der beiden Männer jeden Kontakt mit ihnen verloren, als diese in Saudi-Arabien Verwandte besuchen wollten. Amnesty International war in großer Sorge, dass sie dem Verschwindenlassen zum Opfer gefallen sein könnten. (UA-114/2019)

USA - Freispruch für Dr. Scott Warren

Ein Mann lächelt in die Kamera und steht vor einer bunt gemalten Wand.

Der US-amerikanische Menschenrechtsverteidiger Dr. Scott Warren

 

Am 20. November hat ein Gericht in Arizona Scott Warren von den gegen ihn erhobenen Anklagen freigesprochen. Der Prozess war das zweite Gerichtsverfahren gegen Scott Warren wegen des "Gewährens von Unterschlupf" für zwei Migrant_innen, denen er in seinem Wohnort, der Stadt Ajo im US-Bundestaat Arizona, Zugang zu humanitärer Hilfe gewährt hatte. Am 2. Juli 2019 endete sein Gerichtsprozess als ungültiges Verfahren, nachdem acht von zwölf Mitgliedern der Jury sich für einen Freispruch entschieden hatten. (UA-069/2019)

USA - Hinrichtung ausgesetzt

Am 15. November setzte das Berufungsstrafgericht Texas den angesetzten Hinrichtungstermin von Rodney Reed aus. Außerdem wies es das Gericht, vor dem der Fall ursprünglich verhandelt worden war, an, neue Beweise in dem Fall zu prüfen. Der Begnadigungsausschuss von Texas unterstützte die Aussetzung der Hinrichtung und empfahl Gouverneur Greg Abbott, Rodney Reed einen Hinrichtungsaufschub von 120 Tagen zu gewähren. Rodney Reed befindet sich seit 1998 im Todestrakt. (UA-146/2019)

Turkmenistan - Verschleppter wieder zuhause

Der 24-jährige Arzt Kasymberdi Garaev wurde am 24. Oktober von der Polizei vorgeladen und verschwand an diesem Tag. Zuvor war ein Online-Artikel bei Radio Free Europe/Radio Liberty veröffentlicht worden, in dem die Probleme, denen er sich als schwuler Mann in Turkmenistan gegen-übersieht, beschrieben wurden. Am Abend des 6. November nahm er Kontakt zu dem Radiosender auf und informierte ihn, dass es ihm möglich gewesen sei, nach Hause zurückzukehren. (UA-151/2019)

Usbekistan - Folter beendet

Der ehemalige usbekische Generalstaatsanwalt Raschitschon Kadyrow stand zwischen Januar und Juni 2019 vor Gericht. Berichten zufolge wurde er seit seiner Inhaftierung am 21. Februar 2018 sowohl körperlich als auch psychisch misshandelt, um ihn dazu zu zwingen, gegen sich selbst und andere auszusagen. Nachdem der Fall international Aufmerksamkeit erregt hatte, wurden die Folter und andere Misshandlungen eingestellt. Raschitschon Kadyrow wurde jedoch am 26. Juni 2019 zu zehn Jahren Haft verurteilt. (UA-044/2019)

Chile - Referendum angekündigt

Mehrere Polizisten drücken eine schreiende Person in einen Polizeitransporter.

 

Am 15. November gab Präsident Sebastián Piñera bekannt, dass alle politischen Parteien übereingekommen seien, 2020 ein Referendum über die neue Verfassung abzuhalten. Dies war eine der Hauptforderungen bei den Protesten. Zuvor hatte der Präsident am 27. Oktober den Ausnahmezustand aufgehoben und die Armee von den Straßen geholt. In dem Referendum soll darüber entschieden werden, ob Chile eine neue Verfassung erhält. Es soll im April 2020 stattfinden. (UA-137/2019)

Marokko - Journalistin, ihr Partner und Gynäkologe freigelassen

Am 16. Oktober wurden Hajar Raissouni, ihr Verlobter und der ebenfalls verurteilte Arzt vom marokkanischen König begnadigt und aus der Haft entlassen. Die Drei waren im Zusammenhang mit einer vermeintlichen Abtreibung zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Bei der willkürlichen Inhaftierung von Hajar Raissouni könnte es sich um einen politisch motivierten Angriff gegen ihre journalistische Arbeit bei der Zeitung Akhbar al-yaoum gehandelt haben und damit um einen Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht auf Privatleben. (UA-121/2019)

Ukraine - Trans-Gedenktag konnte stattfinden

Am 23. November sorgte ausreichend Polizeipräsenz dafür, dass auch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew der diesjährige Trans March stattfinden konnte. Geschützt durch die Beamt_innen gedachten etwa hundert Teilnehmende anlässlich des internationalen Transgender Day of Remembrance den Opfern von Transfeindlichkeit. Angekündigte Störungsversuche rechter Gruppierungen konnten verhindert werden. (UA-157/2019)

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