Burundi: Haftstrafe für Germain Rukuki von 32 Jahren auf ein Jahr verringert

Der burundische Menschenrechtler Germain Rukuki (Archivaufnahme)
© privat
Burundi hat die 32-jährige Gefängnisstrafe für Germain Rukuki auf ein Jahr verringert. Amnesty hat sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich für den Menschenrechtsverteidiger eingesetzt.
"Dies ist nicht nur eine fantastische Nachricht für Germain Rukuki und seine Familie sondern auch für Hunderttausende Menschenrechtsaktivist_innen, die sich seit mehr als vier Jahren in der ganzen Welt unermüdlich für seine Freilassung einsetzen", sagte Deprose Muchena, Direktor für das östliche und südliche Afrika bei Amnesty International.
"Die Entscheidung des Berufungsgerichts ist ein Schritt in die richtige Richtung. Doch Germain hätte erst gar nicht inhaftiert werden dürfen und auch der Schuldspruch wegen Rebellion müsste aufgehoben werden", so Muchena. Amnesty setzte sich schon 2018 mit einer Urgent Action, 2020 im Briefmarathon und 2021 mit einem Brief gegen das Vergessen für Germain Rukuki ein.
Germain Rukuki befindet sich nur aufgrund seiner Menschenrechtsarbeit seit vier Jahren im Gefängnis. 2018 wurde er mithilfe konstruierter Anklagen schuldig gesprochen und zu 32 Jahren Gefängnis verurteilt. Das Berufungsgericht Ntahangwa hob die Schuldsprüche gegen Germain Rukuki wegen "Teilnahme an einer Aufstandsbewegung", "Bedrohung der inneren Sicherheit" und "Angriff gegen die staatliche Autorität" bereits am 4. Juni auf.
Doch erst am 21. Juni wurde die Entscheidung bekannt gegeben. Der Schuldspruch wegen "Rebellion" wurde hingegen bestätigt. Da sich das Strafmaß auf ein Jahr Gefängnis und eine Geldstrafe in Höhe von 50.000 Burundi-Francs (etwa 21 Euro) verringert hat, wird mit seiner baldigen Freilassung gerechnet.
Video über Germain Rukuki im Rahmen des Amnesty-Briefmarathons 2020: