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Zivilbevölkerung schützen, Waffenstillstand durchsetzen!
"Waffenstillstand jetzt": Amnesty-Aktion vor dem Kanzleramt in Berlin in Gedenken an die im Gazastreifen und in Israel getöteten Menschen (18. Dezember 2023).
© Amnesty International, Foto: Stephane Lelarge
Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 dauert die israelische Militäroperation im Gazastreifen an. Die Zahl der zivilen Opfer ist beispiellos hoch. Amnesty International fordert, die Zivilbevölkerung zu schützen und die humanitäre Katastrophe zu beenden.
Das menschliche Leid im Gazastreifen und in Israel lässt sich kaum in Worte fassen. Ein dauerhafter Waffenstillstand ist notwendig, um die humanitäre Katastrophe zu beenden, weiteres Sterben im Gazastreifen zu verhindern und die Freilassung aller Geiseln zu ermöglichen. Dafür machte sich Amnesty International 2023 stark.
Bei dem Angriff der Hamas und anderer bewaffneter Gruppen in Israel am 7. Oktober 2023 wurden nach Angaben der israelischen Behörden mindestens 1.139 Menschen getötet und mehr als 200 Menschen, überwiegend Zivilpersonen, darunter 33 Kinder, als Geiseln genommen. Bis zum 1. Dezember 2023 wurden 113 Geiseln freigelassen. Israelische Angriffe im Gazastreifen töteten nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza in weniger als vier Monaten mehr als 25.000 Palästinenser*innen, darunter mindestens 10.000 Kinder. Mehr als 85 Prozent der Bevölkerung des Gazastreifens, rund 1,9 Millionen Menschen, wurden zwangsumgesiedelt. Im Jahr 2024 verschlechtert sich die Menschenrechtslage im Gazastreifen weiter; mindestens eine Million Menschen sind akut von einer Hungersnot bedroht, mindestes 27 Kinder sind bereits an Unterernährung und Dehydrierung gestorben.
Die deutsche Sektion von Amnesty International machte 2023 mit einer Reihe von Aktionen und Publikationen auf die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen aufmerksam. Sie startete zum Beispiel eine Online-Petition, in der Bundeskanzler Olaf Scholz und die Bundesregierung aufgefordert wurden, sich für einen sofortigen Waffenstillstand einzusetzen. Bis Februar 2024 wurden dafür mehr als 15.800 Unterschriften gesammelt. Amnesty-Aktivist*innen unterstrichen die Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand mit einer Mahnwache am 19. Dezember 2023 vor dem Kanzleramt in Berlin. In zahlreichen politischen Gesprächen hat die deutsche Sektion über die Menschenrechtsverletzungen in Palästina und Israel informiert und politische Entscheidungsträger*innen aufgefordert, konkrete Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte zu ergreifen. Seit Beginn des Konflikts dokumentiert und informiert zudem eine Themenseite über aktuelle Publikationen, Pressemitteilungen und Berichte.
Auch intern beschäftigte sich die deutsche Sektion von Amnesty intensiv mit der Menschenrechtslage in den besetzten palästinensischen Gebieten und in Israel, sowie den Themen Apartheid, Antisemitismus und Rassismus. Auf einer Themenseite im Intranet können sich Mitglieder über Hintergründe, Aktionen und aktuelle Entwicklungen informieren. Im November und Dezember 2023 fanden zwei Veranstaltungen für Mitglieder zum Thema Antisemitismus statt, um Wissen zu vertiefen, Antisemitismus besser zu erkennen und die eigene Haltung kritisch zu hinterfragen. Ein weiteres Angebot für alle interessierten Mitglieder und Mitarbeitenden von Amnesty International Deutschland umfasste fünf Veranstaltungen, bei denen verschiedene israelische, palästinensische und deutsche Expert*innen zu Wort kamen.
Die deutsche Sektion widmet der Menschenrechtslage in den besetzten palästinensischen Gebieten und in Israel besondere Aufmerksamkeit. Trotz der starken Polarisierung, die sie hervorruft, möchte Amnesty größtmögliche Aufmerksamkeit für die Menschen schaffen, die von Menschenrechtsverletzungen betroffen sind, und alles tun, um die Verantwortlichen zum Schutz der Zivilbevölkerung zu bewegen.
