Amnesty Journal Jemen 01. Februar 2019

Unversehrt bleibt keiner

Bewaffnete junge Männer im Sonnenlicht auf einer Straße, dahinter das Meer.

Jugend in Waffen. Von den Arabischen Emiraten unterstützte Kämpfer bei Khokha, Mai 2018.

Millionen Existenzen im Jemen sind für immer zerstört. Doch an Schulen und Universitäten, unter Künstlern und Menschenrechtlerinnen geht der Kampf um ein normales Leben weiter.

Von Markus Bickel

Die letzte Session im alten Jahr endete für die fünf Hip-Hopper von WaxOn alles andere als gechillt. Gutes Geld hatte die Band bei ihren Auftritten in Mukalla verdient, auf Geburtstagsfeiern und Abschlussbällen zahlten die Gastgeber bisweilen mehr als 150 Dollar für die Show. Doch am liebsten tanzen die fünf jungen Männer auf dem zentralen Platz der in der Bucht von Aden gelegenen Hafenstadt – umsonst.

Doch damit ist vorerst Schluss. Ende Dezember 2018 stürmten Polizisten eine Probe von WaxOn und zertrümmerten das Equipment der Gruppe. Die Beamten hätten sie "wie Terroristen behandelt", sagte einer der Rapper im Januar der Nachrichten­agentur Reuters. Weil die Polizei ihre Auftritte als "religiöse Sünde" wertete, fühlte sich auch Bandleader Mohammed Basaud an die "Al-Qaida-Ära" erinnert. Unter der einjährigen Herrschaft des jemenitischen Ablegers des Terrornetzwerks war Musik in Mukalla auf öffentlichen Plätzen verboten.

Längst vergangene Zeiten, dachte Basaud, der die Band 2014 mit aus dem Boden gestampft hatte. Schließlich hatten künstlerische und persönliche Freiheit sowie ein friedliches Auskommen bis zu dem Polizeieinsatz im Dezember 2018 seinen Alltag bestimmt. Das gilt für viele der 150.000 Bewohner der Hafenstadt, einer Oase des Friedens im von Krieg und Verzweiflung zerrütteten Jemen.

Aber auch das erst seit April 2016: Damals gelang es Soldaten der Vereinigten Arabischen Emirate, die Gotteskrieger von Al Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAP) aus der Stadt zu vertreiben. Tausend Kämpfer und Zivilisten kostete die Schlacht das Leben. Doch das rigide religiöse Tugendregime, das die
Al-Qaida-Kämpfer im April 2015 nach der Erbeutung von 200 Millionen Dollar aus der Filiale der Zentralbank von Mukalla ­errichtet hatten, war endlich am Ende.

Basaud und seine Band wagten sich danach schnell wieder hinaus auf die Straßen der Hauptstadt der Provinz Haramaut – so wie viele andere Bands, die gar nicht daran dachten, die neuen Autoritäten um Erlaubnis für öffentliche Auftritte zu bitten. Seitdem AQAP aus der Stadt vertrieben war, hatte WaxOn ohnehin niemand mehr in ihrer Versammlungsfreiheit beschnitten. Bis zu jenem Abend im vergangenen Dezember eben.

Das rabiate Vorgehen gegen die Band durch die Polizeikräfte des Südlichen Übergangsrats, die nach dem Sieg über die AQAP-Milizen 2016 die Macht in Mukalla übernommen hatten, reiht sich ein in das Vorgehen der Kriegsautoritäten anderswo im Jemen: Ziviles Engagement wird gnadenlos verfolgt, Protest gegen die lokalen Machthaber rücksichtslos unterdrückt. Neben Menschenrechtlern, Künstlern und Friedensaktivisten sind auch Journalisten von dem Feldzug gegen die Freiheit betroffen.

Die Menschenrechtsorganisation Mwatana hat unzählige Fälle willkürlicher Verhaftungen, unfairer Prozesse und erzwungenen Verschwindens dokumentiert – vor allem in den von ­Ansar Allah kontrollierten Gebieten. Die gemeinhin als Huthis bezeichnete Gruppe ist nach ihrem 2004 getöteten Anführer Hussein Badreddin al-Huthi benannt.  

Auch das Mwatana-Team ist längst selbst ins Visier von Behörden und Geheimdiensten geraten: Im vergangenen Sommer wurden die Direktorin Radhya al-Mutawakel und ihr Mann ­Abdul Rashid al-Faqih am Flughafen von Seiyun verhaftet – ­saudische Offizielle, die die einheimischen Kräfte kontrollieren, führten sie zum Verhör ab (siehe Interview Seite 20). Nur weil Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen weltweit sich für die beiden einsetzten, kamen sie schnell wieder auf freien Fuß. Die Regel aber ist das nicht, im Gegenteil.

