Syrien: Wie viele Menschen müssen noch sterben?
Amnesty fordert vom UN-Sicherheitsrat seit Monaten, endlich entschieden zu handeln
© Shameel Arafin / Demotix
2. Februar 2012 - Der UN-Sicherheitsrat verhandelt zurzeit über eine neue Resolution zu Syrien. Amnesty International macht weltweit Druck auf die russische Regierung, damit sie eine deutliche Verurteilung der systematischen Menschenrechtsverletzungen der Assad-Regierung nicht blockiert.
Tausende Menschen sind bei der Niederschlagung der zumeist friedlichen Proteste in Syrien bisher getötet worden. Viele mehr wurden verhaftet, gefoltert oder sind in geheimer Haft verschwunden. Trotz dieser Verbrechen gegen die Menschlichkeit konnte sich der UN-Sicherheitsrat bisher nicht auf eine Resolution zur Lage in Syrien einigen.
Amnesty International fordert vom UN-Sicherheitsrat seit Monaten, endlich entschieden zu handeln und eine Resolution zu Syrien mit den folgenden Kernpunkten zu verabschieden:
- Eindeutige Verurteilung der Gewalt syrischer Sicherheitskräfte gegen legitime friedliche Proteste
- Vollständiges internationales Waffenembargo gegen Syrien
- Blockierung der Vermögenswerte von Präsident Assad und weiterer Führungsmitglieder, die für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich sein können
- Auftrag an den internationalen Strafgerichtshof, die Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen.
Auf Initiative der Arabischen Liga diskutieren die Mitglieder des Sicherheitsrates zurzeit eine neue Resolution zu Syrien, die von Deutschland, Großbritannien, Frankreich und anderen Mitgliedern des Gremiums unterstützt wird. Doch wie bereits bei früheren Initiativen droht Russland die Resolution mit einem Veto zu Fall zu bringen.
Im Oktober 2011 war unter anderem ein von Russland eingelegtes Veto dafür verantwortlich, dass eine geplante Resolution zu Syrien nicht verabschiedet werden konnte. Berichten zufolge wurden seitdem mehr als 2.600 Menschen getötet.
Amnesty International macht deshalb weltweit Druck auf die russische Regierung, damit sie ihren Widerstand gegen eine Verurteilung der Assad-Regierung endlich aufgibt.
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