Amnesty Journal Fidschi 05. August 2009

Wer aufmuckt, wird abgeführt

Für Taucher ist Fidschi ein beliebtes Reiseziel. Doch die ­Einheimischen müssen sich hüten, Kritik an der Regierung zu üben, seit sich Voreqe Bainimarama an die Spitze des Staates geputscht hat. Sein letzter Streich: Die Abschaffung der Verfassung und der Pressefreiheit.

Bei Virisila Buadromo erklangen an Weihnachten keine Lieder, sondern die Hunde schlugen an. Ihr Herz begann zu rasen. Sie spähte nach draußen. Drei kräftige Männer standen im Dunkeln vor ihrem Haus in Suva. Sie riefen ihren Namen. Als die zierliche Fidschianerin vor die Tür trat, wurde sie gepackt und zusammen mit ihrem Lebensgefährten und vier Mitarbeitern in einem Militärfahrzeug abtransportiert. Es war Heiligabend, der 24. Dezember 2006. Das Regime des Kommodore Voreqe (Frank) Bainimarama, der sich drei Wochen zuvor unblutig an die Regierung geputscht hatte, zeigte seine Instrumente.

In den frühen Morgenstunden des ersten Weihnachtsfeiertags kehrte Virisila Buadromo nach Hause zurück. Sie hatte blaue Flecken am Körper und Kratzer im Gesicht, an den Rippen schwere Prellungen von den Schlägen der Soldaten. »Aber zum Glück war nichts gebrochen.« In der Militärbaracke musste sie die Stiefel der Soldaten lecken, während übelste Beschimpfungen auf sie niederprasselten. Ihre Peiniger hielten ihr Gewehre an den Kopf. Sie drohten, sie und ihre Familie umzubringen. ­Irgendwann fühlte es sich an, als habe ihr Bewusstsein ihren misshandelten Körper verlassen.

»Es hat mich stärker gemacht. Und vorsichtiger«, sagte Buadromo später, die als Kopf der Frauenbewegung Fiji Women’s Rights Movement (FWRM) zu den schärfsten Kritikern des neuen Machthabers gehört. Kommodore Bainimarama hatte sie des »zivilen Ungehorsams« bezichtigt. Ihr Vergehen: Buadromo hatte unmittelbar nach dem Putsch – dem vierten seit Fidschis Unabhängigkeit 1970 – die Fax- und Telefonnummer des Militärchefs in der Tageszeitung »Fiji Sun« veröffentlicht und ihre Landsleute aufgefordert, ihre Meinung über die illegale Machtübernahme direkt beim Verantwortlichen kundzutun. »Wenn uns nicht gefällt, was unsere Anführer tun«, so ihre Maxime, »dann müssen wir sie dafür zur Verantwortung ziehen.«

Im vergangenen Jahr wurde Virisila Buadromo in Washington von Condoleezza Rice als erste Pazifik-Insulanerin mit dem »International Women of Courage Award« ausgezeichnet. Seitdem ist es um die mutige Menschenrechtlerin, die Verbesserungen der sozialen und rechtlichen Lage der Frauen in Fidschi durchgeboxt hat, ziemlich ruhig geworden. Virisila Buadromo fürchtet Repressalien. Gegenüber der internationalen Presse will sie sich lieber nicht äußern. Und im eigenen Land hat sie kaum eine Chance, Gehör zu finden: In Fidschi gelangt keine ­oppositionelle Stimme mehr in die Medien. Die Pressefreiheit verschwand zusammen mit der Verfassung am 10. April dieses Jahres über Nacht. Dieses Karfreitagsfiasko, von Spöttern »Coup Nr. 4,5« getauft, ist der jüngste Streich in der noch jungen Südsee-Diktatur.

Als Voreqe Bainimarama 2006 die Macht an sich riss und den demokratisch gewählten Präsidenten Laisenia Qarase unter Hausarrest stellte, blieben die leid- und putschgeprüften Fidschianer erstaunlich gelassen. Viele sahen in dem Umsturz die Chance für einen Neubeginn. Das alte System galt als komplett korrupt. Es bevorzugte außerdem indigene Melanesier gegenüber den aus Indien stammenden Indo-Fidschianern, die knapp ein Drittel der ethnisch bunt gemischten Bevölkerung ausmachen.

