Aktuell Iran 29. Juni 2010

UA-ERFOLGE 2010 (2)

Appellschreiben helfen!

IRAN

Ali Shirzadi, März 2009

Ali Shirzadi, März 2009

Der Filmemacher Mohammad Ali Shirzadi wurde am 19. Juni gegen Kaution aus dem Evin-Gefängnis in Teheran entlassen. Sein Verfahren soll in den kommenden Wochen stattfinden. Er steht wegen des Filmens eines Interviews zwischen Emadeddin Baghi und dem verstorbenen Großayatollah Montazeri unter Anklage. Falls er verurteilt wird, droht ihm eine Gefängnisstrafe. Sein Kollege Ja’far Panahi wurde bereits am 25. Mai gegen Kaution freigelassen.
(UA-107/2010)

SUDAN

Sechs inhaftierte Ärzte wurden am 24. Juni ohne Anklageerhebung freigelassen! Ahmed Alabwabi, Alhadi Bakhit, Abdelaziz Ali Jamee, Ahmed Abdallah Khalafallah, Ashraf Hammad und Mahmoud Khairallah Mohammed waren zwischen dem 1. und 8. Juni von Angehörigen des Nationalen Geheimdienstes NISS (National Intelligence and Security Services) festgenommen worden. Die Festnahmen standen in Zusammenhang mit einem Streik für bessere Arbeitsbedingungen der Ärzteschaft im Sudan. Die sechs Männer sind Mitglieder des Streikkomitees. Zwei der Ärzte waren in der Anfangszeit der Haft von NISS-Angehörigen gefoltert worden. Die sudanesischen Behörden haben aber bislang keine Untersuchung der Foltervorwürfe eingeleitet. Die Mediziner befanden sich an einem unbekannten Haftort und wurden nicht unter Anklage gestellt. (UA-127/2010)

VEREINIGTE ARABISCHE EMIRATE

Der pakistanische Staatsangehörige Dr. Ayyaz Ali Khan wurde am 8. Juni 2010 von der Polizei der Vereinigten Arabischen Emirate freigelassen! Zuvor hatte sie ihn 65 Tage ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Haft gehalten. Dr. Khan war am 5. April 2010 in Ras al Khaimah (RAK) festgenommen worden, als er sich auf Reisen befand, um an der Universität von RAK eine Abteilung für Zahnmedizin aufzubauen. Dr. Khan war die ganze Zeit an einem nicht bekannten Ort in Einzelhaft und hatte weder Zugang zu seiner Familie noch zu Anwält_innen oder dem pakistanischen Konsulat. Dr. Khan kennt den Grund für seine Festnahme nicht, gibt aber an, dass er in Haft korrekt behandelt wurde. Er ist bei guter Gesundheit und erholt sich nun bei seiner Familie in Pakistan von der Haft. Dr. Khans Familie bedankt sich bei den Mitgliedern von Amnesty für ihre Bemühungen und Appellschreiben zugunsten von Dr. Khan. Sein Neffe sagte dazu: „Amnesty ist für seine Familie und Freunde in Zeiten tiefer Verzweiflung eine Quelle der Hoffnung gewesen. Vielen, vielen Dank für Ihre Bemühungen.“ (UA-105/2010)

USA

Richard Smith wird nicht hingerichtet! Am 19. Mai wandelte der Gouverneur von Oklahoma das Todesurteil in eine lebenslange Haftstrafe ohne Bewährung um und folgte damit der Empfehlung des Begnadigungsausschusses. Richard Smith sollte am 25. Mai hingerichtet werden. (UA-069/2010)

NICARAGUA

Yamileth Mejía

Yamileth Mejía

Am 28. April 2010 bekamen neun Frauenrechtsaktivistinnen aus Nicaragua die Bestätigung, dass die Ermittlungen gegen sie nach mehr als zweieinhalb Jahren eingestellt worden sind! Man hatte sie angezeigt, weil sie im Jahr 2003 einem vergewaltigten neunjährigen Mädchen zu einem Schwangerschaftsabbruch verholfen hatten. Er war zu diesem Zeitpunkt legal, doch drei Jahre später wurden in Nicaragua alle Formen der Abtreibung unter Strafe gestellt. Der Vergewaltiger des Mädchens, ihr Vater, wurde im November 2007 zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt. Die Einstellung der Ermittlungen gegen die neun Frauen ist ein großer Erfolg und ein Beweis dafür, das internationaler Druck sehr viel erreichen kann. Sie bedanken sich bei allen, die ihnen geholfen haben. Eine der Frauen erzählte, der Justizminister Nicaraguas habe die große Menge an Briefen erwähnt, die bei ihm von Amnesty-Mitgliedern eingegangen ist. (BgdV)

RUSSISCHE FÖDERATION

Der 24-jährige Adam Tsechoev wurde am 17. Juni freigelassen! Die Polizei hatte ihn und seinen Bruder ohne Kontakt zur Außenwelt in Inguschetien in Haft gehalten und mutmaßlich gefoltert. Beslan und Adam Tsechoev waren am 8. Juni inhaftiert worden und in der Bezirkspolizeiwache der Stadt Malgobek festgehalten. Setzen Sie sich nun auch für die Freilassung des zwei Jahre älteren Bruders Beslan Tsechoev ein! (UA-131/2010)

ISRAEL / BESETZTE PALÄSTINENSISCHEN GEBIETE

Saed Bassam Fathallah Yassin

Saed Bassam Fathallah Yassin

Der palästinensische Menschenrechtler Saed Bassam Fathallah Yassin wurde am 6. Mai 2010 aus der israelischen Administrativhaft entlassen! Er war seit Oktober 2006 bereits mehrmals ohne Anklage in Haft. Nach seiner Entlassung war er in sehr schlechter gesundheitlicher Verfassung und musste medizinisch behandelt werden. Saed Yassin möchte den Masterstudiengang Demokratie und Menschenrechte an der palästinensischen Universität Bir Zeit absolvieren. Am 10. Juni 2010 teilte er Amnesty International mit: "Bitte sagt ‚Hallo und vielen Dank’ an Eure Kollegen und Unterstützer. Ich werde mit Euch in Kontakt bleiben, aber meine Probleme sind nun hoffentlich vorbei.“

LIBYEN

Rachid Hamdani und Max Göldi

Rachid Hamdani und Max Göldi

Max Göldi wurde am 10. Juni aus libyscher Haft entlassen und konnte am 13. Juni in die Schweiz zurückkehren! Er hatte zuvor eine viermonatige Gefängnisstrafe verbüßt, zu der er im Februar 2010 wegen Verstoßes gegen die Einwanderungsbestimmungen verurteilt worden war. Amnesty International geht davon aus, dass die Inhaftierung und Verurteilung politisch motiviert waren. Sie sind vermutlich das Ergebnis einer diplomatischen Krise zwischen Libyen und der Schweiz aufgrund der Festnahme des Sohnes des libyschen Staatschefs im Juli 2008 in der Schweiz. Max Göldis Familie bedankte sich bei Amnesty International für die Unterstützung während seiner Gefangenschaft in Libyen. (UA-067/2010)

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