Aktuell China 26. Juni 2017

Liu Xiaobo nur aus medizinischen Gründen aus Haft entlassen

Porträt des lächelnden Ehepaars

Liu Xiaobo und seine Ehefrau Liu Xia im August 2001

Der chinesische Intellektuelle Liu Xiaobo ist aus medizinischen Gründen aus der Haft entlassen worden, weil er an Leberkrebs erkrankt ist. Amnesty fordert darüber hinaus eine bedingungslose Freilassung, denn der Friedensnobelpreisträger hätte gar nicht erst inhaftiert werden dürfen.

Amnesty fordert die chinesischen Behörden dazu auf, umgehend sicherzustellen, dass Liu Xiaobo angemessene medizinische Versorgung erhält und regelmäßige Besuche seiner Familie empfangen darf. Der rechtswidrige Hausarrest gegen Xiaobos Ehefrau Liu Xia muss beendet werden. Es muss ihr erlaubt werden, wieder mit ihrem Ehemann Liu Xiaobo zusammen zu leben, Besuch zu empfangen und frei zu reisen.

Liu Xiaobo wurde Ende 2009 zu einer Strafe von 11 Jahren Haft verurteilt. Sein Verbrechen: Die Mitarbeit an der Charta '08, einem politischen Manifest, welches politische Reformen sowie den Schutz der Menschenrechte einfordert. Kurz vor dessen Veröffentlichung zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wurde Liu Xiaobo im Dezember 2008 wegen dieses friedlichen politischen Engagements verhaftet.

Sechs Monate lang wurde er ohne Anklage und ohne Zugang zu einem Anwalt festgehalten. Als er schließlich im Dezember 2009 vor Gericht gestellt wurde, durften weder seine Frau noch unabhängige Beobachter wie beispielsweise ausländische Diplomaten an der Verhandlung teilnehmen.

Liu Xiaobo und alle anderen Gefangenen, die nur wegen der Wahrnehmung ihrer Menschenrechte inhaftiert wurden, müssen sofort und bedingungslos freigelassen werden.

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