Ungarn: Menschenrechte in Gefahr

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Porträtbilder von drei Personen, im Hintergrund eine Zeichnung in Schwarz Weiß

 

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit werden vielerorts in Europa angegriffen. In Polen und Ungarn sind diese Entwicklungen besonders besorgniserregend. In den vergangenen Jahren hat sich die Lage verschlechtert.

In Ungarn greift die Regierung zunehmend die Grundwerte der EU an. Medien und Justiz werden immer stärker von der Regierung kontrolliert, Rechte von Minderheiten eingeschränkt. Kritische Organisationen werden durch Gesetze in ihrer Arbeit eingeschränkt. Auch die ungarische Sektion von Amnesty International ist betroffen.  

Wir stellen die Geschichten von drei Personen vor, die in Ungarn für Gleichberechtigung und Selbstbestimmung, freie Medien sowie richterliche Unabhängigkeit eintreten. Ihre Geschichten machen deutlich: Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind in allen Lebensbereichen von Bedeutung. Lest ihre Geschichten und setzt euch für die Menschenrechte in Ungarn ein! Wir dürfen nicht zulassen, dass innerhalb Europas Menschenrechte und die Zivilgesellschaft immer stärker angegriffen und eingeschränkt werden. 

Die Lage in Ungarn

Menschenrechte und Rechtsstaat sind in Ungarn in Gefahr.

Die ungarische Regierung stößt wegen der anhaltenden Einschränkung der Menschenrechte und Verstößen gegen internationales und europäisches Recht auf gesellschaftlichen Widerstand im Land. Auch international gerät die Regierung immer wieder in die Kritik.

Gegen den EU-Mitgliedsstaat Ungarn läuft auf europäischer Ebene zurzeit ein sogenanntes Artikel-7-Verfahren zum Schutz der Grundwerte der EU. Auch gegen Polen wurde wegen der Angriffe auf Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im Land ein solches Verfahren eingeleitet. Alle EU-Mitgliedstaaten müssen bei diesem Verfahren im Rat eine Einschätzung darüber abgeben, ob Ungarn und Polen Gefahr laufen, die Grundwerte der EU ernsthaft zu verletzen. Zu diesen Werten gehören Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte, der Menschenwürde und der Gleichstellung.   

Rechtsstaatlichkeit

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Was bedeutet Rechtsstaatlichkeit? Erfahre in diesem Video, warum dieser abstrakte Begriff uns alle im täglichen Leben betrifft.

Die Rechtsstaatlichkeit fühlt sich vielleicht an wie ein abstrakter Begriff, der nicht viel mit unserem täglichen Leben zu tun hat, doch sie ist eine grundlegende Säule für die Werte, an die wir glauben.

Ohne die Achtung der Menschenrechte gibt es keine Rechtsstaatlichkeit. Ohne Rechtsstaatlichkeit gibt es keine Achtung der Menschenrechte. Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass niemand über dem Gesetz steht und alle Menschen gleich behandelt werden. Jeder Mensch muss sich vor denselben Gesetzen verantworten. Für die Durchsetzung der Gesetze gibt es klare und transparente Prozesse. Gerichte entscheiden unabhängig und die Menschenrechte gelten für alle.

Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sind zwei Seiten eines Prinzips: die Freiheit, in Würde zu leben. Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sind untrennbar miteinander verbunden.