Amnesty Journal Marokko 24. Juli 2015

Kampf um Aufmerksamkeit. Saharauischer Flüchtling in der algerischen Provinzhauptstadt Tindouf

Wo nur die Steine wachsen

Seit 40 Jahren hat Marokko die Westsahara völkerrechtswidrig besetzt, seit 25 Jahren verweigert das Königreich das UNO-Referendum über die Unabhängigkeit. In den Flüchtlingslagern in Algerien werden derweil die Rufe nach einem neuen Krieg lauter, in den besetzen Gebieten sind Menschenrechtsverletzungen alltäglich.

Von York Schaefer

Mohammed Salek ist ein furchtloser Mann. Mit zielstrebig sicherem Schritt marschiert der saharauische Aktivist in bloßen Sandalen über den steinigen Wüstenboden in Richtung eines kaum 1,50 Meter hohen Stacheldrahtzaunes. Nur in Wurfweite dahinter türmt sich ein etwa drei Meter hoher Wall aus Felsgestein und Sand mit militärischen Unterständen und Geschützbunkern auf. Ein marokkanischer Grenzsoldat beobachtet die Szenerie per Feldstecher, neben ihm schauen weitere Soldaten mit einer Mischung aus gespannter Aufmerksamkeit und betonter Gelassenheit zu.

Mohammed weiß ungefähr, wo an dieser Stelle der Mauer zwischen der befreiten Westsahara und den seit 40 Jahren von Marokko besetzten Gebieten des Landes die Anti-Personen-Minen liegen. Sieben Millionen sollen es insgesamt sein entlang des mehr als 2.700 Kilometer langen Abwehrsystems mit Radaranlagen und 120.000 Mann Bewachung.

Viele Minen sind längst entschärft oder mit Kreisen aus Steinen und roten Stoffblumen gekennzeichnet. Aber ganz sicher, wo genau sie liegen, ist sich Mohammed Salek nicht. Der 28-Jährige im blauen FC-Barcelona-Sweater und mit lässig gewickeltem schwarzem Turban kennt die Gefahren – und er ignoriert sie. »Jeder Schritt kann dein letzter sein, aber wenigstens sterbe ich so für mein Land und für mein Recht«, sagt er, formt mit Zeige- und Mittelfinger vorne am Zaun das Victory-Zeichen, schreit den Grenzern »Sahara ­libre!« entgegen und schwenkt die saharauische Flagge. Protest in der Todeszone, in ehemaligem Kriegsgebiet. Ein Protest mit symbolischer Wirkung an einem Bollwerk der Macht, wo die ­Saharauis um mehr Aufmerksamkeit in der Weltöffentlichkeit kämpfen.

16 Jahre lang tobte hier der Guerillakampf der saharauischen Unabhängigkeitsbewegung Frente Polisario gegen die ­völkerrechtswidrige Annexion des Landes durch Marokko, das nach dem Abzug der spanischen Kolonialmacht 1975 im »Grünen Marsch« mit 350.000 Zivilisten und 30.000 Soldaten in die Westsahara einmarschierte. Der Polisario gelang es während des Krieges einen schmalen Streifen Land an der Grenze zu Algerien zu erobern. Nach einem 1991 von der UNO vermittelten Waffenstillstand sollte ein Referendum stattfinden, in dem das ehemalige Nomadenvolk über die politische Zukunft des beanspruchten Gebietes als autonome marokkanische Provinz oder für die staatliche Unabhängigkeit abstimmen sollte.

Bis heute allerdings verweigert das Königreich Mohameds VI. das Recht der ­Saharauis auf Selbstbestimmung, eine Art Mindeststandard internationaler Politik seit der Gründung von UNO und Völkerbund. Man verweist auf die vermeintlich historische Zugehörigkeit der früheren spanischen Kolonie Westsahara zu Marokko.

