Iran: Hossein Shahbazi droht die Hinrichtung
Hossein Shahbazi droht im Iran die Todesstrafe, obwohl er zum Tatzeitpunkt minderjährig war.
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Die iranischen Behörden wollen den wegen Mordes verurteilten 20-jährigen Hossein Shahbazi am kommenden Montag hinrichten lassen. Er war zum Tatzeitpunkt erst 17 Jahre alt. Das Urteil basiert zum Teil auf "Geständnissen", die durch Folter erlangt wurden. Die iranischen Behörden müssen seine Verurteilung und Strafe sofort aufheben und ihm ein faires Wiederaufnahmeverfahren ermöglichen.
Der 20-jährige Hossein Shahbazi ist in unmittelbarer Gefahr. Die iranischen Behörden wollen ihn am 28. Juni hinrichten lassen. Hossein Shahbazi wurde wegen Mordes verurteilt, zum Tatzeitpunkt war er erst 17 Jahre alt. Das Urteil basiert zum Teil auf "Geständnissen", die durch Folter erlangt wurden. Aktuell befindet er sich im Adelabad-Gefängnis in Shiraz.
"Die iranischen Behörden müssen die für den 28. Juni geplante Hinrichtung von Hossein Shahbazi sofort stoppen. Die Anwendung der Todesstrafe gegen jemanden, der zum Tatzeitpunkt noch minderjährig war, verstößt gegen internationale Menschenrechtsnormen und gegen die internationalen Verpflichtungen des Iran. Die Durchführung dieser Hinrichtung wäre ein Angriff auf die Rechte von Kindern und eine Verhöhnung der Gerechtigkeit", sagte Diana Eltahawy, stellvertretende Regionaldirektorin für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International.
"Die iranischen Behörden müssen die Verurteilung und die Strafe von Hossein Shahbazi aufheben und ihm ein faires Wiederaufnahmeverfahren in voller Übereinstimmung mit den Prinzipien der Jugendgerichtsbarkeit gewähren, unter Ausschluss erzwungener 'Geständnisse' und ohne Rückgriff auf die Todesstrafe. Wir rufen auch die internationale Gemeinschaft mitsamt der UN-Institutionen sowie der EU und ihren Mitgliedstaaten dazu auf, sofort zu intervenieren, um das Leben dieses jungen Mannes zu retten", so Eltahawy.
Nach seiner Festnahme am 30. Dezember 2018 wurde Hossein Shahbazi am 13. Januar 2020 nach einem grob unfairen Verfahren vor Abteilung 3 des Strafgerichts 1 der Provinz Fars zum Tode verurteilt. Nach seiner Festnahme wurde er elf Tage lang in der Ermittlungsabteilung der iranischen Polizei in Shiraz in der Provinz Fars festgehalten und verhört, ohne Zugang zu einem Rechtsbeistand oder seiner Familie. Als ihn dann seine Mutter besuchen durfte, hatte er laut zuverlässigen Quellen Verletzungen im Gesicht und schien an Gewicht verloren zu haben.
Sein Todesurteil wurde am 16. Juni 2020 durch den Obersten Gerichtshof bestätigt. Es argumentierte, dass der junge Mann, obwohl er zur Tatzeit noch keine 18 Jahre alt war, über die nötige geistige Reife verfügt habe, um die Schwere seiner Tat zu erkennen.
Der Iran wendet nach wie vor die Todesstrafe gegen jugendliche Straftäter_innen an und verstößt damit gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen über die Rechte des Kindes. Die Behörden haben 2020 mindestens drei jugendliche Straftäter_innen hinrichten lassen, und viele weitere sind zum Tode verurteilt.
