Amnesty Journal Somalia 03. Mai 2021

Berichten unter Lebensgefahr

Eine Gruppe von schwarzen TV-Reportern steht auf einem Felsen hinter ihren Fernsehkameras.

Jeder Einsatz birgt Gefahren: Journalist_innen in Mogadischu im Jahr 2019.

Journalistinnen und Journalisten in Somalia leben ­gefährlich. Dabei geht die Bedrohung nicht nur von islamistischen Milizionären aus.

Aus Mogadischu von Bettina Rühl

Abdalle Mumin spürt schon, dass die nächsten Wahlen anstehen, lange bevor in seiner Heimatstadt Mogadischu die ersten Wahlplakate aufgehängt und die ersten Wahlkampfreden gehalten werden. Er spürt es am steigenden Druck auf Journalist_innen, an der Zunahme der Drohanrufe, am härteren Vorgehen der Regierung gegen Sender und Verlage. Und an der steigenden Zahl der Kolleg_innen, die das Land verlassen. "Sie sagen sich: Ich bringe mich lieber in Sicherheit und komme wieder, wenn die Wahl vorbei ist", berichtet Mumin. Der selbstständige Journalist ist Generalsekretär der Somalischen Journalistengewerkschaft SJS und vertritt rund 400 Mitglieder.

Der 35-Jährige führt auf das Dach des Hauses, in dem die Gewerkschaft ihr Büro hat. Von dort geht der Blick über viele neu errichtete Gebäude. Trotz eines jahrzehntelangen Krieges und anhaltender Armut ist Mogadischu eine grüne Stadt. Erstaunlich viele Bäume haben die Zerstörung überdauert und wurden auch nicht von einer der Millionen Flüchtlingsfamilien verfeuert. Wer die Stadt kennt, weiß allerdings, dass noch nicht alle Spuren des langjährigen Artilleriebeschusses beseitigt wurden. Zwischen den Neubauten stehen etliche Ruinen, im Laufe vieler Jahre grau-schwarz gefärbt.

Milizen und Warlords

Das Land am Horn von Afrika galt zwei Jahrzehnte lang als Paradebeispiel eines "Failed State". Der Krisenzustand begann 1991 mit dem Aufstand gegen den damaligen Diktator Siad Barre. Nach dessen Sturz fielen die von den Clans finanzierten Warlords übereinander her, legten Somalia im Kampf um Macht und Geld in Trümmer. Erst seit 2012 hat das Land wieder eine international anerkannte Regierung, die aber noch nicht einmal die Hauptstadt komplett kontrolliert.

Die wichtigsten Widersacher der Regierung sind inzwischen nicht mehr die Warlords, sondern islamistische Kämpfer der Shabaab-Miliz, die Al-Qaida nahesteht und weite Teile des Landes in ihrer Gewalt hat. Die Miliz setzt erfolgreich Todesdrohungen und Terror ein, um Schutzgeldzahlungen zu erpressen. Beobachter vermuten, dass Al-Shabaab dank Todesdrohungen und einem effektiven Finanzsystem jährlich mehr Geld einnimmt als der somalische Staat. Das Geld wird zum Teil in Munition und Waffen reinvestiert.

Ein Mann in Jacket und kariertem Hemd lächelt in die Kamera, hinter ihm befinden sich Bäume und Häuser.

Engagiert: Der Journalist Abdalle Mumin.

In ihrem Kampf gegen die Shabaab-Miliz wird die somalische Armee von einer Militärmission der Afrikanischen Union namens AMISOM unterstützt. Alle am Konflikt beteiligten Parteien begehen Kriegsverbrechen, die laut einem Bericht der Vereinten Nationen zwischen Januar 2017 und Dezember 2019 zum Tod von insgesamt 5.133 Zivilpersonen führten

Mindestens 69 Journalist_innen getötet

Wenn somalische Journalist_innen die Flucht ergreifen oder zumindest vorübergehend das Land verlassen, muss die Lage also schon ziemlich schlimm sein. Denn wer in dem langjährigen Bürgerkriegsland für die Medien arbeitet, ist in erschütternder Weise an Morde, Drohungen, Todesangst und die Trauer um ermordete Kolleg_innen gewöhnt. Was die Toten angeht, ist die Lage schon viel besser geworden: Nur zwei waren es im vergangenen Jahr, dagegen zwölf im besonders blutigen 2012.

Jahrelang war Somalia eines der gefährlichsten Länder für Journalist_innen. Seit das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) 1992 mit den Zählungen begann, wurden mindestens 69 Journalist_innen getötet. Mumin entging diesem Schicksal nur knapp. Nachdem er Ende 2014 für das Wall Street Journal über den Mord an einem Al-Shabaab-Kommandanten berichtet hatte, erhielt er Todesdrohungen. Später überlebte er einen Mordanschlag in Mogadischu. Davon erzählt er so nüchtern und beiläufig, als spräche er über den Umzug in eine andere Stadt. Diese Beiläufigkeit verrät, in welch hohem Ausmaß Mumin und viele seiner Kolleg_innen gelernt haben, den Gedanken, dass ihnen womöglich in Kürze der Tod bevorsteht, in ihr Leben zu integrieren.

