Aktuell Myanmar 27. September 2017

UN-Sicherheitsrat muss Waffenembargo verhängen

Menschen laufen hintereinander an einem Bach entlang

Rohingya fliehen vor der Gewalt in Myanmar nach Bangladesch (September 2017) 

Amnesty International forderte den UN-Sicherheitsrat auf, alles daran zu setzen, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und fortgesetzten ethnischen Säuberungen gegen Angehörige der ethnischen Gruppe der Rohingya in Myanmar zu beenden. Dazu gehöre auch ein umfassendes Waffenembargo gegen das südostasiatische Land.

Der Sicherheitsrat berät am heutigen Donnerstag in einer öffentlichen Sitzung die Lage in Myanmar. Dabei wird UN-Generalsekretär Antonio Guterres die Mitglieder über den aktuellen Stand der Krise im Bundesstaat Rakhine informieren.

"Im Rahmen dieser Offensive vertreibt und tötet das Militär in Myanmar Angehörige der ethnischen Gruppe der Rohingya. Diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit kommen ethnischen Säuberungen gleich. Die UN-Mitgliedstaaten müssen sich bei ihrem Treffen am Donnerstag entscheiden, auf welche Seite der Geschichte sie sich stellen wollen. Sie müssen alles tun, was in ihrer Macht steht, um diesen Albtraum zu beenden. Gemeinsam haben sie die Macht, Myanmar so unter Druck setzen zu können, dass die Gewalt aufhört", erklärte Tirana Hassan, Direktorin des Kriesenreaktionsteams von Amnesty International.

"Der Sicherheitsrat sollte durch die Verhängung eines umfassenden Waffenembargos dafür sorgen, dass sämtliche Lieferungen von Waffen, Munition und militärischer Ausrüstung nach Myanmar sofort eingestellt werden. Das Embargo sollte sowohl direkte als auch indirekte Lieferungen einschließen und außerdem gewährleisten, dass auch Schulungen und sonstige Unterstützungsleistungen für das Militär in Myanmar beendet werden."

Das Treffen des UN-Sicherheitsrats findet fast genau einen Monat nach Beginn der grausamen Militäroperation im Bundesstaat Rakhine statt. Diese wurde als Reaktion auf mehrere Überfälle auf Polizeiaußenstellen eingeleitet, bei denen mindestens zwölf Angehörige der Sicherheitskräfte getötet wurden. Die Verantwortung übernahm die bewaffnete Rohingya-Gruppe Arakan Rohingya Salvation Army.

Seitdem flohen fast eine halbe Million Menschen über die Grenze in das Nachbarland Bangladesch. Dies bedeutet, dass in etwas mehr als einem Monat fast die Hälfte der 1,2 Millionen Rohingya aus dem Bundesstaat Rakhine geflohen sind. Zahlreiche weitere wurden getötet.

Amnesty International hat dokumentiert, wie myanmarische Sicherheitskräfte in Rakhine ganze Dörfer in Brand setzten und auf fliehende Menschen schossen. Diese breit angelegten und systematischen Angriffe stellen Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Trotz der Beteuerungen der myanmarischen Regierung, dass der Militäreinsatz zu Ende sei, konnte Amnesty International noch letzte Woche bestätigen, dass weitere Dörfer abgebrannt wurden.

Durch die strengen Einschränkungen, die Myanmar gegen Hilfsorganisationen im Norden von Rakhine verhängte, wird die Situation weiter verschärft. Aus mehreren Quellen erfuhr Amnesty International, dass weiterhin Menschen fliehen, da sie sowohl Angst vor dem Verhungern als auch vor militärischen Angriffen haben. Währenddessen sitzen zahlreiche Angehörige der Rohingya in Dörfern fest, in denen sie keinen oder nur sehr beschränkten Zugang zu Nahrungsmitteln haben. 

"Diese Krise ist noch lange nicht zu Ende. Es gibt keine Zweifel, dass die Menschenrechtsverletzungen im Bundesstaat Rakhine unvermindert anhalten. Eine konsequente Haltung der Weltgemeinschaft gegenüber Myanmar ist nötiger denn je. Das Land und seine Sicherheitskräfte müssen dazu gebracht werden, die Gewalt zu beenden, der sie die Rohingya aussetzen", forderte Tirana Hassan. 

"Wir wollen, dass der Sicherheitsrat die Gräueltaten im Bundesstaat Rakhine in einer öffentlichen Erklärung verurteilt. Außerdem muss ein Ende der Gewalt sowie ein ungehinderter Zugang für humanitäre Hilfe gefordert werden."

Die VR-Dokumentation "I am Rohingya" von Contrast VR und AJ+ in Kooperation mit Amnesty International erzählt die Geschichte der jungen Mutter Jamalida und ihrem dramatischen Alltag in einem Flüchtlingscamp. Sie dir hier den Trailer an:

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