Veto gegen Syrien-Resolution: Verrat am syrischen Volk
Amnesty fordert vom UN-Sicherheitsrat seit Monaten, endlich entschieden zu handeln
© Shameel Arafin / Demotix
4. Februar 2012 - Die Entscheidung von Russland und China, einen Tag nach dem Angriff der syrischen Armee auf ein Wohnviertel in Homs, bei dem zahlreiche Menschen starben, gegen eine Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrates zu stimmen, ist ein schwerer und schockierender Verrat am syrischen Volk, sagte Amnesty International heute.
"Dies ist ein komplett unverantwortlicher Gebrauch des Vetorechtes von Russland und China", sagte Salil Shetty, Generalsekretär von Amnesty International. "Es ist erstaunlich, dass beide Länder die Annahme einer ohnehin sehr schwachen Resolution blockiert haben."
"Nach einer Nacht, in der die ganze Welt die Menschen in Homs leiden sah, ist das Verhalten dieser beiden Mitglieder des UN-Sicherheitsrates besonders schockierend".
Außer einer Stellungnahme der Ratspräsidentschaft im August 2011, in welcher die Menschenrechtsverletzungen verurteilt wurden, hat der Sicherheitsrat seit Beginn der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste Mitte März 2011 in der Syrienkrise nichts getan.
Amnesty International sagte, dass die Organisation weiterhin Druck auf die Mitglieder des Sicherheitsrates ausüben wird, damit die Situation in Syrien an den Internationalen Strafgerichtshof übertagen und gegen Syrien ein vollständiges Waffenembargo verhängt wird und die Vermögenswerte von Bashar al-Assad und weiteren Führungsmitgliedern eingefroren werden.
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