USA müssen Anwendung von Foltermethoden untersuchen
Früherer US-Präsident George W. Bush
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10. November 2010 - Amnesty International forderte heute eine Untersuchung der Rolle des früheren US-Präsidenten George W. Bush und anderer Regierungsvertreter bei der Anwendung von "erweiterten Verhörmethoden" gegen Häftlinge in US-Gewahrsam. Der ehemalige Präsident hatte zuvor eingeräumt, diese Praktiken angeordnet zu haben.
In seinen Memoiren und in einem Interview mit dem US-Nachrichtensender NBC News vom 8. November 2010 bestätigte der frühere Präsident seine persönliche Mitwirkung bei der Bewilligung des Einsatzes von "Waterboarding" (simuliertes Ertrinken) und anderer Methoden gegen "wichtige Häftlinge".
Der frühere Präsident gestand damit erstmals zu, Methoden angeordnet zu haben, die der Folter gleichkommen. Nach internationalem Recht sind die USA verpflichtet, auf Grundlage dieser Aussagen eine Untersuchung einzuleiten. Für den Fall, dass sich die Aussagen belegen lassen, muss somit eine Strafverfolgung gegen den früheren Präsidenten eingeleitet werden.
In seinen Memoiren geht der frühere US-Präsident Bush auf die Fälle von zwei Häftlingen ein. Abu Zubaydah, der von April 2002 bis September 2006 an geheimen Orten festgehalten wurde, wurde im August 2002 dem "Waterboarding" ausgesetzt. Mehr als 80 mal wurde bei ihm die Methode des simulierten Ertrinkens angewandt.
Khalid Sheikh Mohammed wurde nach seiner Verhaftung am 1. März 2003 in Pakistan in eine geheime Haftanstalt der CIA überführt. Dort wurde er insgesamt 183 mal dem "Waterboarding" unterzogen, wie aus einem Bericht des CIA Generalinspekteurs hervorgeht. Nach dreieinhalb Jahren isolierter Einzelhaft wurde Khalid Sheikh Mohammed schließlich nach Guantánamo überführt. Mit mehr als 150 weiteren Häftlingen werden Khalid Sheikh Mohammed und Abu Zubaydah dort weiterhin ohne Gerichtsverfahren festgehalten.
Waterboarding war dabei lange nicht die einzige gegen das Internationale Folterverbot und das Verbot gewaltsamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung verstoßende Methode, die gegen Khalid Sheikh Mohammed, Abu Zubaydah und weitere Häftlinge angewandt wurde. Auch mit Körperverletzungen, Schlafentzug, dem Aussetzen kalter Temperaturen und Stresssituationen, dem Entziehen der Kleidung und Fesseln wurde versucht, Häftlinge zu Geständnissen zu zwingen.
Das Eingeständnis des früheren US-Präsidenten zeigt zum wiederholten Male, dass die USA für Verbrechen gegen Folter und das gezwungene Verschwindenlassen von Personen nach internationalem Recht bisher nicht zur Verantwortung gezogen wurden. Jeder, der gegen das Folterverbot verstößt, muss nach internationalem Recht zur Verantwortung gezogen werden – davon ist auch George W. Bush nicht ausgenommen. Bleibt eine Untersuchung durch die USA aus, müssen andere Staaten diese selbst einleiten.
