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Erfolge weltweit: Was wir zusammen im Jahr 2023 erreicht haben

Der argentinische Kongress hat im Oktober 2023 das "Olimpia-Gesetz" verabschiedet, mit dem geschlechtsspezifische Gewalt im Internet verhindert und die Täter zur Verantwortung gezogen werden sollen.
© Amnesty International Argentina
2023 haben sich Tausende Menschen an unseren Aktionen und Petitionen für die Menschenrechte beteiligt. Hier ist eine Übersicht unserer Erfolge.
Europäische Union
Ob Palmöl aus Indonesien oder Kakao aus Westafrika – bei der Gewinnung und Weiterverarbeitung von Rohstoffen kommt es immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen oder Umweltzerstörung. Im Dezember 2023 einigte sich die EU auf ein Lieferkettengesetz, um dem entgegenzuwirken. "Betroffene weltweit haben nun die Möglichkeit, große europäische Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen", so Kristina Hatas, Amnesty-Expertin für Wirtschaft und Menschenrechte. Amnesty hatte sich seit mehr als einem Jahrzehnt für dieses Gesetz eingesetzt, weil es einen wichtigen Schritt in Richtung Unternehmensverantwortung darstellt.
Angola
Kuduro ist ein angolanischer Musik- und Tanzstil. Der Künstler und Aktivist Tanaice Neutro nutzte ihn, um gegen die Regierung zu protestieren, und wurde deshalb im Januar 2022 zu Unrecht inhaftiert. Amnesty machte auf seine Situation aufmerksam und startete eine Kampagne, sodass er im Juni 2023 schließlich freikam. "Ich kann immer noch nicht glauben, dass die größte Menschenrechtsorganisation der Welt beschlossen hat, sich meines Falls anzunehmen", sagte er nach seiner Freilassung. "Ich bin dankbar für die Unterstützung, die Amnesty mir und meiner Familie zukommen ließ."
Türkei
Sechs Jahre Ungerechtigkeit haben ein Ende: Am 6. Juni 2023 hob ein Gericht in Istanbul endlich die Urteile gegen den Amnesty-Ehrenvorsitzenden Taner Kılıç, die ehemalige Amnesty-Direktorin İdil Eser sowie die langjährigen Amnesty-Mitglieder Günal Kurşun und Özlem Dalkıran auf. Die vier Menschenrechtsverteidiger*innen waren im Juli 2020 aufgrund haltloser Anschuldigungen verurteilt worden. Sie hätten nie angeklagt oder inhaftiert werden dürfen.
Argentinien
In Argentinien ist Berichten zufolge jede dritte Frau digitaler Gewalt ausgesetzt – Übergriffen, Demütigungen oder der Verbreitung von Nacktbildern. Das Parlament verabschiedete deshalb im Oktober 2023 das sogenannte "Olimpia-Gesetz", das geschlechtsspezifische Gewalt im Internet verhindern und die Täter zur Verantwortung ziehen soll. Benannt ist es nach der mexikanischen Frauenrechtsaktivistin Olimpia Coral Melo, die sich für gewaltfreie digitale Räume einsetzt. Amnesty in Argentinien hatte das Gesetz mehrere Jahre lang gefordert.
Ghana
Ein weiteres Land hat die Todesstrafe de facto abgeschafft: Im Juli 2023 beschloss das Parlament in Ghana, die Todesstrafe aus dem Gesetz über Straftaten und andere Verbrechen von 1960 und aus dem Gesetz über die Streitkräfte von 1962 zu streichen. Dies ist ein wichtiger Schritt zur vollständigen Abschaffung dieser Strafe und ein Sieg für alle, die sich in Ghana unermüdlich für die Gesetzesreform eingesetzt haben – darunter auch Amnesty International.
Hongkong
Die LGBTI-Community in Hongkong konnte im September 2023 einen wichtigen Erfolg erzielen. Ein Gericht gab dem Aktivisten Jimmy Sham, der seit 2018 für die Anerkennung seiner im Ausland geschlossenen gleichgeschlechtlichen Ehe kämpft, in einem von drei Punkten Recht. Die Regierung muss nun innerhalb von zwei Jahren einen rechtlichen Rahmen für die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Beziehungen schaffen. Auch Amnesty fordert eine Gesetzesänderung, denn alle Menschen haben das Recht auf Gleichbehandlung.

Die philippinische Senatorin Leila de Lima nach einer Anhörung vor Gericht (Archivaufnahme).
© AFP via Getty Images
Philippinen
Im November 2023 wurde die gewaltlose politische Gefangene und ehemalige Senatorin Leila de Lima gegen Kaution freigelassen – nach fast sieben Jahren willkürlicher Haft. Die 64-jährige hatte den früheren Präsidenten Rodrigo Duterte und dessen "Anti-Drogen-Krieg" kritisiert und war 2017 festgenommen worden. Amnesty hatte sich seither für Leila de Lima eingesetzt und immer wieder darauf hingewiesen, dass die Anschuldigungen gegen sie konstruiert waren.