Die verrückten Alten bekommen Recht

In Argentinien laufen die Prozesse gegen die Täter der Militärdiktatur.
Ein Erfolg der Angehörigen der "Verschwundenen".

Von Jessica Zeller

Als am 30. April 1977 in Buenos Aires erstmals 14 Frauen mittleren Alters auf der Plaza de Mayo, direkt vor dem Regierungspalast, schweigend im Kreis gingen, nannte man sie "unas viejas locas" – ein paar verrückte alte Weiber. Sie einte dasselbe Schicksal: Soldaten, Polizisten oder Geheimdienstagenten hatten ihre Kinder mitgenommen und spurlos "verschwinden" lassen. "Uns waren weder Ideologie noch Religion noch der soziale Status wichtig. Wir marschierten vereint durch den Schmerz um das abwesende Kind, verrückt, weil man uns das Liebste geraubt hatte", beschreibt Enriqueta Maroni die Anfänge ihrer Bewegung, die von da an wöchentlich ihre Runden drehte.

Heute, 34 Jahre nach dem Putsch und 26 Jahre nach der Rückkehr Argentiniens zur Demokratie, gelten die "Madres de la Plaza de Mayo" als eine der erfolgreichsten Menschenrechtsbewegungen weltweit. Sie haben das erzwungene Verschwinden ihrer Kinder öffentlich gemacht und mit ihrem gewaltfreien Widerstand zum Sturz der Diktatur beigetragen. Ihrem Einsatz ist es mit zu verdanken, dass heute den Verantwortlichen der Verbrechen der Prozess gemacht wird.

An ihrer Seite kämpft bereits seit 1977 die Organisation der Großmütter, "Abuelas de la Plaza de Mayo", die sich auf die Suche nach ihren verschwundenen Enkeln machten. Diese wurden oft in Gefangenschaft geboren, ihren Müttern weggenommen und in fremde Familien gebracht. Seit 1995 gibt es außerdem ­einen Zusammenschluss der Kinder von Verschwundenen. Er nennt sich H.I.J.O.S., die "Nachkommen für die Identität und die Gerechtigkeit, gegen das Vergessen und Verschweigen".

Wie konnten die Angehörigen so lange durchhalten? Wie ­haben sie es geschafft, dass es jetzt zu einer umfassenden Strafverfolgung der Täter der Militärdiktatur in Argentinien kommt? "Entscheidend waren starke Organisationen von Angehörigen und eine transnationale Vernetzung. Gerade als es schien, dass im Land selbst nichts mehr geht, ging man einen Schritt nach vorne und berief sich auf die weltweite Gerichtsbarkeit von Menschenrechtsverletzungen", sagt der Berliner Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck. Er hat für die "Koalition gegen Straflosigkeit" zahlreiche Verfahren gegen Täter angestrengt, die für das Verschwinden und den Tod von rund hundert Deutschen und solchen mit deutschen Vorfahren verantwortlich sind.

Die Gründung der "Koalition gegen Straflosigkeit" 1989 wurde angeregt von in Argentinien lebenden Familienangehörigen von Verschwundenen sowie dem argentinischen Friedensnobelpreisträger Adolfo Pérez Esquivel. Damals herrschte in Argentinien selbst Straflosigkeit. Denn nach den spektakulären Prozessen gegen die Militärjunta 1985, hatte das Parlament aus Angst vor einem neuen Militärputsch 1986 beziehungsweise 1987 das Schlusspunktgesetz und das Befehlsnotstandsgesetz erlassen.

Die argentinische Menschenrechtsbewegung suchte daraufhin nach rechtlichen Mitteln, die Täter doch noch anklagen und verurteilen zu können. Dafür bot sich der Weg über die Justiz im Ausland an. Bei deutschen Tätern oder Opfern von Auslandsstraftaten gilt das deutsche Strafrecht. Ähnlich verhielt es sich in Frankreich, Spanien und anderen europäischen Ländern, wo ebenfalls Verfahren eingeleitet wurden. Die Koalition gegen Straflosigkeit hat seit 1998 34 Fälle zur Anzeige gebracht und erreichte, dass die Nürnberger Staatsanwaltschaft mehrere Haftbefehle erließ, darunter gegen die Junta-Chefs Jorge Rafael Videla und Emilio Eduardo Masera. Dem Zusammenschluss gehören 15 Menschenrechtsgruppen und kirchliche Organisationen an. Die deutsche Amnesty-Sektion ist Gründungsmitglied.

