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Solidarität gegen Populismus: Wie die Amnesty-Jugend zivilgesellschaftliche Räume verteidigt
Treffen "Jugend@Amnesty" am 25. August 2024 in Neuruppin
© Amnesty International
Bündnisse sind der beste Weg, um dem Abbau zivilgesellschaftlicher Räume entgegenzutreten. Diese Erfahrung machte die Amnesty-Jugend im vergangenen Jahr bei Treffen im In- und Ausland.
An einem langen Wochenende im August traf sich die Jugend der deutschen Amnesty-Sektion zu ihrem traditionellen Sommercamp, diesmal im brandenburgischen Neuruppin. Thema des Treffens war "Protestieren für Veränderung- Laut, unverzichtbar, solidarisch", passend zum Kampagnenschwerpunkt im Jahr 2024. In mehreren Workshops diskutierten die Teilnehmer*innen über die Unterdrückung zivilgesellschaftlichen Protests: Weltweit, aber auch in Deutschland wird die Meinungs- und Versammlungsfreiheit systematisch eingeschränkt, unter anderem durch repressive Polizeipraktiken und hetzende Diskurse in den Sozialen Medien.
In einer Podiumsdiskussion ging es konkret um die Unterdrückung der Klimabewegung. Ein Mitglied der Klima-Koordinationsgruppe von Amnesty Deutschland sprach darüber, wie die Kriminalisierung von Protest dazu führt, dass Klimaaktivist*innen in der öffentlichen Wahrnehmung zu "Terrorist*innen" stilisiert werden. Was man dem juristisch entgegensetzen kann, erklärte ein Mitglied von Green Legal Impact, einer Organisation, die Klimaproteste juristisch unterstützt.
Wie bei jedem Jahrestreffen der Amnesty-Jugend wurde nicht nur diskutiert, sondern auch gebadet, Volleyball gespielt und gefeiert. Und es gab formelle Punkte auf der Tagesordnung: Abstimmungen über Anträge und die Wahl der neuen Jugendvertretung. Katja Nübler, die bei dem Jugendtreffen dabei war, freute sich besonders über die zugewandte Redekultur, die dort herrschte. Alle hätten sich darum bemüht, einander zuzuhören, trotz unterschiedlicher Meinungen. "Dadurch entstanden immer wieder schöne Momente der Verbundenheit im Raum."
Einen Monat später folgte ein Treffen junger Amnesty-Mitglieder auf internationaler Ebene: Beim European Youth Meeting in Ungarn trafen sich im September Aktivist*innen aus 17 europäischen Amnesty-Sektionen. Ähnlich wie beim deutschen Sommercamp ging es auch hier um die enger werdenden Räume für zivilgesellschaftliches Engagement. "Im Kampf für Menschenrechte ist es wichtig, uns zu erinnern, dass wir nicht auf uns allein gestellt sind", betonten Masha Tanneberger und Hannah Kimmig fest, die für die deutsche Amnesty-Jugend an dem Treffen teilnahmen. "Wir können stets von Erfahrungen, aktivistischer Motivation und Ideen anderer profitieren."
Die ungarischen Kolleg*innen konnten aus erster Hand berichten, wie schwer der Einsatz für die Menschenrechte ist, wenn die zivilgesellschaftlichen Räume bereits stark eingeschränkt sind. Doch nicht nur in Ungarn, sondern in ganz Europa werden demokratische Partizipationsmöglichkeiten abgebaut, während populistische und rechte Politik an Zustimmung gewinnt.
In einer öffentlichen Aktion brachten die Teilnehmer*innen des European Youth Meeting ihre Solidarität mit Aktivist*innen in repressiven Staaten zum Ausdruck, insbesondere mit LGBTI+ in Ungarn und Bulgarien, die durch verschiedene Gesetze unterdrückt werden. Außerdem tauschten sie sich über weitere Aktionsformen aus, die sie in ihren Ländern umsetzen können. Viele Teilnehmer*innen äußerten den Wunsch, die internationale Zusammenarbeit noch stärker auszubauen. "Sie erweitert nicht nur den Horizont, sondern macht auch echt Spaß", so das Fazit von Masha Tanneberger und Hannah Kimmig.
