Amnesty Journal 06. Juli 2020

Wenn es nur das Virus wäre

Aus der Vogelperspektive sieht man vier Menschen, die auf runden gelben Bodenmarkierungen an einer Bushaltestelle im ecuadorianischen Quito stehen.

Auf den Punkt gebracht: Abstand halten an einer Busstation, Quito, Ecuador, am 3. Juni 2020.

Lateinamerika ist ein Epizentrum der Corona-Pandemie. Die Zahl der Toten ist hoch, Armut und Repression nehmen zu. Strukturelle Probleme treten offen zutage und verschärfen sich noch.

Von Wolf-Dieter Vogel

Es ist nur ein kurzer Satz, ein paar Worte, die alle verstehen können: "Quédate en casa." – "Bleib zu Hause." Ständig bittet der mexikanische Epidemiologe Hugo López-Gatell seine Mitmenschen, das Haus nur zu verlassen, wenn es unbedingt nötig ist. López-Gatell ist der Regierungsbeauftragte für die Covid-19-Pandemie. Doch auch er weiß, dass sein Appell in vielen Ohren wohlfeil klingt. Denn für die Hälfte der Bevölkerung gilt: Wer heute nicht fremde Wohnungen putzt, auf dem Markt T-Shirts verkauft, für einen Tagelohn Tomaten erntet oder auf einem Parkplatz Autos einweist, hat morgen nichts zu essen. Ähnlich sieht es in den meisten lateinamerikanischen Staaten aus: Ob in El Salvador, Venezuela, Peru oder Bolivien, mindestens 50 Prozent der arbeitenden Bevölkerung sind im informellen Sektor tätig. Häufig sogar noch mehr.

Wer also kann es sich überhaupt leisten, zu Hause zu bleiben? Und wie sollen sich Menschen die Hände waschen, wenn das Wasser nur selten, nur spärlich oder gar nicht aus dem Hahn läuft? "45 Prozent der Haushalte leben in prekären Wohnverhältnissen, die keine ausreichenden sanitären Anlagen haben und völlig überbelegt sind", erklärt der ecuadorianische Wirtschaftswissenschaftler Alberto Acosta. Arbeit im Homeoffice ist unter diesen Umständen kaum denkbar, zumal ohnehin nur ein Drittel einen Computer sowie Zugang zum Internet hat. "Die Pandemie legt die sozialen Ungleichheiten offen", sagt Acosta, "und führt zu einer Zunahme von Armut und Gewalt."

Schlimmster Zusammenbruch seit 1930

Zu diesem Schluss kommt auch die UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika (Cepal). Die Staaten des Subkontinents hätten bereits vor der Pandemie ein geringes Wachstum verzeichnet, wegen Covid-19 werde es zum "schlimmsten wirtschaftlichen Zusammenbruch seit 1930" kommen, prognostiziert Cepal. Schon jetzt sind etwa 30 Prozent der 625 Millionen Lateinamerikanerinnen und Lateinamerikaner arm, weitere 30 Millionen könnten hinzukommen. Die Existenz zahlreicher kleiner und mittlerer Betriebe ist gefährdet, die Arbeitslosigkeit wird voraussichtlich deutlich zunehmen. Besonders betroffen sind Frauen, etwa jene zehn Millionen, die ohne rechtliche Absicherung als Hausangestellte tätig sind. Auch die sexuelle Gewalt hat zugenommen: Mexiko verzeichnete allein im April 337 Frauenmorde – ein ­neuer Höchststand.

Obwohl die Pandemie in Lateinamerika erst spät angekommen ist und die Regierungen damit mehr Zeit hatten, sich vorzubereiten, ist die Eindämmung schwer. Das hat auch damit zu tun, dass einige Regierungen die Gefahr nicht ernst nahmen. Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro leugnet die Risiken bis heute, der mexikanische Staatschef Andrés Manuel López Obrador genoss noch Wochen nach Ausbruch des Virus das Bad in der Menge, und der nicaraguanische Machthaber Daniel Ortega rief zu Massenversammlungen gegen die Pandemie auf.

Die Regierungen irren, wenn sie meinen, dass repressive Maßnahmen die Menschen vor der Krankheit schützen.

