Iran: Tod eines Bloggers in Haft muss sofort untersucht werden
Das von dem iranischen Blogger Sattar Beheshti ausgefüllte Beschwerdeformular
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13. November 2012 - In der iranischen Hauptstadt Teheran starb ein inhaftierter Blogger im Gefängnis, Berichten zufolge wurde er möglicherweise gefoltert. Amnesty International fordert, dass die iranischen Behörden umgehend die Umstände untersuchen, die zum Tod des Bloggers geführt haben.
Der 35-jährige Sattar Beheshti wurde am 30. Oktober in seinem Haus in Robat Karim südwestlich von Teheran von Männern festgenommen, die wahrscheinlich der Internetpolizei angehören.
Am 6. November wurden seine Familienangehörigen aufgefordert, seine Leiche von der Kahrizak Haftanstalt abzuholen. Am darauffolgenden Tag wurde Beheshti begraben. Die genaue Zeit und Ursache seines Todes sind weiterhin unbekannt, doch einer Beschwerde zufolge, die Sattar Beheshti offenbar vor seinem Tod bei den Gefängnisbehörden eingereicht hatte, wurde er geschlagen. Seine Beschwerde lässt Berichte glaubwürdig erscheinen, denen zufolge er vergangene Woche durch Folter in der Haft starb.
Foltervorwürfe erscheinen plausibel
"Die Befürchtung, dass Sattar Beheshti durch Folter in einer iranischen Haftanstalt starb, nachdem er offenbar eine Beschwerde über Folter eingereicht hatte, ist angesichts der hohen Anzahl von Todesfällen in Haft sehr plausibel", sagte Ann Harrison, stellvertretende Direktorin des Amnesty-Programms für den Mittleren Osten und Nordafrika.
"Die iranischen Behörden müssen umgehend eine unabhängige Untersuchung des Todesfalls durchführen und auch prüfen, ob Folter im Spiel war. Diejenigen, die für Misshandlungen verantwortlich sind, müssen in Gerichtsprozessen, die fairen internationalen Standards entsprechen und die Todesstrafe ausschließen, zur Rechenschaft gezogen werden."
Beheshti, der unter iranischen Bloggern nicht besonders bekannt war, unterhielt eine Internetseite mit dem Namen "My Life for My Iran", auf der er die iranische Regierung kritisierte.
Am Tag vor seiner Verhaftung hatte er sich darüber beschwert, dass er wegen seiner Blogbeiträge bedroht werde:
"Sie schickten mir eine Nachricht mit dem Inhalt 'Sag deiner Mutter, dass sie bald schwarz tragen wird, weil du dein großes Maul nicht halten kannst'".
Verletzungen weisen auf Folter hin
Nach seiner Festnahme wurde Beheshti Berichten zufolge zunächst in der Kahrizak Haftanstalt festgehalten, bevor er in das Teheraner Evin-Gefängnis gebracht wurde. Dort reichte er eine Beschwerde gegen die Vernehmungsbeamten ein. In der Beschwerde, die veröffentlicht wurde, erklärte der Blogger, dass er ohne Haftbefehl festgenommen worden sei und dass die Vernehmungsbeamten ihn gefoltert hätten. Unter anderem hätten sie ihn an einen Tisch gebunden und gegen den Kopf getreten. Es ist jedoch nicht klar, wo die mutmaßliche Folter stattgefunden hat.
Medien berichteten, dass Beheshti im Evin-Gefängnis Verletzungen gehabt haben soll, die darauf hinweisen, dass er an seinen Handgelenken an der Decke aufgehängt wurde. Den Berichten zufolge habe er einige Zeit im Krankenhaus des Gefängnisses verbracht, bevor er am Abend des 1. Novembers an einen unbekannten Ort gebracht wurde.
Aussagen von Beheshtis Familie zufolge war er vor der Festnahme und Inhaftierung bei guter Gesundheit.
Die iranischen Behörden bestätigten, dass mindestens drei andere Häftlinge in der Kahrizak Haftanstalt infolge von Folter oder anderweitigen Misshandlungen starben. Sie waren während einer Razzia der Regierung nach der Präsidentenwahl 2009 festgenommen worden. Mindestens ein anderer Mann ist Berichten zufolge zur selben Zeit gestorben.
Ehemalige Gefangene des Teheraner Evin-Gefängnisses bestätigen, dass es in einigen Gefängnisabteilungen regelmäßig zu Folter und anderen Misshandlungen kommt. Es gab keine vollständige, unabhängige und unparteiische Untersuchung der vorherigen Todesfälle in Haft.
Tod durch Schläge in Haft
Unter den in Haft gestorbenen Insassen war auch Zahra Kazemi, eine Fotojournalistin mit kanadisch-iranischer Staatsangehörigkeit. Sie war im Evin-Gefängnis inhaftiert und starb 2003 durch Schläge, die sie nach ihrer Festnahme erlitt. Ein Beamter des Geheimdienst-Ministeriums wurde nachträglich von der Tat freigesprochen. Er war der einzige von fünf Beamten, der nach dem Todesfall verhaftet wurde, um angeklagt und vor Gericht gestellt zu werden.
"Die iranischen Behörden müssen sofort handeln, um die Bedingungen in Gefängnissen zu verbessern und sicherzustellen, dass alle Gefangenen und Häftlinge im Gefängnis gegen Folter und andere Misshandlungen geschützt und immer menschenwürdig behandelt werden. Es muss eine Rechenschaftspflicht für die Menschenrechtsverletzungen geben, die hinter geschlossenen Gefängnistüren begangen werden", sagte Harrison.
Amnesty International hat vor kurzem auch auf den Fall von neun weiblichen Gefangenen im Evin-Gefängnis aufmerksam gemacht, die in den Hungerstreik getreten sind, um gegen die Misshandlungen – darunter auch sexueller Missbrauch – in Haft zu protestieren.
