Aktuell Ägypten 07. Mai 2018

Isolationshaft willkürlich als Strafe gegen politische Gefangene eingesetzt

Zwei Hände halten sich an Gitterstäben fest

Jahrelang allein in einer Zelle ohne Licht, geschlagen und misshandelt – ein neuer Amnesty-Bericht dokumentiert, wie Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und Kritiker der ägyptischen Regierung unter unmenschlichen Bedingungen und über einen langen Zeitraum in Isolationshaft festgehalten werden.

Hunger, unzureichende medizinische Versorgung, Misshandlungen und Folter sind für Menschen, die sich in ägyptischen Gefängnissen in Isolationshaft befinden, alltäglich. In dem neuen Bericht "Crushing humanity: the abuse of solitary confinement in Egypt’s prisons" belegt Amnesty, dass Inhaftierte in mindestens 14 ägyptischen Gefängnissen auf unbestimmte Zeit in Isolationshaft festgehalten werden.

Vor allem Menschen, die aus politischen Gründen inhaftiert sind – darunter Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und Oppositionelle – sind wochen- und monatelang in Einzelzellen eingesperrt, ohne jeglichen sozialen Kontakt. Für den Bericht hat Amnesty im Zeitraum März 2017 bis April 2018 über 90 Interviews mit den Familienangehörigen von 27 Inhaftierten und neun ehemaligen Gefangenen geführt.

"Isolationshaft in Ägypten steht für schwerste körperliche und psychische Misshandlungen: Inhaftierte werden geschlagen und gedemütigt. Der Kontakt zu anderen Gefangenen ist ihnen untersagt und regelmäßige Familienbesuche werden ihnen verweigert", sagt Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland. Ein Inhaftierter berichtete Amnesty unter anderem, dass er wiederholt mit dem Kopf in einen Eimer mit Exkrementen gedrückt wurde. "Die unmenschlichen Methoden der Gefängniswärter führen bei den Betroffenen zu Depressionen, Panikattacken, Paranoia sowie Konzentrations- und Gedächtnisstörungen."

Der Amnesty-Bericht dokumentiert 36 Fälle, in denen Inhaftierte über einen langen Zeitraum oder sogar auf unbestimmte Zeit in Isolationshaft festgehalten wurden. Einer von ihnen ist der Menschenrechtsverteidiger Hisham Gaafar. Er wurde im Oktober 2015 ohne Haftbefehl festgenommen. Seit mehr als zwei Jahren befindet er sich in Untersuchungshaft, die er größtenteils in Isolationshaft verbringen muss.

"Isolationshaft darf laut Völkerrecht nur eingesetzt werden, wenn keine andere Disziplinarmaßnahme mehr zur Verfügung steht und darf nicht länger als 15 aufeinanderfolgende Tage andauern. Das ist in Ägypten oft nicht der Fall. Die Isolationshaft, der Menschenrechtsverteidiger und politische Gefangene ausgesetzt sind, kommt nach internationalen Standards Folter gleich", so Beeko.

"Hisham Gaafar ist, wie viele weitere Menschen, lediglich wegen seiner friedlichen Menschenrechtsaktivitäten inhaftiert. Amnesty fordert die sofortige Freilassung für ihn und alle anderen gewaltlosen politischen Gefangenen in Ägypten."

 

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Das Nadeem-Zentrum in Kairo dokumentiert seit mehr als 20 Jahren Folter durch ägyptische Sicherheitskräfte und betreibt die einzige Spezialklinik, in der gefolterte Menschen medizinisch und psychologisch behandelt werden. 2017 wurde die Klinik unter einem Vorwand geschlossen.

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