Aktuell Deutschland 01. November 2010

Artikel 31: Aktionen für die Versammlungsfreiheit in Russland

Mahnwache für die Versammlungsfreiheit in Russland vor der russischen Botschaft in Berlin

Mahnwache für die Versammlungsfreiheit in Russland vor der russischen Botschaft in Berlin

1. November 2010 - Bei Demonstrationen und Mahnwachen von Menschenrechtsorganisationen oder oppositionellen Gruppen in der Russischen Föderation kommt es immer wieder zu Übergriffen. Demonstrationen werden von Behörden verhindert, Demonstranten geschlagen und festgenommen. Das steht im klaren Gegensatz zu nationalen und internationalen Richtlinien, denen sich der russische Staat freiwillig verpflichtet hat.

Die Verfassung der Russischen Föderation garantiert die Versammlungsfreiheit in Art. 31. In Russland versuchen viele Menschen seit mehr als einem Jahr jeweils am 31. eines Monats für die Einhaltung von Art. 31 zu demonstrieren, um diesem Recht zum Durchbruch zu verhelfen und die Garantie der Verfassung zur erlebbaren Realität zu machen. Sie wissen: Es gibt keine Demokratie ohne Versammlungsfreiheit! Und fordern: Schluss mit den Behinderungen und Übergriffen!

Immer wieder sind diese Demonstrationen mit fadenscheinigen Begründungen verboten worden. Am 31. Oktober 2010 wurde die Demonstration in Moskau erstmals "erlaubt"; mehr als 1.000 Menschen versammelten sich in Moskau.

Seit dem Frühjahr dieses Jahres unterstützt Amnesty International die "Strategie 31" durch Solidaritätsaktionen, die jeweils ebenfalls am 31. stattfinden. So auch am 31. Oktober. Es gab Aktionen unter anderem in Schweden, Finnland und Großbritannien. In Deutschland fanden Mahnwachen oder Demonstrationen in Berlin, München, Erlangen und Moers statt. Die Fotos von den Aktionen in Berlin und aus Finnland zeigen: die Unterstützung für die Versammlungsfreiheit in Russland kennt keine Grenzen.

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