Mut braucht Schutz

Eine junge Frau mit Megaphon bei einem Protest. Auf dem Foto ist ein gelber Kasten, in dem steht: "Sie lässt nicht locker. Ihr Mut braucht deinen Schutz."

Tag für Tag setzen sich Menschen weltweit für ihre Rechte und die Rechte anderer ein. Doch wer sich für Menschenrechte engagiert, wird zunehmend diffamiert, überwacht, durch repressive Gesetze an der Arbeit gehindert – manchmal sogar ermordet. Immer mehr mutige Aktivistinnen und Aktivisten lassen sich davon aber nicht abschrecken und treten Menschenrechtsverletzungen entschlossen entgegen.

Es sind Studierende, Frauen, Eltern und viele mehr, die gegen Folter, Vertreibung, Korruption, Diskriminierung und weiteres Unrecht kämpfen. Ihrem Einsatz ist es zu verdanken, dass Menschenrechtsverletzungen ans Licht kommen. Stehe Seite an Seite mit ihnen und sorge für ihren Schutz! Engagiere dich jetzt für Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler weltweit.

Ja, ich stehe Seite an Seite mit Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtlern!

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Das sind die Online-Aktionen dieser Kampagne:

Zahlen und Fakten zur Situation von Menschenrechtlerinnen und -rechtlern

Zeichnung dreier Ausrufezeichen

Menschen, die sich für ihre Rechte und die anderer einsetzen, sind weltweit in Gefahr.

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1948 wurde von den Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet.

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1998 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Erklärung zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern. 

Textfeld "Menschenrechte verteidigen"

In 94 Ländern werden Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger aktuell bedroht.

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In 63 Ländern werden Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler durch Schmutzkampagnen diffamiert.

Zeichnung einer Figur hinter Gefängnisgittern

In 68 Ländern werden sie für ihre Arbeit eingesperrt.

Zeichnung dreier Ausrufezeichen

2017 wurden 312 Menschenrechtlerinnen und -rechtler ermordet, mehr als je zuvor.

Wofür wir uns stark machen

Amnesty International fordert,

  • dass die internationalen Vereinbarungen zum Schutz von Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtlern eingehalten und umgesetzt werden! Auch die deutsche Bundesregierung muss diese Richtlinien systematisch umsetzen.
  • dass Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler nicht durch restriktive Gesetze oder die willkürliche Anwendung von Gesetzen an ihrer legitimen Arbeit gehindert werden.
  • dass unschuldig inhaftierte Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler sofort und bedingungslos freigelassen werden.

Aktuelles zum Thema

Im Überblick: Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger in Bedrängnis

Wer sind Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger?

Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler setzen sich dafür ein, dass Menschenrechte eingehalten werden. Es sind Seniorinnen und Senioren, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Umweltaktivistinnen und -aktivisten, Eltern, Studierende, Männer, Frauen, Queere und viele mehr, die unablässig gegen Folter, Vertreibung, Korruption, Diskriminierung und weiteres Unrecht kämpfen. Sie verfügen oft nur über geringe Mittel, nehmen aber mit viel Mut große Risiken auf sich, damit Menschenrechtsverletzungen geahndet werden.

Warum werden sie unter Druck gesetzt?

1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die allen Menschen die gleichen Rechte zusprechen. Doch weltweit stellen immer mehr Staaten den Grundkonsens der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Frage. Nicht selten unter dem Deckmantel der "Terrorabwehr" oder der "Inneren Sicherheit" schränken sie beispielsweise die Rechte von Lesben, Schwulen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen ein, machen Kritikerinnen und Kritiker durch fingierte Gerichtsverfahren mundtot, schließen unabhängige Medienhäuser, überwachen willkürlich Privatpersonen oder schränken das Recht auf Asyl ein. Auch Wirtschaftsinteressen können eine Rolle spielen, wenn sich Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler gegen große Infrastrukturprojekte und Umweltzerstörung einsetzen. Regierungen und auch manchen Unternehmen sind Menschen, die für ihre und die Rechte anderer eintreten, ein Dorn im Auge. Ihr Engagement wird systematisch erschwert, der Handlungsspielraum für ihr Engagement wird in vielen Ländern kleiner – sogar bei uns in Europa. In manchen Ländern werden Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler sogar ermordet.