Die Morde an den Journalist_innen werden zumeist der Shabaab-Miliz zugeschrieben. Aber der Kreis der möglichen Mörder ist weit größer: Manchmal kann der Staat nicht leugnen, dass seine Vertreter_innen getötet haben, weil der Schuss auf ­einen Journalisten oder eine Journalistin vor Augenzeug_innen abgefeuert wurde. "Was mir große Sorge macht, ist, dass in keinem dieser Morde ermittelt wurde, die Verantwortlichen bleiben straffrei. Sie töten einen Journalisten und laufen am nächs­ten Tag unbehelligt durch die Straßen von Mogadischu", empört sich Mumin. Aber immerhin, die Zahl der Toten nahm seit 2017 deutlich ab.

"Das heißt aber nicht, dass es keine Drohungen gegen die Presse gibt", betont der Gewerkschafter. 2020 wurden nach Aussage der SJS 55 Journalist_innen inhaftiert. "Willkürlich", wie Mumin unterstreicht. Zudem schloss die Regierung vier Radio- beziehungsweise Fernsehsender. Die Gründe dafür seien offensichtlich: "Somalia steht kurz vor sehr umstrittenen Wahlen, die Journalist_innen bemühen sich, über alle Aspekte zu berichten. Die Antwort der Regierung ist Zensur."

Im Moment weiß allerdings niemand, wann die geplanten Wahlen stattfinden werden. Dabei hätten sie am 8. Februar abgeschlossen sein sollen, mit der Wahl eines neuen Staatsoberhauptes durch ein dann schon neu gewähltes Parlament. Denn am 8. Februar endete die Amtszeit von Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed. Wegen seiner Leidenschaft für Käse wird er meist "Farmajo" genannt, nach dem italienischen Wort für dieses Milchprodukt, "formaggio". Nach der Verlängerung seiner Amtszeit ohne Wahl brachen im April Gefechte in Mogadischu aus. Farmajos Gegenkandidaten und Kritiker_innen werfen ihm vor, die zarten Ansätze einer somalischen Demokratie wieder ersticken zu wollen.

Nicht nur die Zentralregierung geht gegen Journalist_innen vor, auch die Bundesstaaten machen das. Vor allem die Autoritäten in Puntland hätten ihre Angriffe auf die Pressefreiheit verschärft, kritisierte Amnesty International Anfang März 2021. Die Regierung greife vor den Wahlen auf "Einschüchterung, Verfolgung und die willkürliche Festnahme von Journalist_innen" zurück. Deprose Muchena, Amnesty-Regionaldirektor für Ost- und Südafrika, forderte die puntländische Regierung auf, die Verletzungen der Pressefreiheit einzustellen und die Menschenrechte zu respektieren.

Kollegen zu Grabe tragen

Auch Abukar Sheikh Mohamud spürt, dass der Druck auf ihn und seine Kolleg_innen in diesen Wochen wieder steigt. Der ­Direktor des somalischen Radio- und Fernsehsenders Shabelle berichtet ebenso nüchtern von Bedrohung, Verfolgung und Todesgefahr wie Abdalle Mumin. Der Ernst und die Melancholie, die den großen, drahtigen Mann umgeben, scheinen nicht zum Alter des 31-Jährigen zu passen. Sieben Kolleginnen und Kollegen hat er verloren und beerdigen müssen, seit er 2010 bei Shabelle zu arbeiten begann. Noch einmal so viele Journalist_innen des Senders wurden vor seiner Zeit dort ermordet. Mohamud hält Mitglieder der Shabaab-Miliz für die Täter, und in vielen Fällen reklamiert die Terrorgruppe Morde an Journalist_innen tatsächlich für sich. In einem Fall aber habe sie die Täterschaft von sich gewiesen. Wer den Mord tatsächlich verübt hatte, wurde nie geklärt. "In keinem der 14 Mordfälle wurde ermittelt, ­niemand wurde vor Gericht gestellt."

Mohamud lebt seit Jahren mit dem Wissen, dass er jederzeit der nächste sein kann. Um seine Wege möglichst unberechenbar zu machen, bleibt er in unregelmäßigen Abständen über Nacht im Sender. Für diese kleinen Fluchten hat er ein Zimmer: einen wohnlichen Raum mit etlichen Büchern, die Welt der Morde und des Machtkampfs scheint dort weit weg. An anderen Tagen findet Mohamud anderswo Unterschlupf, er übernachtet bei Freunden. Auch andere Shabelle-Journalist_innen bleiben immer mal wieder über Nacht im Sender, wechseln häufig ihre Wege und Unterkünfte, um es potenziellen Verfolger_innen möglichst schwer zu machen.