Auch geostrategische Interessen von Ländern wie der ehemaligen marokkanischen Protektoratsmacht Frankreich sowie die Ausbeutung der Bodenschätze wie Phosphat, der üppigen Fischgründe und Ölvorkommen entlang der Atlantikküste führen dazu, dass die Westsahara immer wieder als letzte Kolonie ­Afrikas bezeichnet wird.

Normalerweise kommt Mohammed Salek nicht nur mit ­einer kleinen Gruppe von spanischen und italienischen Unterstützern hier in die Grenzregion, die etwa eine Autostunde von den saharauischen Flüchtlingslagern im äußersten Südwesten Algeriens entfernt liegt. Der Aktivist ist Mitbegründer der Organisation »Gritos contra el muro« (Schreie gegen die Mauer), die seit Anfang 2013 alle zwei Monate mit Dutzenden Anhängern in Pick-Ups über holprige Buckelpisten in das menschenleere Grenzgebiet fährt, um gegen den modernen Limes, auch Berm genannt, zu protestieren.

Als sie bei der ersten Demonstration den Zaun durchschnitten, feuerten die Grenzsoldaten zur Warnung in die Luft. »Unser Ziel ist es, Aufmerksamkeit über die Mauer zu erregen, die unser Land in zwei Teile schneidet und seit fast 35 Jahren unsere Familien trennt«, sagt Mohammed nach der Tour in dem kleinen weißen Lehmhaus seiner Familie im Flüchtlingscamp Boujdour.

Man sitzt gemeinsam auf einem sandigen Teppich, durch die glaslosen Fenster in Kniehöhe strömt ein leichter Luftzug, von draußen hört man meckernde Ziegen. Auf einem kleinen ­eisernen Holzkohleofen köchelt das Teewasser, Mohammed ­Saleks Freund und Mitkämpfer bei den »Gritos«, Mohammed Salem, spült die Gläser. Die saharauische Teezeremonie kann je nach Anlass eine zeitaufwändige Angelegenheit sein, aber wenn die Menschen in den fünf riesigen Flüchtlingslagern nahe der algerischen Provinzhauptstadt Tindouf bei allem sonstigen Mangel von etwas mehr als genug haben, dann ist es Zeit.

Im Teufelsgarten

»Es ist weite Leere, umgeben von Leere. Dort wachsen nur Steine. (…) Die Saharauis warten. Sie sind zu lebenslanger Angst und Sehnsucht verurteilt«, hatte der kürzlich verstorbene Antikolonialismus-Kämpfer Eduardo Galeano aus Uruguay einmal etwas pathetisch über die Trostlosigkeit der Lager in der Wüste gesagt. Etwa 120.000 Menschen leben dort in Zelten und Lehmhütten in einem unwirtlichen, kargen Niemandsland aus Sand, Geröll und Perspektivlosigkeit.

Hammada heißt dieser Teil der Sahara, auch Teufelsgarten genannt. Im Sommer steigt das Thermometer auf bis zu 50 Grad, in den Winternächten fällt es bis auf den Gefrierpunkt. Bereits 1976 wurde die Demokratische Arabische Republik Sahara (DARS) ausgerufen, die von der Polisario als Zentralregierung im Exil im Lager Rabouni vertreten und vor ­allem von afrikanischen und südamerikanischen Staaten anerkannt wird. Es gibt lokale Parlamente und Bürgerkomitees, Polizei und Gerichtsbarkeit sowie staatlich regulierte Medien und ein Gefängnis.