Willkürliche Verhaftungen und andere Schikanen drohen nun auch in Mukalla, fürchten Einheimische, die Zeit der relativen Ruhe in der Hafenstadt am Golf von Aden könnte sich langsam dem Ende zuneigen. Doch einfach fügen wollen sich die fünf Hip-Hopper von WaxOn dem Druck von oben bisher nicht. Wenn man die Band schon nicht für das zerstörte Equipment entschädige, so Basaud, sollten die Behörden wenigstens das "überflüssige" Tanzverbot fallenlassen.

Eine für jemenitische Verhältnisse fast schon freche Forderung, wenn man sieht, was Künstlerinnen, Schuldirektoren und Menschenrechtlerinnen in den meisten der 21 Gouvernements mitmachen müssen: Das Land befindet sich im Würgegriff der Milizen. Und die dulden keinen Bürgersinn – nicht kulturell, und schon gar nicht politisch.

Eine ganze Generation von Jugendlichen wird so um ihre ­Zukunft gebracht, die noch vor wenigen Jahren deutliche Besserung im Armenhaus der arabischen Welt versprach. Wie bei den Protesten in Tunesien, Ägypten, Syrien und anderen arabischen Staaten gingen auch im Jemen 2011 Zehntausende auf die Straßen, um sich der Diktatur Ali Abudllah Salehs zu entledigen. Nach zähen Verhandlungen gab der Langzeitherrscher die Macht ein Jahr später an seinen Stellvertreter Abd Rabbu Mansur Hadi ab. Der versprach einen Übergang mit mehr Mitspracherechten für die benachteiligten Gruppen des Landes, darunter die Huthis und die nach Unabhängigkeit strebende südliche Separatistenbewegung Hirak.

Doch dem zivilen Engagement setzten die Herrscher rasch ein Ende, und der mit viel Hoffnung begleitete Nationale Dialog, der eine Neuordnung des 1990 wiedervereinten Landes versprach, scheiterte. Gemeinsam mit abtrünnigen Armeedivisionen wechselte der abgesetzte Machthaber Saleh in der Folge die Seiten – und verbündete sich mit den Huthis, die er als Präsident noch militärisch bekämpft hatte. Diese begannen ihren Siegeszug im September 2014 mit der Eroberung Sanaas. Studierende, Lehrkräfte und Künstler, die sich kritisch über die Macht­ergreifung äußerten, zählten zu den ersten, die festgenommen und drangsaliert wurden.

Spätestens zu diesem Zeitpunkt müssen in Riad und Abu Dhabi die Planungen für eine Intervention begonnen haben. Ziel der konterrevolutionären Achse damals wie heute: die dauerhafte Übernahme einer weiteren arabischen Hauptstadt durch Verbündete des Irans zu verhindern. Das Gefühl der Einschnürung durch den schiitischen Gottesstaat bestimmt die Außen­politik der beiden Golfmonarchien entscheidend, da nicht nur in Bagdad, sondern auch in Beirut und Damaskus Verbündete Teherans die Regierungen kontrollieren.

Politisch erreicht wurde durch den Feldzug mit Hightechwaffen made in USA, Großbritannien, Russland, China, Frankreich und Deutschland allerdings eher das Gegenteil. Der Nordwesten des Landes und die Hauptstadt Sanaa liegen weiter fest in den Händen der Huthis, die den von Riad unterstützten Präsident Abd Rabbu Mansur Hadi schon im September 2014 zur Flucht nach Aden gezwungen hatten. Als die Rebellen im März 2015 auch in der südlichen Hafenstadt einmarschierten, fasste der damalige saudische Verteidigungsminister und heutige Kronprinz Mohammed bin Salman (MBS) gemeinsam mit dem Thronfolger der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Zayed (MBZ), den Beschluss zum Angriff.

Unmittelbares Ziel des Kriegs war die Rückkehr Hadis an die Macht – und die Zerschlagung der Huthis, die MBS und MBZ als Stellvertreterarmee Irans im traditionellen Vorhof Saudi-Arabiens betrachten. Doch 48 Monate nach der Flucht Hadis ist aus dem Jemen ein Flickenteppich autoritär geführter Einflusszonen geworden. Rücksicht auf Zivilisten nimmt keiner der Warlords; Folter, Verfolgung und erzwungenes Verschwinden stehen in vielen Landesteilen ungeahndet auf der Tagesordnung.