Erika
Guevara-Rosas
Amerika-Expertin von Amnesty International

Auch unabhängig vom Gebaren einiger Präsidenten ­hat Lateinamerikas Gesundheitspolitik mit schwierigen strukturellen Bedingungen zu kämpfen. Märkte und Verkehrsmittel sind überfüllt mit Menschen, die arbeiten müssen, viele Haushalte können nötige Hygienemaßnahmen nicht einhalten, heruntergewirtschaftete Gesundheitssysteme verhindern eine adäquate Behandlung. Es fehlt an allem – an Beatmungsgeräten, Betten, Personal. In Mexiko lehnten Ärztinnen und Ärzte Corona-Behandlungen ab, weil sie keine Schutzkleidung hatten. Immer wieder werden Medizinerinnen und Mediziner körperlich an­gegriffen, weil sie verdächtigt werden, das Virus zu übertragen. In der ecuadorianischen Großstadt Guayaquil weigerten sich ­Bestatter und Gerichts­mediziner, Tote zu untersuchen und abzuholen. Hunderte von Leichen verwesten in den Häusern oder auf der Straße.

Korruption und Repression

Die drohende humanitäre Katastrophe ist das Ergebnis korrupter Strukturen und einer jahrelangen liberalen Wirtschaftspolitik, die viele Gesundheitssysteme zerstört oder deren Entwicklung verhindert hat. Nun bekommen vor allem die Armen zu spüren, dass Regierungen soziale Menschenrechte ignorieren, zu deren Einhaltung sie sich international verpflichtet haben. Staaten können kein "Höchstmaß an körperlicher Gesundheit" garantieren, weil das für eine gute Versorgung nötige Geld woanders gelandet ist. Haushalte haben kein fließendes Wasser, weil die Quellen privatisiert wurden. Für soziale Absicherungen wie Arbeitslosengeld fehlen die Ressourcen, weil Firmen kaum Steuern zahlen. Die wegen der Corona-Krise steigende Staatsverschuldung wird diese Verhältnisse weiter verschlechtern.

Schon jetzt haben die prekären Bedingungen in einigen Staaten zu einer Zunahme repressiver Maßnahmen geführt. In der Dominikanischen Republik wurden innerhalb eines Monats 27.000 Menschen inhaftiert, weil sie gegen die Maskenpflicht und andere Beschränkungen verstoßen hatten. El Salvadors Präsident Nayib Bukele lässt Personen, die sich unerlaubt auf der Straße bewegen, 30 Tage lang in sogenannte Eindämmungszentren sperren. Mehrere tausend Frauen und Männer landeten ­bereits in diesen Lagern. Immer wieder berichteten Betroffene, dass sie sich erst dort mit Covid-19 infiziert haben. Dass ein Richtergremium des Verfassungsgerichts die Inhaftierungen untersagte, störte den Staatschef nicht. "Fünf Personen werden nicht über den Tod von Hunderttausenden Salvadorianern entscheiden", sagte er nach dem Urteil und schickte Militär, um im öffentlichen Leben Präsenz zu zeigen.

Mit Sicherheitskräften gegen Hungerproteste

Auch in anderen Staaten lässt sich eine Militarisierung be­obachten. In Honduras gingen Sicherheitskräfte gegen Hungerproteste vor, in Chile griff die Polizei Demonstrierende an, die die mangelnde Versorgung kritisierten. "Wenn uns das ­Virus nicht tötet, tötet uns der Hunger", hieß es auf Transparenten.

"Die Regierungen irren, wenn sie meinen, dass repressive Maßnahmen die Menschen vor der Krankheit schützen", sagt die Amerika-Expertin von Amnesty International, Erika Guevara-Rosas. Doch keine der Regierungen verfügt über ausreichend Ressourcen, um den Prozess der Verarmung zu stoppen und die Gesundheitssysteme kurzfristig zu stabilisieren. Zwar haben einige Länder Maßnahmen ergriffen, um die Folgen der Krise für die arme Bevölkerung zu lindern, doch ist die Skepsis groß. "Wir sind in einer Situation, in der das Vertrauen der Bürger in die Institutionen zusammenbricht", warnt Marcela Ríos, die für Chile zuständige Vertreterin des UN-Entwicklungsprogramms.

Dieses Misstrauen ist nicht neu. Bereits vor der Pandemie demonstrierten in der chilenischen Hauptstadt Santiago Hunderttausende gegen ein Wirtschaftssystem, das das Gesundheitssystem ruinierte. Damals sei es um die Würde gegangen, nun gehe es ums Überleben, sagen sie heute und fordern den Rücktritt des Präsidenten. In Mexiko haben viele indigene Gemeinden ihr Vertrauen in die Regierung schon längst verloren und organisieren sich selbst. Sie wissen, dass der Staat ihnen keine Krankenhausbetten bieten kann. Um sich vor dem Virus zu schützen, haben sie sich von der Außenwelt abgeschottet. Nicht zuletzt solche Bewegungen werden mit darüber entscheiden, ob Lateinamerika aus der Pandemie Konsequenzen zieht und ob das Menschenrecht auf Gesundheit durchgesetzt wird.

Weitere Artikel