Aktuell Jemen 28. August 2018

UN-Bericht zeigt erneut Notwendigkeit eines Waffenembargos auf

Ein kleiner Junge steht mit starrem Blick auf den Trümmern eines Hauses

Ein Junge steht in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa in den Trümmern eines Hauses, das bei einem Luftangriff der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition zerstört wurde (25. Februar 2016)

In einem vor wenigen Tagen veröffentlichten Bericht kommt die UN-Expertenkommission für Jemen zu dem Schluss, dass alle Konfliktparteien möglicherweise für Kriegsverbrechen verantwortlich sind.

"In ihrem ersten Bericht bestätigt die Expertenkommission, was wir seit drei Jahren wissen: Dass alle Konfliktparteien ohne Rücksicht auf das Leben der Zivilbevölkerung gehandelt haben. Die von Saudi-Arabien geführte Koalition und die alliierten Streitkräfte sowie die Huthi-Rebellen und die Truppen der jemenitischen Regierung haben immer wieder unrechtmäßige Angriffe durchgeführt und den Zugang zu humanitärer Hilfe eingeschränkt. Außerdem wurden zahlreiche Menschen willkürlich inhaftiert oder Opfer des Verschwindenlassens. Auch Kinder wurden rekrutiert. 

Diese und weitere schwere Menschenrechtsverstöße haben der jemenitischen Zivilbevölkerung unvorstellbares Leid zugefügt und tun dies immer noch", sagt Lynn Maalouf, Expertin für den Nahen Osten bei Amnesty International. Weiter führt sie aus:

"Es ist jetzt wichtiger denn je, dass die internationale Gemeinschaft die Situation genau untersucht und endlich handelt. Die Vereinigten Staaten, Großbritannien und andere Staaten müssen alles in ihrer Macht Stehende tun, um weitere Verstöße gegen das Völkerrecht zu verhindern und die katastrophale humanitäre Krise zu beenden. Der erste Schritt ist, umgehend Waffenlieferungen in das Land zu stoppen und die willkürlichen Beschränkungen für humanitäre Hilfen und notwendige Importe aufzuheben."

"Der bewaffnete Konflikt dauert noch immer an und das Mandat der Kommission sollte noch vor der 39. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates im nächsten Monat verlängert werden. Es ist unerlässlich, dass die Kommission weiterhin mit der gleichen Gründlichkeit und Sorgfalt Menschenrechtsverstöße untersuchen und die Verantwortlichen ermitteln kann."

Hintergrund

Der UN-Menschenrechtsrat verabschiedete im September 2017 eine Resolution (Nr. 36/31) zur Gründung einer Kommission bestehend aus internationalen und regionalen Expertinnen und Experten, die sich sowohl mit Menschenrechtsnormen als auch mit der Lage im Jemen auskennen. Die Kommission sollte zunächst für ein Jahr bestehen, ihr Mandat kann aber verlängert werden.

Im Dezember 2017 wurden drei unabhängige Expertinnen und Experten ernannt, die im Februar 2018 ihre Arbeit aufnahmen.

Die Expertenkommission wurde damit beauftragt, die Völkerrechtsverletzungen aller Konfliktparteien im Jemen zwischen September 2014 und Juni 2018 zu untersuchen und nach Möglichkeit die Verantwortlichen zu identifizieren. Zwischen März und Mai 2018 führte sie sechs Untersuchungsmissionen durch und reiste hierfür in die Gouvernements Hodeidah, Sa’da, Sana’a und Aden. Die Kommission berichtete zudem, dem UN-Hochkommissariat für Menschenrechte vertraulich Informationen übergeben zu haben, die mutmaßliche Täterinnen und Täter mit konkreten Menschenrechtsverstößen in Verbindung bringen.

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