Aktuell Deutschland 30. Januar 2014

Amnesty präsentiert: "Unser Team für Sotschi!"

Amnesty präsentiert:"Unser Team für Sotschi!"

Amnesty präsentiert:"Unser Team für Sotschi!"

30. Januar 2014 - Amnesty International protestierte am Brandenburger Tor in Berlin gegen die Einschränkung der Vereinigungs-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit in Russland.

Heute Morgen haben wir bei eisigen Temperaturen in Berlin unser Amnesty-Team für Sotschi vorgestellt: Drei Amnesty-Wintersportler traten an in den Disziplinen Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit. Das sind drei Menschenrechte, die in Russland seit Beginn der dritten Amtszeit Putins im Mai 2012 durch gesetzliche Regelungen bedroht sind.

"Unser Team für Sotschi" überreichte Lilija Schibanowa, der Leiterin der russischen NGO „Golos“, die bei der Beobachtung der Parlamentswahlen von 2011 und den Präsidentschaftswahlen von 2012 eine wichtige Rolle spielte und selbst vom sogenannten Agentengesetz betroffen ist, einen Auszug aus den über 9000 Botschaften der Solidaritätsaktion „Liebesgrüße nach Russland“. Mit vollem Einsatz dabei war außerdem die deutsche Degenfechterin Imke Duplitzer. Die engagierte Verteidigerin der Menschenrechte ist selbst mehrfache Olympiateilnehmerin.

Anschließend ging es zur russischen Botschaft, um Petitionslisten unserer Aktion "Russland: Freiheit statt Kontrolle" für Präsident Putin zu übergeben. 16.852 Unterschriften sind allein in Deutschland zusammen gekommen. Parallel zur Aktion in Berlin fanden weltweit Veranstaltungen statt, bei denen die insgesamt 336.412 Unterschriften aus 112 Ländern übergeben wurden. In Moskau übergaben die DirektorInnen von acht Amnesty-Sektionen zeitgleich gemeinsam die international gesammelten Unterschriften im Präsidentenbüro.

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Seit Beginn der dritten Amtszeit von Präsident Putin werden die Spielräume für die unabhängige Zivilgesellschaft in Russland immer enger. Neue Gesetze schränken die Vereinigung-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit ein. Die Regierung versucht, unabhängige Organisationen einzuschüchtern. Amnesty International nimmt die Olympischen Winterspiele in Sotschi vom 7. bis zum 23. Februar zum Anlass, gegen die Menschenrechtsverletzungen in Russland zu protestieren und fordert unter anderem die Rücknahme des sogenannten Agentengesetzes und des Gesetzes gegen "Homosexuellen-Propaganda".

Mehr Informationen finden Sie auf unserer Kampagnenseite.

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