Aktuell 06. April 2023

Bergbauprojekt in Indonesien: Amnesty ruft zum Schutz der Menschenrechte der indigenen Papua auf

Eine Gruppe Personen demonstriert und spannt ein großes Banner auf mit Slogans.

"Intan Jaya braucht Frieden": Indigene Papua demonstrieren im Bezirk Intan Jaya in Indonesien für ihre Rechte (Archivaufnahme von 2021).

Die indonesischen Behörden planen in Papua ein Bergbauprojekt zum Abbau von Golderz. Die Mine hätte gravierende Auswirkungen für die dort lebende indigene Bevölkerung, die von ihrem Land vertrieben werden soll. Dies ist eine schwere Menschenrechtsverletzung. Der Amnesty-Bezirk Hannover nimmt deshalb die diesjährige Hannover Messe zum Anlass, mit verschiedenen Aktionen auf das problematische Bergbauprojekt aufmerksam zu machen. Indonesien ist in diesem Jahr Gastland der Messe.

Verlust von Land und Lebensgrundlagen sowie Umweltverschmutzung: Das droht der indigenen Bevölkerung, wenn die indonesische Regierung den Bau einer Goldmine in Papua im Osten des Landes genehmigt.

Das Golderzvorkommen, auch Wabu-Block genannt, liegt im Bezirk Intan Jaya. Die Pläne für den Abbau von 8,1 Millionen Unzen Gold bestehen seit Februar 2020. Das Projekt befindet sich derzeit im Genehmigungsverfahren des indonesischen Ministeriums für Energie und Bodenschätze.

Besorgniserregend ist vor allem die Menschenrechtssituation in der Region. Sie ist ein Hotspot für Gewalt durch Sicherheitskräfte der indonesischen Regierung. Amnesty beobachtet seit Jahren, wie die Menschenrechtsverletzungen im Umfeld der geplanten Goldmine weiter zunehmen. Zwischen 2020 und 2021 hat Amnesty zwölf mutmaßliche Fälle von rechtswidrigen Tötungen dokumentiert, außerdem viele Fälle exzessiver Gewaltanwendung und massive Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und Privatsphäre der lokalen Bevölkerung.

Online-Petition der indonesischen Amnesty-Sektion

Vertreter*innen der dort lebenden indigenen Bevölkerung haben das Bergbauprojekt abgelehnt und fordern den Stopp der Mine. Amnesty International fordert die indonesischen Behörden auf, die Pläne zur Erschließung der Mine sofort zu stoppen, bis die freie, vorherige und informierte Zustimmung der betroffenen indigenen Papuas eingeholt wurde. Die Konflikte dürfen nicht weiter angeheizt und die Landrechte der indigenen Papua nicht verletzt werden. Die indonesische Amnesty-Sektion hat eine Online-Petition veröffentlicht, in der die indonesische Regierung aufgefordert wird, das Projekt zu pausieren.

Das harte Vorgehen der indonesischen Behörden gegen jene, die vermeintlich das Militär kritisieren, wird auch am Fall von Haris Azhar von der Organisation Lokataru Foundation sowie Fatia Maulidianty von der Organisation KontraS deutlich. Sie hatten in einem Youtube-Gespräch eine Unterhaltung über mögliche Verwicklungen des Militärs in die geplanten Bergbaugeschäfte in Intan Jaya geführt. Den beiden Menschenrechtsverteidiger*innen drohen deswegen bis zu vier Jahre Haft. Amnesty hat eine Urgent Action gestartet.

Indonesien ist in diesem Jahr Partnerland der Hannover Messe, die am 17. April beginnt. Als wichtiger Wirtschaftspartner Indonesiens muss die Bundesrepublik Indonesien darauf drängen, dass die Wabu-Block-Mine nur mit Konsultation und der Zustimmung der betroffenen indigenen Bevölkerung realisiert wird.

Aktionen des Hannoveraner Amnesty-Bezirks

Um die Menschenrechte der indigenen Papua zu schützen, ruft der Amnesty-Bezirk in Hannover dazu auf, an der Online-Petition der indonesischen Amnesty-Sektion teilzunehmen - hier klicken.

Der Hannoveraner Amnesty-Bezirk wird in den kommenden Tagen auf die Petition und die Menschenrechtslage in Papua hinweisen, sowohl mit Postings auf Social Media als auch mit Plakaten und Werbung im Umfeld der Hannover Messe sowie in U- und Straßen-Bahnen.

    Instagram-Posting des Hannoveraner Amnesty-Bezirks:

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    Außerdem veranstaltet der Bezirk zwei Mahnwachen:

    Sonntag, 16. April 2023

    Wann: Von 15 bis 18 Uhr (feierliche Messeeröffnung mit Bundeskanzler Scholz und Indonesiens Präsident  Widodo)
    Wo: am Hannover Congress Centrum (HCC), Theodor-Heuss-Platz (Ecke Schillstraße), 30175 Hannover

    Montag, 17. April 2023
     
    Wann: Von 7:45 bis 10 Uhr
    Wo: Messeeingang Nord (Endstation der Linie 8 und 18), Europaplatz, 30519 Hannover

    Weitere Informationen zur Arbeit des Bezirks gibt es auf https://amnesty-hannover.de

    Hier findest du die Online-Kanäle des Amnesty-Bezirks Hannover: