Aktuell China 04. Juli 2017

China muss die Vorwürfe gegen Liu Xiaobo fallenlassen

Mehr als Panda-Diplomatie gefordert
Liu Xiaobo und Liu Xia stehen Arm in Arm am Ufer, im Hintergrund das Meer

Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo und seine Ehefrau Liu Xia im Mai 2005

Zum Besuch von Chinas Staatspräsident Xi Jinping am 5. Juli in Berlin äußert sich Dirk Pleiter, China-Experte bei Amnesty International in Deutschland:

"Chinas Staatspräsident Xi Jinping versucht durch die Präsentation der Panda-Bären in Berlin diplomatische Sympathiepunkte zu sammeln. Amnesty International will Präsident Xi bei dieser Gelegenheit an das Schicksal eines chinesischen Paares erinnern, dessen Schicksal er tatsächlich positiv beeinflussen kann: Der Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo ist vor wenigen Tagen aufgrund einer Leberkrebserkrankung im Endstadium aus dem Gefängnis entlassen worden, doch die chinesischen Behörden halten die Vorwürfe gegen den 61-Jährigen weiter aufrecht. Amnesty fordert, dass die Freilassung Lius nicht an Bedingungen geknüpft wird und die Vorwürfe gegen ihn fallengelassen werden.

Außerdem muss der rechtswidrig gegen Lius Ehefrau Liu Xia verhängte Hausarrest beendet werden. Wenn beide wünschen, China zu verlassen, muss ihnen die Ausreise erlaubt werden.

Liu Xiaobo und alle anderen Gefangenen, die nur wegen der Wahrnehmung ihrer Menschenrechte inhaftiert wurden, müssen sofort und bedingungslos freigelassen werden."

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