Aktuell Mittlerer Osten und Nordafrika 11. August 2011

Syrien: UN-Sicherheitsrat muss entschieden handeln!

Teilnehmer des Amnesty-Flashmobs forderten ein Ende der Gewalt in Syrien

Teilnehmer des Amnesty-Flashmobs forderten ein Ende der Gewalt in Syrien

10. August 2011 - Während die Zahl der Getöteten in Syrien mittlerweile auf über 1600 gestiegen ist, bleibt der UN-Sicherheitsrat eine klare und eindeutige Verurteilung der Gewalt weiterhin schuldig.

Zwar verabschiedete der Sicherheitsrat am 3. August eine Erklärung, in der er zu einem Ende der Gewalt in Syrien aufruft und die Menschenrechtsverletzungen durch syrische Behörden verurteilt. Die Erklärung beinhaltet aber keine konkreten Schritte und ist zudem rechtlich nicht bindend. Amnesty International kritisierte die Erklärung als völlig unzureichend.

Der Druck auf die syrische Regierung hat aufgrund der weiter anhaltenden Gewalt in den letzten Tagen jedoch weiter zugenommen.
Am Dienstag traf sich der türkische Außenminister mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad in dem Versuch, dass die Gewalt gegen Zivilisten unverzüglich gestoppt werde. Der saudische König Abdulla berief seinen Botschafter aus Damaskus zurück, verurteilte die brutale Niederschlagung der Proteste in Syrien und forderte ein Ende der „Todesmaschinerie“ der syrischen Armee. Auch Bahrain und Kuwait haben ihre Botschafter abberufen.

Die Arabische Liga und der Golf-Kooperationsrat verurteilten die Anwendung unverhältnismäßiger Gewalt gegen friedlich Demonstrierende und riefen zu einem sofortigen Ende der brutalen Unterdrückung von Demonstrierenden auf.

Brasilien, Indien und Südafrika, derzeit Mitglieder im UN-Sicherheitsrat, haben eine gemeinsame Delegation nach Damaskus gesandt, um die syrischen Behörden zu einem Ende der Gewalt zu bewegen. Alle drei Länder standen entschiedenen Maßnahmen gegen die syrische Regierung und einer Resolution des UN-Sicherheitsrates bisher sehr kritisch gegenüber, zeigten mit der Verabschiedung der Erklärung vom 3. August aber ihr wachsendes Engagement, sich der Situation in Syrien anzunehmen.

Amnesty International appelliert deshalb an Indien, Brasilien und Südafrika, sich den anderen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates anzuschließen und eine eindeutige Verurteilung der Gewalt in Syrien zu verabschieden.

Amnesty International fordert ebenfalls, den Internationalen Strafgerichtshof mit Ermittlungen zur Lage in Syrien zu beauftragen, ein umfassendes Waffenembargo gegen Syrien zu verhängen und das Einfrieren der Vermögenswerte von Präsident al-Assad und anderen hochrangigen Führungsmitgliedern zu veranlassen.

„Die Verbrechen, die von den syrischen Sicherheitskräften begangen wurden, scheinen Teil eines umfassenden sowie systematischen Angriffes gegen die zivile Bevölkerung zu sein und kommen damit Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich“, sagte Malcom Smart, Direktor der Abteilung Naher Osten und Nordafrika bei Amnesty.

Am 6. August 2011 haben über 70 TeilnehmerInnen unseres Flashmobs in Berlin für ein Ende der Gewalt in Syrien eine klare Botschaft an die Verantwortlichen in Syrien gesendet: Gewalt, Tötungen und Folter sofort stoppen! Alle Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen!

Mehr dazu