In den Krankenhäusern arbeiten vorwiegend spanische und kubanische Ärzte. Auf Schulbildung haben die Saharauis immer großen Wert gelegt, die Alphabetisierungsrate liegt bei 90 Prozent, für ein Flüchtlingslager eine hohe Rate. Eine autonome saharauische Wirtschaft gibt es bis auf ein überschaubares Einzelhandel- und Dienstleistungsgewerbe allerdings nicht. Die Westsahara ist abhängig von internationalen Hilfslieferungen.
Zwar hatte auch schon Al-Wali Mustafa Sayyid, 1973 Mitbegründer der Polisario und erster Präsident des Exilstaates, die Bevölkerung auf einen langen Unabhängigkeitskampf eingeschworen, doch die Geduld vor allem der jungen Leute geht langsam zu Ende. »Die ewigen Verhandlungen sind Zeitverschwendung. Marokko versucht die Besetzung zum Fait accompli zu machen und wir leiden. Nach dem Krieg haben wir unser Vertrauen in die internationale Gemeinschaft gesetzt und wurden Jahr für Jahr mit gebrochenen Versprechen hingehalten«, kritisiert Gritos-Mitglied Mohammed Salem die Politik der Polisario, die auch fast 25 Jahre nach dem Waffenstillstand weiter auf Verhandlungen setzt. Obwohl der 29-Jährige selbst noch nie gekämpft hat, sieht er, wie inzwischen viele vor allem junge Saharauis, den Krieg gegen Marokko als echte Option. »Das Warten ohne etwas zu tun, die Stagnation frustriert die Menschen. So lange es keinen Krieg gibt, wird uns niemand Aufmerksamkeit schenken«, glaubt Mohammed, der nebenbei den Blog »Saharawivoice« betreibt und für den der politische Kampf im Exil, wie bei vielen seiner Landsleute in den Flüchtlingscamps, eine nahezu alltägliche Beschäftigung, eine Sinngebung für ein Leben im Wartestand geworden ist.

Allerdings gibt es auch moderatere Töne unter den Flüchtlingen, von denen zwei Drittel unter 25 Jahre alt sind und die in den Camps geboren wurden. »Krieg und Gewalt haben uns keine Lösung gebracht«, sagt die Menschenrechtsaktivistin Abida Mohamed Buzeid, die den Willen großer Teile der Polisario-­Jugend nach einem neuen Krieg ablehnt.

Die 28-Jährige hat in Algier Biochemie studiert, spricht vier Sprachen und könnte ­sicherlich Karriere machen. Stattdessen ist sie zu ihrer Familie in das Camp Boujdour zurückgekehrt. Heute arbeitet Abida für Afapredesa, eine Nichtregierungsorganisation der Familien von saharauischen Gefangenen und Verschleppten mit Sitz im Lager Smara. An den Wänden und auf Schautafeln in den Räumen der NGO hängen Dutzende großformatig gerahmte Fotos von jungen Männern mit ernsten Gesichtern, die nach Angaben von Afapredesa Opfer von Übergriffen marokkanischer Sicherheitskräfte wurden.

»Lager der Würde«

Vor allem den Ereignissen von Gdeim Izik wird hier viel Raum gegeben. In dem Vorort von El Aaiun, der potenziellen Hauptstadt eines Staates Westsahara an der Atlantikküste, hatten im Herbst 2010 um die 20.000 Saharauis mit 5.000 Zelten ein ­»Lager der Würde« aufgebaut, um für ihre politischen und sozio­ökonomischen Rechte zu demonstrieren: Meinungsfreiheit, Versammlungsrecht, das Recht auf Arbeit.

Nach vier Wochen zumindest gefühlter Freiheit und Unabhängigkeit kam das jähe Ende. Am Morgen des 8. November gegen 6 Uhr überrollten marokkanische Sicherheitskräfte mit Bulldozern und Wasserwerfern das Camp. Über 150 Saharauis wurden inhaftiert, es kam zu Straßenschlachten mit Toten und Verletzten auf beiden Seiten.

24 Aktivisten wurden nach jahrelanger Untersuchungshaft 2013 von marokkanischen Militärgerichten unter rechtlich zweifelhaften Bedingungen zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Weil die Saharauis mit ihren traditionellen Zelten aus der architektonisch marokkanisierten Stadt El Aaiun ausgezogen sind, nimmt der Protest von Gdeim Izik seitdem einen wichtigen Platz im kollektiven Gedächtnis der Menschen ein.