In ihrer Verachtung grundlegender Bürgerrechte stehen sich die lokalen Verbündeten der arabischen Militärallianz und die Huthis in nichts nach. Tag für Tag werden die 28 Millionen Jemenitinnen und Jemeniten nicht nur ihres Rechts auf körperliche Unversehrtheit beraubt, auch persönliche Freiheitsrechte werden immer stärker bedroht.

Mit dramatischen Langzeitfolgen: Das Sana’a Center for Strategic Studies kommt gemeinsam mit der Columbia Law School Human Rights Clinic in einem Bericht an den UNO-Menschenrechtsrat zu dem Schluss: "Es besteht ein hohes Risiko allumfassender schlechter psychischer Gesundheit im Jemen, darunter schwere Depressionen, Angstzustände und posttraumatische Belastungsstörungen."

Schlimmer noch, die Kriegsparteien hungern die Bevölkerung systematisch aus. 14 Millionen Menschen, die Hälfte der Bevölkerung, sei unmittelbar von Mangel- und Unterernährung bedroht, warnte schon im vergangenen Herbst UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock. 10.000 Menschen sind bei Gefechten sowie Bombenangriffen seit 2015 getötet worden, mehr als 40.000 verletzt. Hunderttausende sind an Cholera erkrankt.

Hinzu kommt, dass mehr als ein Drittel aller Luftangriffe ­zivilen Zielen wie Bauernhöfen, Märkten, Schulen und Krankenhäusern galt. Die Hälfte der medizinischen Infrastruktur ist zerstört oder nicht mehr funktionsfähig. In vielen Teilen des Landes sind auch Strom- und Wasserversorgung nicht mehr ­intakt.

Die erschütternde Bilanz ist Ergebnis eines Politikwechsels der saudischen Führung, die nach dem Tod König Abdullahs im Januar 2015 begann. Zwar hatte das Königshaus schon seit 2011 die Führung der Gegenrevolution im Nahen Osten beansprucht, um ein Übergreifen der arabischen Aufstände auf die eigene Bevölkerung zu verhindern. Doch das aggressive Zurückdrängen von Freiheitsbewegungen und Muslimbruderschaft in der Region auch mit militärischen Mitteln forcierte erst dessen Nachfolger Salman bin Saud – angetrieben von seinem Lieblingssohn MBS und dessen Mentor in Abu Dhabi, MBZ.

Gedeckt werden sie in diesem Vorgehen von den Vereinigten Staaten, wo Donald Trump den Kampf gegen den Iran ebenfalls zum zentralen Ziel seiner Nahostpolitik erklärt hat. An der strategischen Partnerschaft mit Saudi-Arabien hält der amerikanische Präsident fest, obwohl selbst die CIA davon ausgeht, dass MBS den Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi im Konsulat des Königreichs im Oktober 2018 in Istanbul in Auftrag gab.

Versuche des Kongresses, das Verhältnis nach der Hinrichtung des Regierungskritikers neu auszurichten und die Rüstungsexporte an das Herrscherhaus in Riad zu stoppen, scheiterten Ende 2018. Lediglich einige europäische Staaten, darunter Deutschland, legten die Lieferungen auf Eis (siehe Seite 22). Wie lange, ist unklar. In Berlin gilt das Moratorium vorerst bis März.

Auch die diplomatische Aufmerksamkeit, die der Jemen seit dem Mord an Khashoggi erfährt, könnte schon bald vorbei sein. Deshalb drängen Amnesty International, Human Rights Watch und Mwatana den UN-Sondergesandten Martin Griffiths, bei den Verhandlungen auf Rechenschaftspflicht für die Verantwortlichen von Kriegsverbrechen zu pochen.

Dass ausgerechnet die westlichen Verbündeten der Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabiens an Aufklärung kein Interesse haben dürften, belegen Recherchen von Amnesty International und der Nachrichtenagentur Associated Press ­(siehe Seite 15). Demnach unterhalten Soldaten der Emirate in den von ihnen beherrschten Gebieten ein Netzwerk geheimer Gefängnisse, in denen Terrorismusverdächtige gefoltert und ­sexuell missbraucht werden. Bei einigen der Verhöre soll auch amerikanisches Militärpersonal anwesend gewesen sein. "Alles, woran ich denken konnte, war Abu Ghraib", sagte ein inzwischen freigelassener, misshandelter Mann der Nachrichtenagentur im vergangenen Sommer. In dem Militärgefängnis am Rande Bagdads hatten die amerikanischen Besatzungsmächte nach der Irak-Invasion 2003 Dutzende Männer gefoltert und sexuell missbraucht.

