China
Unterdrückung statt Gerechtigkeit: Das Volksgericht Nr. 2 in Fangzhuang, einem Vorort der chinesischen Hauptstadt Peking (Archivaufnahme).
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Überblick: Menschenrechtslage in China
- Informationen und der öffentliche Diskurs wurden von den staatlichen Stellen Chinas noch stärker kontrolliert als bisher, und die Unterdrückung abweichender Meinungen und friedlicher Versammlungen wurde fortgesetzt.
- Menschen, die sich an religiösen Aktvitäten beteiligten, wurden mittels Observierung, Razzien und Sicherheitsgesetzen verfolgt.
- Es kam weiterhin zu Festnahmen und strafrechtlicher Verfolgung von Menschenrechtsverteidiger*innen, Schriftsteller*innen, Künstler*innen und anderen Mitgliedern der Zivilgesellschaft auf der Grundlage vage formulierter gesetzlicher Bestimmungen über die nationale Sicherheit.Gegen diese Bevölkerungsgruppen wurde zudem nach wie vor Zensur und eine Überwachung des Internets eingesetzt.
- Die Staatsorgane unterdrückten gesellschaftliches Engagement für die Gleichstellung der Geschlechter und beschnitten insbesondere im digitalen Raum die freie Meinungsäußerung von Frauen und lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans und intergeschlechtlichen Menschen (LGBTI+).
- Die Todesstrafe wurde in China weiterhin angewandt.
- Die Kapazitäten für die Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen wurden beträchtlich erhöht, gleichzeitig wuchs jedoch der Verbrauch fossiler Brennstoffe.
- Ethnische Volksgruppen wie Uigur*innen und Tibeter*innen waren nach wie vor einer strengen Kontrolle ihrer politischen und kulturellen Betätigung unterworfen.
- In den Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau wurden die Menschenrechte durch die Gesetze des Landes weiter ausgehöhlt.
Weitere aktuelle Hintergrundinformationen zur Menschenrechtslage in China findest du im China-Kapitel des Amnesty Reports 2025/26.