»In Gdeim Izik ging es darum, in Würde in unserem Heimatland leben zu können und zu zeigen: Wir sind die Bewohner von El Aaiun«, erzählt Omar, der uns durch die Flüchtlingslager begleitet und der seinen vollen Namen nicht veröffentlicht sehen möchte. Wegen seiner Beteiligung als Medienbeauftragter in Gdeim Izik musste der 33-jährige Familienvater nach der Auflösung des Protestcamps in die Flüchtlingslager in Algerien fliehen. »Im Gegensatz zu unseren Landsleuten in den besetzten Gebieten haben wir in den Camps zwar persönliche und politische Freiheiten, aber wir sind Flüchtlinge hier und die Lebensbedingungen in der Wüste und ohne Aussichten für die Zukunft sind sehr hart«, sagt Omar.

Die wichtigste Stimme der Saharauis ist die Menschenrechtsaktivistin Aminatou Haidar, die aufgrund ihres Einsatzes schon häufig inhaftiert und misshandelt wurde. Bei einem internationalen Treffen zur Westsahara-Frage in Berlin Ende vergangenen Jahres verlas die zarte Frau mit dem bunten Malahfa-Umhang eine lange Liste des Grauens: willkürliche Razzien und Verhaftungen, Folter in Geheimgefängnissen, Vergewaltigungen, Vergiftungen des Viehs, die Verweigerung von Grundrechten wie Arbeit, Pressefreiheit und politische Aktivitäten.

Seit inzwischen 28 Jahren setzt sich Haidar für die politische Selbstbestimmung ­ihrer Heimat ein, 2009 hat sie dafür bei einem Hungerstreik ihr Leben riskiert. Die marokkanische Regierung hatte ihr damals den Pass ­abgenommen und sie auf die spanische Kanaren-Insel Lanzarote abgeschoben. »Durch die Ungerechtigkeit, die ich und mein Volk erfahren, bin ich gezwungen, so lange zu kämpfen, bis die Freiheit meines Landes wiederhergestellt ist.«

Folter und Misshandlungen

Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, Human Rights Watch oder das Robert F. Kennedy Center for Justice and Human Rights (RFK) prangern seit Jahren gravierende Menschenrechtsverletzungen in den ­besetzten Gebieten der Westsahara an. »Die marokkanischen Ordnungskräfte unterdrücken weiterhin jedes Einstehen für das Recht der Saharauis auf Selbstbestimmung. Saharauische Aktivisten, Demonstranten und Journalisten sind Restriktionen bei der Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausgesetzt und werden verhaftet und gefoltert«, heißt es im Jahresbericht 2014/15 von Amnesty International. In einem kürzlich erschienenen Amnesty-Bericht schildern Saharauis, wie sie in Polizeifahrzeugen schwer misshandelt und anschließend in der Wüste ausgesetzt wurden. Andere wurde bei Verhören gefoltert, bevor sie formal angeklagt wurden.

Der jüngste Report des RFK für die Zeit zwischen März und September 2014 berichtet von 90 Fällen von Menschenrechtsverletzungen, darunter Misshandlungen bei Demonstrationen und in Gefängnissen, in denen zurzeit mehr als 70 politische Gefangene einsitzen sollen. Ausländische Zeugen der Repressalien sieht Marokko nicht gerne.

So wurden nach Informationen der Gesellschaft für bedrohte Völker seit April 2014 mindestens 59 ausländische Journalisten und Menschenrechtler aus der Westsahara ausgewiesen. Die UNO-Mission Minurso zur Überwachung des Waffenstillstandes und für die Abhaltung des ­Referendums ist zudem die einzige Friedensmission weltweit, die keinen Auftrag zur Überwachung der Menschenrechte hat.

Der Autor ist freier Journalist und lebt in Bremen.

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