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Jubiläum der Stiftung Menschenrechte
Dan Yirga, geschäftsführender Direktor des Äthiopischen Menschenrechtsrates (EHRCO), sowie Vertreter*innen der Stiftung Menschenrechte bei der Gala des 11. des Amnesty-Menschenrechtspreises am 30. Mai 2022 in Berlin
© Amnesty International, Foto: Henning Schacht
Die Stiftung Menschenrechte feierte 2023 ihr 20-jähriges Bestehen und konnte ihr Engagement weiter ausbauen.
Seit 2003 unterstützt die Stiftung Menschenrechte Menschenrechtsgruppen in aller Welt in ihrer wertvollen Arbeit. Aus Anlass des 20-jährigen Jubiläums zog sie stolz Bilanz: Ihr Erfolg beruht darauf, dass sie nachhaltig und langfristig ausgerichtet ist und dass ihre Mittel möglichst Multiplikator*innen zugutekommen, um eine größtmögliche Wirkung zu erzielen. Auf dieser Grundlage wird die Stiftung auch in den kommenden Jahren Menschen unterstützen, die sich beispielhaft für Menschenrechte einsetzen und Bedrohte schützen.
Ansonsten gab es 2023 wenig Grund zu feiern, es war wieder ein schweres Jahr für die Menschenrechte. Während das unsägliche Leid der ukrainischen Bevölkerung aufgrund des Angriffskriegs Russlands andauerte, führte der entsetzliche terroristische Angriff der Hamas im Süden Israels zu neuem unsäglichem Leid der Zivilbevölkerung in Israel und im Gazastreifen. 75 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wurden Regeln, die sich die Nationen dieser Welt unter dem Eindruck der Gräuel des Zweiten Weltkriegs gegeben haben, mit kaum vorstellbarem Zynismus missachtet, und die Regeln selbst scheinen in so großer Gefahr wie niemals zuvor.
Unterstützung für äthiopische Menschenrechtsinitiativen
Umso wichtiger ist die Arbeit der Stiftung Menschenrechte, die ihren Teil dazu beiträgt, die Lage der Menschenrechte in bestimmten Regionen der Welt zu verbessern. So hilft sie zum Beispiel in Äthiopien eine neue Generation von Menschenrechtsverteidiger*innen auszubilden, indem sie ein Schulungsprojekt der äthiopischen Organisation Center for Advancement of Rights and Democracy (CARD) finanziell unterstützt. Seit September 2023 vermittelt die Organisation in der Hauptstadt Addis Abeba 180 Schüler*innen weiterführender Schulen Kenntnisse, damit sie künftig effektiv für die Verwirklichung der Menschenrechte eintreten können. Im November und Dezember 2023 fanden außerdem vier Wochenendseminare für neun Gruppen zu jeweils 20 Personen statt, die grundlegende Konzepte der Menschenrechte, Grundlagen der Meinungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit sowie Frauenrechte und Fragen der Gleichstellung der Geschlechter vorstellten. Bei einem Fest, das die CARD zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember organisierte, trafen die Absolvent*innen der Seminare Mitglieder von Menschenrechtsorganisationen, z. B. vom Äthiopischen Menschenrechtsrat (Ethiopian Human Rights Council, EHRCO), und Studierende, die sich an äthiopischen Universitäten in Menschenrechtsclubs engagieren.
Angespannte Menschenrechtslage
Die Menschenrechtslage in Äthiopien war 2023 weiterhin extrem angespannt. Obwohl die äthiopische Regierung und die tigrayischen Rebellen am 2. November 2022, nach zwei Jahren bewaffneter Konflikt, ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet hatten, dauerten die schweren Menschenrechtsverletzungen in Tigray und den angrenzenden Regionen Amhara und Afar 2023 an. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war in diesen Regionen nicht gewährleistet.
Der Bürgerkrieg hat ihre Arbeit schwieriger und gefährlicher gemacht: EHRCO-Mitarbeitende in Addis Abeba.
© Maheder Haileselassie
Umso wichtiger war das Engagement von Organisationen wie dem Äthiopischen Menschenrechtsrat. Er hatte im Jahr 2022 den Amnesty-Menschenrechtspreis erhalten, der alle zwei Jahre Persönlichkeiten und Organisationen würdigt, die sich unter schwierigen Bedingungen für die Menschenrechte einsetzen. Das Preisgeld von 10.000 Euro stellte die Stiftung Menschenrechte zur Verfügung. Beflügelt durch die Auszeichnung ging die Menschenrechtsarbeit des EHRCO 2023 entschlossen weiter. So prangerte die Organisation nicht nur die andauernden Menschenrechtsverletzungen in den Konfliktgebieten an, sie richtete ihr Augenmerk auch auf die Lage in Addis Abbeba, wo es 2023 zu Festnahmen von Journalist*innen und Parlamentarier*innen kam. Die Menschenrechtsarbeit des EHRCO wurde von den äthiopischen Behörden jedoch nicht gern gesehen. Im Januar 2023 wurden vier Mitarbeiter*innen der Organisation rechtswidrig inhaftiert, die sich in Addis Abeba für Anwohner*innen engagiert hatten, deren Häuser abgerissen worden waren. Nach einer Woche wurden die EHRCO-Mitarbeiter*innen wieder freigelassen.
Mehr Unterstützung denn je
Die Stiftung Menschenrechte setzte 2023 aber auch andere Kooperationen fort. So unterstützte sie weiterhin die juristische Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien und die Menschenrechtsarbeit zur Russischen Föderation. Möglich wurde dies vor allem durch eine deutliche Zunahme des Stiftungsvermögens im Jubiläumsjahr: um knapp eine halbe Million auf knapp 3,7 Millionen Euro. Erträge aus diesem Vermögen und Spenden ermöglichten es der Stiftung, Aktivitäten von Menschenrechtsverteidiger*innen 2023 mit mehr als 186.000 Euro zu unterstützen – so viel wie nie zuvor.