Doch auch im eigenen Land haben die Organisationen von Angehörigen die Möglichkeit einer Strafverfolgung der Täter nie aus den Augen verloren. "Trotz der Amnestiegesetze war es auch in Argentinien nie wirklich still. Es gab im ganzen Land Wahrheitstribunale, wo Täter und Opfer als Zeugen vorgeladen wurden, auch wenn diese nicht zu Verurteilungen führten. Die Großmütter klagten die Verantwortlichen wegen Kindesentführung an, ein Tatbestand, der nicht unter die Amnestiegesetze fiel. H.I.J.O.S. waren mit ihren öffentlichkeitswirksamen Aktionen im Straßenbild präsent. Schließlich bröckelte der gesellschaftliche Konsens der Schlussstrichmentalität", beschreibt die Soziologin Alejandra Oberti von "Memoria Abierta", einem Zusammenschluss verschiedener argentinischer Menschenrechtsorganisationen, die Entwicklung bis 2001.

Denn dieses Jahr gilt nicht nur als Wendepunkt der neoliberalen Wirtschaftspolitik der Neunzigerjahre, sondern auch hinsichtlich der Aufarbeitung der Diktatur. Was jahrelang unter den Teppich gekehrt wurde, kam nun an die Oberfläche. Mit Präsident Néstor Kirchner und seiner Frau und Nachfolgerin im Amt, Cristina Fernández de Kirchner, erhielten die Angehörigen der Verschwundenen staatliche Unterstützung für ihre Forderungen.

2003 hoben das argentinische Abgeordnetenhaus und der Senat die Amnestiegesetze als verfassungswidrig auf. Ein Jahr später bestätigte das Oberste Verfassungsgericht Argentiniens diese Entscheidung. Seitdem werden die Verfahren neu aufgerollt. Gegen 1.464 zivile und militärische Funktionäre wird momentan ermittelt. Einige sitzen schon im Gefängnis. Erst Ende April wurden der letzte Diktator des Landes, General Reynaldo Bignone, und sechs weitere hohe Militärs vom Bundesgericht San Martín zu Haftstrafen zwischen 17 und 25 Jahren verurteilt.

Die Urteile sind eine späte Genugtuung für die Angehörigen, die Prozesse wirken aber weit über die unmittelbar Beteiligten hinaus. So beendet die Berichterstattung über die Verfahren das Schweigen in vielen Familien: "Oft hören die Kinder von Opfern, die zeitweilig in ein geheimes Folterzentrum gebracht worden waren, zum ersten Mal die Geschichten ihrer Mütter und Väter, wenn diese als Zeugen vor Gericht aussagen", sagt Fabiana Rousseau. Die Psychologin leitet für das argentinische Justizministerium ein Projekt, das Folteropfer und ihre Familien unterstützt. Diese werden psychologisch betreut und bei ihren Aussagen vor Gericht begleitet.

Auch Menschen, die nicht als Zeugen vor Gericht geladen sind, beginnen zu sprechen. "Jeden Tag kommen zu uns Leute, die nach über 30 Jahren zum ersten Mal sagen: Heute werde ich eine Zeugenaussage darüber machen, was mir passiert ist." Doch auch in Zeiten, wo juristische Strafverfolgung staatliches Programm ist, protestiert ein Teil der Angehörigen weiter. Denn noch sind nicht alle Fälle der rund 30.000 während der Diktatur Verschwundenen aufgeklärt. Noch stehen nicht alle Täter vor Gericht. Und noch immer kommt es vor, dass Zeugen bedroht werden.

Jeden Donnerstagnachmittag von 15.30 bis 16 Uhr demonstrieren die Madres de la Plaza de Mayo vor dem Regierungssitz, seit nunmehr 33 Jahren. Und selbst wenn sie einst nicht mehr dort sein werden, wird die Erinnerung an sie nicht so schnell verblassen. Denn in der Mitte des Platzes sind große weiße Kopftücher im Kreis auf den Boden gemalt – das Erkennungssymbol der Madres. Argentinische Künstler haben so ihre Verbundenheit zum Ausdruck gebracht. Das Stadtparlament von Buenos Aires hat den Platz 2005 zum "historischen Ort" erklärt.

Die Autorin ist freie Journalistin und berichtet regelmäßig aus Argentinien.