Ein Mann mit schwarzem kurzen Haar und blauem Hemd guckt ernst in die Kamera

Der Journalist Abukar Sheikh Mohamud.

Viele laufen trotzdem in die Falle. Mohamud zählt die Namen aller 14 Toten auf, erzählt von den Umständen ihres Todes. Während er die Verstorbenen in dieser Weise würdigt, erinnert er daran, wie groß die Gefahr für ihn selbst ist. Unter den Ermordeten sind drei seiner Vorgänger an der Spitze des Shabelle Media Network. Gleich fünf bewaffnete Angreifer hatten Hassan Osman Abdi aufgelauert, als er am 28. Januar 2012 von der Arbeit nach Hause kam. Der 29-Jährige starb im Kugelhagel.

Der Kameramann Mustaf Abdi Noor berichtete am 1. November 2015 über den Angriff der Shabaab-Miliz auf das Sahafi-Hotel in Mogadischu. Der 23-Jährige suchte ausgerechnet hinter ­einem Auto Deckung, das vorher von der Terrorgruppe mit Sprengstoff beladen worden war und kurz darauf detonierte. Mohamud suchte die zerfetzen Überreste von Noors Körper ­zusammen und stand kurz darauf an seinem Grab.

Nicht nur in diesen besonders schweren Stunden fragt sich Mohamud gelegentlich, warum er nicht aufgibt und flieht. Aber er liebt seine Frau und seine drei Kinder, die in Mogadischu ­leben. Er fühlt sich für seine Mutter verantwortlich, die ebenfalls in der somalischen Hauptstadt lebt und wegen ihres hohen Alters seine Unterstützung braucht. "Fliehen könnte ich nur ­allein", sagt Mohamud. "Aber zurücklassen will ich sie nicht. Außerdem brauchen sie mich."

Dramatische Lage

Und dann ist da noch etwas anderes. Mohamud glaubt an seinen Beruf, an die verändernde Kraft des Journalismus. "Als ich vor etwa zehn Jahren Journalist wurde, waren die Kämpfe in Mogadischu so heftig, dass man nicht von einem Teil der Stadt in den anderen fahren konnte." Damals herrschten noch nicht die Islamisten, sondern Warlords über das Land. Es gab nur Radiosender, die deren Propaganda verbreiteten, aber niemanden, der die Lügen der Kriegspropaganda als solche enthüllte, der stattdessen Tatsachen verbreitete und von Frieden sprach. Der unabhängige Radio- und Fernsehsender Shabelle wurde 2002 gegründet, um diese Lücke zu schließen. Das Shabelle Media Network ist seit Jahren für seine kritische Haltung gegenüber der somalischen Regierung und den Islamisten bekannt. Die ­Organisation Reporter ohne Grenzen verlieh ihm im Dezember 2010 den Preis für Pressefreiheit.

Obwohl Außenstehenden die Lage in Somalia noch dramatisch erscheint, sieht Mohamud vor allem den Fortschritt. Immer mehr Somalier_innen haben eine Vorstellung von ihren Rechten, statt der unbegrenzten Herrschaft der Warlords gibt es zumindest Ansätze von Staatlichkeit. Mohamud ist davon überzeugt, dass die Medien beim Wiederaufbau des Staates eine wichtige Rolle gespielt haben und spielen. Er glaubt, dass unabhängige Sender unerlässlich sind, um auch der verarmten Bevölkerung eine Stimme zu geben. Um an deren Stelle von der Regierung Rechenschaft zu fordern. "Ich bin stolz, dass ich diesen Menschen dienen kann", sagt Mohamud.

Der Journalist kennt den möglichen Preis für das, was er tut. "Ich habe viele Freunde verloren und mich entschlossen, ihre Arbeit fortzuführen", sagt er trotzdem. Mohamud teilt den Traum seiner ermordeten Kolleginnen und Kollegen: "Ein friedliches Somalia, in dem Gerechtigkeit herrscht." Dafür riskiert er auch weiterhin sein Leben.

Bettina Rühl ist freiberufliche Journalistin und arbeitet schwerpunktmäßig zu Afrika. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung von Amnesty International oder der Redaktion wieder.

WAS AMNESTY FORDERT

Meinungsfreiheit in Somalia

Amnesty International fordert von der somalischen Regierung sicherzustellen, dass alle Regierungsinstitutionen, einschließlich der Sicherheitskräfte, das Recht auf freie Meinungsäußerung eines jeden und die Medienfreiheit respektieren, schützen und fördern. Die somalischen Behörden sollen Rechtsverstöße und Missbrauch, einschließlich körperlicher Angriffe, Tötungen und Mordversuche, willkürliche Inhaftierungen und Einschüchterungen von Journalist_innen sowie Anschuldigungen von Online-Belästigung und Manipulation der sozialen Medien gründlich, unparteiisch und wirksam untersuchen. Sie haben die Sicherheit aller Journalist_innen und anderen Medienschaffenden zu garantieren.

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