Eine Praxis, die Häftlinge des Beir-Ahmed-Gefängnisses in Aden vor einem Jahr nicht länger hinnehmen wollten. Dreimal traten sie im März 2018 in den Hungerstreik, um ein Ende der Gewalt der Aufseher zu erreichen. Mit schlimmen Folgen: Freigelassene Zeugen berichteten, wie mehr als ein Dutzend Soldaten sie fesselten, ihnen die Augen verbanden, sie zusammenschlugen und sexuell missbrauchten. Im Schatten des Jemen-Kriegs geht der Krieg gegen den Terror mit unverminderter Härte weiter

Krieg gegen die Kinder
Die Bürgerkriegsparteien im Jemen haben Hunderte, wenn nicht Tausende Kinder als Soldaten rekrutiert. Allein der UNO-Menschenrechtsrat kam in einem Bericht 2017 auf 1.700 Fälle. Häufig seien Minderjährige beobachtet worden, die mit Waffen und in Uniform Kontrollpunkte bewacht hätten. Für rund zwei Drittel der Rekrutierungen seien die schiitischen Huthi-Rebellen und ihre Verbündeten verantwortlich. In hundert der 1.700 Fälle konnten die Vereinten Nationen nachweisen, dass die rekrutierten Kinder jünger als 15 waren – ein Kriegsverbrechen. Dem UNO-Kinderhilfswerk Unicef zufolge sind etwa ein Drittel aller Kämpfer im Jemen Kinder.

Auch die humanitäre Not trifft die Kleinsten am stärks­ten: Hunderttausende Kinder sind von Cholera und Diphterie bedroht. Seit Beginn des Krieges 2015 sind 5.000 Kinder ­getötet worden. Die Hilfsorganisation Save the Children geht davon aus, dass seitdem 85.000 Kinder an Unter- und Mangelernährung gestorben sind. Tag für Tag kämen 130 Kinder unter fünf Jahre an vermeidbaren Ursachen ums Leben. Fast zwei Millionen Kinder waren der Organisation zufolge Anfang 2019 akut mangelernährt, 400.000 Kinder standen kurz vor dem Hungertod.

Jemens Abu Ghraib
Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen werfen den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) schwere Vergehen in den Haftanstalten ihrer Truppen im Jemen vor. Antiterroreinheiten des neben Saudi-Arabien wichtigsten Mitglieds der arabischen Militärallianz hätten zahlreiche Menschen willkürlich verschleppt und verhaftet, monatelang ohne Rechtsgrundlage weggesperrt und mit Elektroschocks, Schlägen und sexuellem Missbrauch versucht, Geständnisse zu erpressen. Amnesty dokumentierte 2018 die Fälle von 51 Jemeniten, die ohne Rechtsgrundlage verschleppt und gefoltert wurden. Die Emirate bestreiten jede Verwicklung in die illegale Haftpraxis im Jemen, während die amtierende jemenitische Regierung behauptet, keinen Einfluss auf die Sicherheitskräfte des Koalitionspartners im Land zu haben.

Seit die VAE im März 2015 in den Konflikt eintraten, haben sie verschiedene lokale Milizen zusammengestellt, ausgebildet, ausgestattet und finanziert. Diese sind bekannt als "Sicherheitsgürtel" und "Elitetruppen". Die Streitkräfte der Emirate haben außerdem Allianzen mit jemenitischen Sicherheitskräften gebildet, ohne die entsprechenden Führungskräfte auf Regierungsebene zu involvieren.

"Die VAE agieren im südlichen Jemen in einem undurchsichtigen Umfeld und scheinen eine Art parallele Sicherheitsstruktur geschaffen zu haben, in der schwere Menschenrechtsverstöße komplett straffrei begangen werden können", kritisiert Tirana Hassan von Amnesty International. Auch die internationalen Partner der Emirate, wie etwa die USA, müss­ten sich deshalb den Foltervorwürfen stellen. Dazu zähle die Untersuchung der Rolle von US-Personal bei den im Gewahrsam begangenen Menschenrechtsverstößen und das Zurückweisen von Informationen, die durch Folter oder andere Misshandlungen ­erlangt worden sein könnten, so Hassan.

 

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