Aktuell Iran 06. August 2020

Gefängnisse im Iran: Häftlinge sind dem Coronavirus schutzlos ausgeliefert

Mehrere Polizisten und Sicherheitsbeamte in unterschiedlichen Uniformen stehen verstreut auf einem asphaltierten Platz vor einem Gefängnistor

Das Evin-Gefängnis in der iranischen Hauptstadt Teheran

Die iranische Regierung unternimmt nicht genug, um die Corona-Pandemie in den Gefängnissen einzudämmen und erkrankte Gefangene zu behandeln. Dies beweisen geleakte Dokumente, die Amnesty International vorliegen.

Husten, Kurzatmigkeit, Muskel- und Gelenkschmerzen, Verlust des Geruchssinns: Seit Ende Juni leidet die zu Unrecht inhaftierte Menschenrechtsverteidigerin Narges Mohammadi unter Symptomen, die auf eine Covid-19-Erkrankung hindeuten. Aber trotz ihres schlechten Zustands wird ihr im Teheraner Evin-Gefängnis die medizinische Behandlung verweigert. Für Narges Mohammadi ist das lebensgefährlich, da sie eine Lungenvorerkrankung und ein aufgrund von Operationen geschwächtes Immunsystem hat. Amnesty fordert ihre sofortige Freilassung.

Eine Frau in türkiser Kleidung mit bedecktem Kopf spricht in ein Mikrofon

Die iranische Menschenrechtsverteidigerin Narges Mohammadi (Archivaufnahme)

 

Narges Mohammadi ist leider kein Einzelfall. Amnesty liegen Dokumente vor, die zeigen, dass Gefangene im ganzen Land dem Virus schutzlos ausgeliefert sind.

Im Zeitraum von Februar bis Juli haben Gefängnisleitungen vier Briefe an den zuständigen Gesundheitsminister geschrieben. Darin wiesen sie auf den alarmierenden Mangel an Schutzausrüstung, Desinfektionsmitteln und medizinischen Geräten hin. Eine Antwort auf ihre Briefe erhielten sie nie.

Die geleakten Dokumente sind ein unumstößlicher Beweis für die erschreckenden Versäumnisse der Regierung beim Schutz der Gefangenen.

Dieter
Karg
Iran-Experte bei Amnesty International

Das Verhalten des Gesundheitsministeriums steht im krassen Gegensatz zu den öffentlichen Erklärungen von Asghar Jahangir, Berater des Leiters des Justizwesens. Dieser hatte die "beispielhaften" Initiativen zum Schutz der Gefangenen vor der Infektionen gelobt und einen Anstieg der Infektionszahlen und der Todesfälle in Gefängnissen in Zusammenhang mit Corona geleugnet.

"Die geleakten Dokumente sind ein unumstößlicher Beweis für die erschreckenden Versäumnisse der Regierung beim Schutz der Gefangenen", sagt Dieter Karg, Iran-Experte bei Amnesty International. "Die iranischen Gefängnisse sind bei Krankheitsausbrüchen katastrophal unterversorgt. Das ist besonders alarmierend, da die Briefe die Lage von besonders gefährdeten Personen in den iranischen Gefängnissen aufzeigen."

Im ersten der vier Briefe wird gewarnt, dass die iranischen Gefängnisse "mit Personen belegt seien, die schon unter Vorerkrankungen litten, Drogen konsumierten, an Unterernährung, Blutarmut, HIV, Hepatitis und Tuberkulose litten". Zu berücksichtigen seien auch "ältere Menschen, Schwangere, stillende Mütter und ihre Kleinkinder, die ein schwaches Immunsystem hätten". Weitere Schreiben mahnen eine Antwort der Regierung an.

Amnesty International erhielt darüberhinaus erschreckende Berichte von Gefangenen, deren Erkrankung tagelang vernachlässigt wurde, selbst wenn sie vorher schon Herz- oder Lungenerkrankungen, Diabetes oder Asthma hatten.

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Grausame und unmenschliche Haftbedingungen

Laut offiziellen Angaben waren am 13. Juni 2020 circa 211.000 Menschen in iranischen Gefängnissen inhaftiert. Das sind zweieinhalb Mal mehr, als die offizielle Kapazität von 85.000 Plätzen. Viele Gefangene müssen auf dem Boden schlafen, weil es nicht genügend Betten gibt. Das Virus kann sich aufgrund mangelnder Belüftung sowie schmutziger und unzureichender Waschräume besonders schnell ausbreiten. Unabhängige Menschenrechtsorganisationen berichteten von mehr als 20 mutmaßlichen Todesfällen durch Corona-Erkrankungen in den Gefängnissen.

Seit März 2020 haben die verheerenden Haftbedingungen zu Hungerstreiks, Protesten und zu Fluchtversuchen in den Gefängnissen überall im Land geführt. Die Behörden haben die Proteste mit Gewalt niedergeschlagen und in einigen Fällen sogar tödliche Schrotkugeln und andere Munition eingesetzt.

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