Erzsébet Diós kämpft für eine unabhängige Justiz in Ungarn

Die ungarische Regierung hat in den letzten Jahren umstrittene Gesetze vorangetrieben, die die Justiz politisch unter Druck setzen und die Unabhängigkeit der Gerichte gefährden. 

Erzsébet Diós war über 40 Jahre Richterin am Strafgericht und kritisierte offen die zunehmende Einschränkung der richterlichen Unabhängigkeit. Im Jahr 2012 zwang die nationale Justizbehörde Hunderte unabhängige Richter_innen, darunter auch Erzsébet, durch willkürliche Herabsetzung des gesetzlichen Pensionsalters in den Ruhestand. So wollte die Regierung wichtige Posten an Gerichten mit regierungstreuen Richter_innen besetzen.

Das ist eine ernste Bedrohung für die Unabhängigkeit der Justiz in Ungarn. Erzsébet reichte Klage gegen ihre Zwangspensionierung ein und gewann. Sie konnte auf ihren Posten zurückkehren. Mittlerweile ist Erzsébet im Ruhestand, dennoch erhebt sie weiter ihre Stimme für Rechtsstaatlichkeit und eine unabhängige Justiz in Ungarn.
Ohne unabhängige Richter_innen können unsere Menschenrechte nicht geachtet und geschützt werden.