Weltweite Proteste - Hintergründe und Fakten

In Hongkong dauern die Proteste trotz des harten Vorgehens der Polizei noch immer an. In anderen Ländern wurden Proteste durch Maßnahmen wie Massenfestnahmen schnell unterbunden. So wurden in Ägypten im September mehr als 2.300 Menschen bei Demonstrationen festgenommen. Falls es zum Prozess kommt, wäre das das größte Strafverfahren im Zusammenhang mit Protesten in der Geschichte Ägyptens.

Amnesty International betont immer wieder, dass friedlicher Protest kein Verbrechen ist, sondern ein Menschenrecht. Doch die Reaktionen der Regierungen auf die Proteste waren größtenteils völlig unverhältnismäßig und ungerechtfertigt – und damit rechtswidrig.

Die Demonstrierenden üben ein Menschenrecht aus. Das sollte ihnen erlaubt werden. Und was genauso wichtig ist:

Auch die Gründe, warum die Menschen auf die Straße gehen, haben oft mit Menschenrechten zu tun.

Welche gemeinsamen Gründe treiben die Menschen auf die Straße?

Korruptionsvorwürfe gegen Regierungsvertreter_innen haben in Chile, Ägypten und im Libanon massive Proteste ausgelöst.

Ende September haben in Ägypten landesweit Tausende demonstriert. Viele von ihnen haben sich auf dem Tahir-Platz in Kairo versammelt, der durch die Proteste von 2011 – die zum Sturz des damaligen Präsidenten Hosni Mubarak führten – berühmt wurde. Ausgelöst wurden die Proteste diesmal durch Videos, die die Korruption unter hochrangigen Militärs anprangerten.

Im Libanon wird der Rücktritt der Regierung, beziehungsweise des politischen Establishments, gefordert. Auch hier prangert die Zivilgesellschaft die verbreitete Korruption sowie den mangelnden Willen der Eliten an, grundlegende soziale und wirtschaftliche Rechte zu garantieren. Die Protestierenden fordern, dass alle Minister_innen und Beamt_innen für den Raub öffentlicher Gelder verantwortlich gemacht werden sollen.

Die Veruntreuung öffentlicher Gelder ist nicht nur ein strafrechtliches Problem, sondern auch ein Menschenrechtsthema. Denn die abgezweigten Gelder sind oft die, die für grundlegende Versorgungsleistungen der Bevölkerung eingeplant waren. Nach den Menschenrechtsnormen sind Regierungen dazu verpflichtet, Ressourcen bestmöglich einzusetzen und sicherzustellen, dass die Bevölkerung in Würde leben kann.

In Ecuador führte die Regierungsentscheidung, die Subvention von Kraftstoffen einzustellen, zu massiven Protesten gegen ein ganzes Paket umstrittener Sparmaßnahmen. Inzwischen musste die Regierung dabei zurückrudern.

Doch die Auswirkungen von Sparmaßnahmen nehmen zu. In einem Bericht heißt es, dass 2021 mehr als zwei Drittel aller Länder mit den Folgen von Sparmaßnahmen zu kämpfen haben werden. Das wird mehr als sechs Milliarden Menschen betreffen. Eine weitere Auswirkung werden geschätzte mehrere Millionen zusätzliche Arbeitslose sein, die kaum Aussicht auf eine alternative Anstellung haben.

Amnesty International hat der Bewegung Fridays for Future dieses Jahr die höchste Auszeichnung der Organisation verliehen, den Ambassador of Conscience Award. Bei der Preisverleihung sagte Greta Thunberg:

"Diese Auszeichnung ist für die Millionen Menschen, jungen Menschen, in der ganzen Welt, die zusammen die Bewegung Fridays for Future bilden. Die furchtlose Jugend, die für ihre Zukunft kämpft. Eine Zukunft, die eigentlich selbstverständlich sein sollte. Doch wie es zurzeit aussieht, ist sie das nicht."