Ist dieses Phänomen neu?

Es ist nicht neu, dass Regierungen auf Kosten der Menschenrechte gegen Kritikerinnen und Kritiker vorgehen. In den letzten Jahren haben die Repressalien gegen kritische Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft jedoch eine neue Qualität bekommen. Immer mehr Gesetze schränken die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen ein und unterbinden das Engagement derjenigen, die sich für die Menschenrechte stark machen. Auch verwenden viele Regierungen existierende Gesetze missbräuchlich, um Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger zu kriminalisieren und sie damit von ihrer Arbeit abzuhalten. Hetzkampagnen zielen auf Kritikerinnen und Kritiker, unabhängige Medien werden verboten. Der Handlungsspielraum für die Menschenrechte wird immer kleiner. Zusammengefasst wird diese systematische Einschränkung einer kritischen Zivilgesellschaft auch als "Shrinking Space" (deutsch: schrumpfender Raum) bezeichnet.

Welchen Gefahren sind Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger ausgesetzt?

Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler weltweit nehmen mit viel Mut große Risiken auf sich, damit Menschenrechtsverletzungen geahndet werden. Um sie mundtot zu machen, werden sie in Schmutzkampagnen verleumdet und bedroht. Manchmal werden sie sogar ermordet. Die Tendenz ist leider steigend Der Staat schützt sie oft nicht effektiv, oder ist sogar direkt an Übergriffen beteiligt. Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger werden auch zur Zielscheibe von bewaffneten Gruppen, Unternehmen oder religiösen Gruppen. Täglich werden neue Angriffe gemeldet. 2016 wurden Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger in 94 Ländern bedroht, in 63 Ländern durch Schmutzkampagnen diffamiert, in 68 Ländern eingesperrt. Der Organisation Front Line Defenders zufolge wurden im Jahr 2017 312 Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler ermordet, mehr als je zuvor. Die Organisation geht davon aus, dass seit der Erklärung der Vereinten Nationen zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern 3.500 von ihnen ermordet wurden. 

Welche Regelungen gibt es zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern?

Gleich eine ganze Reihe von internationalen Vereinbarungen verlangen die Einhaltung der Menschenrechte und schreiben den besonderen Schutz von Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtlern vor.

1998 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Erklärung zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern. Mit der Erklärung wurden erstmals internationale Standards für ihren Schutz geschaffen. Die Staaten werden aufgefordert, Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler und ihre Aktivitäten zu schützen.

Auf EU Ebene existieren Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern. Diese definieren die Rolle der EU bei diesem Schutz und definieren praktische Instrumente zu der Frage, wie bedrohten Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtlern geholfen werden kann. Im Vordergrund stehen enge Kontakte zu diesen und eine verstärkte Sichtbarmachung ihrer Arbeit in der Öffentlichkeit. Jedoch werden diese Vereinbarungen nicht systematisch umgesetzt.

Wie kann man Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger besser schützen?

Regierungen könnten Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger auf folgende Weise unterstützen:

(i) Indem sie die Legitimität der Arbeit der Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger anerkennen und unterstützen.

(ii) Indem sie dafür sorgen, dass Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger wirksam geschützt werden und die Schutzmechanismen effektiv umgesetzt und mit angemessenen finanziellen Mitteln ausgestattet werden.

(iii) Indem sie Programme leichter zugänglich machen und unterstützen, die Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern den Zugang zu den notwendigen Kenntnissen, Instrumenten und der Ausbildung gewährleisten, die sie für ihre Menschenrechtsarbeit brauchen.

(iv) Indem sie partizipative Ansätze ermöglichen, um sicherzustellen, dass Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger untereinander und in der Gemeinschaft, in der sie aktiv sind, vernetzt sind und Zugang zu den Entscheidungsträgerinnen und -trägern auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene haben. Gleichzeitig muss die Sicherheit der Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger gewährleistet sein.

Was kann ich tun?

Zusammen können wir dazu beitragen, dass Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger in Sicherheit sind! Unterzeichne Petitionen zu ihrem Schutz und zeige dadurch, dass du hinsiehst, wenn sie in Gefahr geraten. Engagiere dich in einer Amnesty-Gruppe, werde Mitglied oder spende, um dauerhaft etwas für Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger zu tun!