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Amnesty-Aktionen für einen dauerhaften und umfassenden Waffenstillstand in Gaza
Kundgebung von Amnesty International und weiteren Organisationen für einen gerechten Frieden in Palästina und in Israel am 18. Oktober 2024 in Berlin
© Amnesty International, Foto: Stéphane Lelarge
Amnesty International dokumentierte 2024 zahlreiche Menschenrechtsverletzungen und Völkerrechtsverbrechen im Gazastreifen, stellte dort einen Genozid an den Palästinenser*innen fest und setzte sich für einen Waffenstillstand ein. Wichtig war dafür vor allem die Zusammenarbeit mit vielen anderen Akteuren in Palästina, Israel und Deutschland.
Die erschütternden Nachrichten aus dem Gazastreifen rissen im Jahr 2024 nicht ab. Die grausamen Kriegsverbrechen der Hamas und anderer bewaffneter Gruppen in Israel am 7. Oktober 2023 und die anschließende Militäroffensive der israelischen Armee im Gazastreifen stellten eine beispiellose Eskalation dar. Während sich zum Jahresende etwa 100 Geiseln weiterhin in der Hand der Hamas befanden, stieg die Zahl der Palästinenser*innen, die durch Angriffe der israelischen Armee getötet wurden, auf mehr als 46.000, darunter 17.000 Kinder.
Im Januar 2025 vereinbarten die israelische Regierung und die Hamas ein Abkommen, das unter anderem eine Waffenruhe vorsieht. Dies war eine der zentralen Forderungen, für die sich Amnesty International im vergangenen Jahr unablässig einsetzte. So zum Beispiel bei einer Kundgebung für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel am 18. Oktober 2024 in Berlin gemeinsam mit mehr als 30 zivilgesellschaftlichen Organisationen. Vor dem Bundeskanzleramt appellierten die über 3.000 Demonstrierenden an die Bundesregierung, sich mit allen Mitteln für einen sofortigen und umfassenden Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien einzusetzen. Außerdem forderten sie, keine Rüstungsgüter an Israel zu liefern, wenn das Risiko besteht, dass diese zu Menschenrechtsverletzungen und Verstößen gegen das Völkerrecht eingesetzt werden.
Zu der Kundgebung hatten neben Amnesty unter anderem medico international, Care Deutschland, die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft und Israelis für Frieden aufgerufen. Die Aktivitäten von Amnesty zu Israel und Palästina waren das gesamte Jahr über von Vernetzung und der Zusammenarbeit mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren geprägt. Bei einer Veranstaltung von Israelis für Frieden im Berliner Büro von Amnesty diskutierten im November 2024 der palästinensische Menschenrechtsanwalt Amal Oraby, die israelische Kriegsdienstverweigerin Sofia Orr und Sarit Michaeli von der israelischen Menschenrechtsorganisation B’Tselem über die Möglichkeiten und Einschränkungen der Friedensbewegung in Israel und Palästina.
In Deutschland war die Debatte über Palästina und Israel stark polarisiert, häufig sehr verkürzt und von einseitigen Darstellungen geprägt. Die sorgfältig recherchierten Informationen und völkerrechtlichen Analysen von Amnesty leisteten vor diesem Hintergrund einen wichtigen Beitrag zur Versachlichung, ebenso wie das Sichtbarmachen von palästinensischen und israelischen Perspektiven. So kamen auf den Online-Kanälen von Amnesty im Lauf des Jahres mehrere israelische Friedensaktivist*innen zu Wort, die am 7. Oktober 2023 Angehörige verloren hatten. "Wir wollen keine Rache", sagte Maoz Inon, dessen Eltern ermordet wurden. "Dieses Land gehört uns allen", erklärte Noy Katsman, die ihren Bruder verlor. Und Yonatan Zeigen, dessen Mutter getötet wurde, stellte fest: "Mein Schmerz wird nicht durch Krieg gelindert".
Die Rechtsanwältin Sahar Francis von der palästinensischen Menschenrechtsorganisation Addameer berichtete über die Entrechtung palästinensischer Gefangener in israelischen Gefängnissen und schilderte die schwierige Lage ihrer Organisation: "Wir könnten jederzeit festgenommen werden." Und Budour Hassan, die in Jerusalem für Amnesty arbeitet, erläuterte, wie sie und ihr Team unter schwierigsten Bedingungen Beweise für Menschenrechtsverletzungen im Gazastreifen sammeln und diese akribisch überprüfen.
Im Dezember 2024 veröffentlichte Amnesty einen umfassenden Bericht, der nach einer rechtlichen Analyse umfassender Belege zu dem Schluss kommt, dass Israel durch seine Handlungen und Unterlassungen einen Völkermord an den Palästinenser*innen im Gazastreifen begangen hat und weiterhin begeht. Der Bericht stieß in Politik, Medien und Sozialen Medien auf großes Interesse. Mehrere Organisationen und namhafte Völkerrechtler*innen unterstützten den Befund.
