Deutschland: Jüdische Menschen und Einrichtungen müssen besser geschützt werden

Amnesty International verurteilt die antisemitischen Angriffe auf jüdische Menschen und Einrichtungen, die in den vergangenen Tagen während Demonstrationen, vor Synagogen und in sozialen Medien stattgefunden haben. Unabhängig von ihrer Bewertung sind die aktuellen Entwicklungen im Nahostkonflikt keine Rechtfertigung für antisemitische Äußerungen oder Handlungen.

Seit Jahren steigen die Zahlen antisemitischer Straftaten, die weit überwiegende Mehrheit der Taten wird aus einer rechtsextremen Gesinnung heraus begangen. Dass Antisemitismus ein in der deutschen Gesellschaft tief verwurzeltes Problem ist, wurde in den letzten Monaten bei den Protesten gegen Corona-Maßnahmen deutlich, bei denen antisemitische Verschwörungserzählungen verbreitet und Stereotype verstärkt wurden. 

Die Angriffe dieser Wochen zeigen erneut den großen Handlungsbedarf gegen Antisemitismus – quer durch alle Bevölkerungsgruppen. Zielgerichtete Gegenmaßnahmen und ein ausreichender Schutz von jüdischen Menschen und Einrichtungen durch die Polizei müssen die Antwort sein.

Rassismus und Antisemitismus sind Phänomene, die sich durch die ganze Gesellschaft ziehen und selbst vor Sicherheitsbehörden nicht Halt machen. Versuche, für antisemitische Vorfälle in Deutschland vor allem zugewanderte Menschen verantwortlich zu machen, sind nicht zielführend und befördern antimuslimischen Rassismus.

Antisemitismus muss ganzheitlich und umfassend bekämpft werden – durch Aufklärung, Sensibilisierung und umfassende strafrechtliche Ermittlungen, wo es zu Straftaten kommt.