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Stoppt den Genozid in Gaza: Dauerhafter Waffenstillstand jetzt!

Bergung eines verletzten Mannes aus einem bei einem israelischen Angriff zerstörten Gebäude in der palästinensischen Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens (15. Oktober 2023).
© IMAGO / UPI Photo
Seit mehr als einem Jahr beobachtet die Welt ein unbegreifliches Ausmaß an Tod und Zerstörung im besetzten Gazastreifen. Nach den grausamen Kriegsverbrechen der Hamas und anderer bewaffneter Gruppen in Israel am 7. Oktober 2023 startete die israelische Armee eine unerbittliche Offensive. Dabei wurden zehntausende Menschen getötet, ganze Familien ausgelöscht, Wohnviertel dem Erdboden gleichgemacht und lebenswichtige Infrastruktur zerstört. 1,9 Millionen Palästinenser*innen, mehr als 90 Prozent der Bevölkerung des Gazastreifens, wurden bisher innerhalb des Gazastreifens vertrieben. Eine beispiellose, menschengemachte humanitäre Krise.
Israel hat den Menschen in Gaza den Zugang zu grundlegenden Diensten, lebenswichtigen Gütern und humanitären Hilfsleistungen verweigert oder eingeschränkt. So zerstörte die israelische Armee zum Beispiel einen Großteil der Wasser- und Abwasserversorgung, der landwirtschaftlichen Flächen und des Gesundheitssystems im Gazastreifen.
Amnesty International hat das Vorgehen Israels im Gazastreifen umfassend untersucht. Aufgrund der gesammelten und analysierten Belege kommen wir eindeutig zu dem Schluss, dass Israel diese Handlungen mit der Absicht vorgenommen hat, die Palästinenser*innen im Gazastreifen zu zerstören und somit einen Genozid begangen hat. Damit hat Israel gegen die "Konvention über die Verhütung und Bestrafung von Völkermord" (Völkermord-Konvention) verstoßen. Die vereinbarte Waffenruhe sowie die Vereinbarungen zur umfassenden Einfuhr humanitärer Hilfe und Wiederherstellung der Funktionstüchtigkeit von Krankenhäusern und Kliniken bieten eine Chance, zu einem Ende des Genozids beizutragen. Entscheidend hierfür wird es sein, wie nachhaltig das Abkommen umgesetzt wird, damit die in der Völkermord-Konvention verbotenen Handlungen dauerhaft beendet werden.
Jeder Staat der Welt – also auch Deutschland – ist durch die Völkermord-Konvention verpflichtet, einen Genozid zu verhindern und zu bestrafen. Deshalb fordert Amnesty International unter anderem von der Bundesregierung,
- die schwerwiegenden Völkerrechtsverletzungen und -verbrechen endlich klar zu benennen sowie alles dafür zu tun, dass dieser Völkermord gestoppt wird, dauerhaft ausreichend humanitäre Hilfe nach Gaza gelangt, die illegale Blockade des Gazastreifens aufgehoben wird und die aktuelle Waffenruhe zu einem dauerhaften Waffenstillstand führt,
- sofort sämtliche Waffenlieferungen einzustellen, um nicht zu schwerwiegenden Völkerrechtsverletzungen und Völkerrechtsverbrechen beizutragen,
- und die laufenden Verfahren vor internationalen Gerichten vollumfänglich zu unterstützen, um die langjährige Straflosigkeit für Völkerrechtsverbrechen in Israel und dem besetzten palästinensischen Gebiet zu beenden.
Der Genozid in Gaza muss gestoppt werden - für immer!
Mach mit bei unser E-Mail-Aktion an Bundeskanzler Olaf Scholz und fordere die deutsche Bundesregierung auf, auch während der Waffenruhe Druck auf die israelische Regierung auszuüben!
Werde aktiv!
Hintergrundinformationen
Auf https://www.amnesty.de/gaza-genozid-stoppen findest alle Informationen zu dem Amnesty-Bericht "'You feel like you are subhuman': Israel’s genocide against Palestinians in Gaza".