Wer nicht wie Buadromo die Brutalität der Soldaten zu spüren bekam, war durchaus froh über die vielen Militärposten am Straßenrand. Vorrübergehend ging die Kriminalität in der Hauptstadt Suva zurück. Ansonsten nahm das tropische Leben weiter friedlich seinen Lauf. Berichte in der ausländischen Presse über bürgerkriegsähnliche Zustände gingen an der Wirklichkeit vorbei. Bis heute besteht die Sorge der meisten Insulaner darin, dass die Billigurlauber ausbleiben könnten. Tourismus ist die Haupteinnahmequelle des von Traumstränden und Schnorchelriffs gesäumten Inselstaates.

Die diplomatischen Beziehungen zu Australien und Neuseeland verschlechterten sich nach dem Putsch rapide. Die wirtschaftlich starken Nachbarn setzten den kleinen Staat massiv unter Druck. Davon ließ sich Bainimarama nicht beeindrucken, er verschob die anstehenden Nationalwahlen kurzerhand auf das Jahr 2014. Daraufhin wurde Fidschi aus dem Pazifischen ­Forum ausgeschlossen – das internationale Aus für »Frankie«.

Als kurz vor Ostern 2009 das Berufungsgericht entschied, dass der Putsch im Jahr 2006 illegal war, ließ sich Voreqe Bainimarama von Präsident Ratu Josefa Iloilo als Regierungschef einsetzen. Als erste Amtshandlung erklärte er die Verfassung für ungültig, entließ sämtliche Richter des Hohen Gerichtshofes, entwertete den Fiji-Dollar um 20 Prozent und erließ Notstandsbestimmungen. Seitdem sind Versammlungen, die einem politischen Zweck dienen könnten, verboten. Verhaftungen können ohne Haftbefehl durchgeführt werden. Ausländische Journalisten wurden ausgewiesen. »Wir hoffen stets, dass all das vorbei geht und die Dinge sich normalisieren«, hatte Virisila Buadromo zuletzt gesagt. »Aber nichts ist mehr normal.«

Wie weit Fidschi von der Achtung der Meinungsfreiheit entfernt ist, zeigte sich drastisch in der Oster-Ausgabe der »Fiji Times«: Die alteingesessene pazifische Tageszeitung erschien mit weißen Stellen auf der Titelseite. Das war die Antwort der Journalisten auf die Zensur. Seit dem Ausnahmezustand sitzt in jeder Redaktion ein Presseoffizier, beschützt von einem Polizisten. »Sie kommen um sechs Uhr abends und gehen um zehn. In diesem Zeitraum zerreißen sie unser Recht auf freie Meinungsäußerung in Stücke«, beschreibt Sophie Foster, stellvertretende Chefredakteurin der »Fiji Times«, die desolate Lage. Nichts, was die Regierung irgendwie in ein schlechtes Licht stellen könnte, schafft es ins Blatt – auch nicht Themen wie Stromausfälle oder Lehrermangel. »Aber die Leute reden trotzdem untereinander«, sagt Foster. »Die Gefahr besteht, dass sich die Frustration der Menschen aufstaut, ohne ein Ventil, ohne eine Stimme.«

Die Verleger der »Fiji Times« und der Konkurrenzeitung »Fiji Sun« wurden beide des Landes verwiesen. Lokaljournalisten wurden zum Verhör abgeführt, ihre Autos demoliert und ihre Häuser angezündet. Die brutalen Militärübergriffe der ersten Wochen nach dem Putsch und willkürliche Folterungen auf dem Kasernenhof dagegen scheinen sich gelegt zu haben, nachdem zwei Todesfälle bekannt geworden waren. Das damals noch existierende Berufungsgericht verurteilte zehn Soldaten und drei Polizisten wegen Totschlags beziehungsweise Mordes zu Freiheitsstrafen zwischen acht Jahren und lebenslänglich. Nach der Entlassung der Richter an Ostern 2009 kamen die Täter allesamt auf Bewährung frei. Zwei Journalisten, die darüber auf der Webseite »Fijilive« berichteten, wurden für zwei Nächte inhaftiert.

»Wer jetzt abgeholt wird, landet erst mal auf der Polizeistation und kann zumindest seinen Anwalt benachrichtigen«, so ein Menschenrechtsaktivist. Aber auch die Anwälte befürchten, dass es ihnen bald an den Kragen geht. Die Anwaltsvereinigung von Suva wurde kürzlich durchsucht, Akten beschlagnahmt. Im Mai nahm die Polizei zwei prominente Anwälte in Gewahrsam, weil sie angeblich regierungsfeindliche Blog-Beiträge verfasst hatten.

Die Verunsicherung sitzt tief. Denn die Stellen, wo man sich früher Hilfe holen und beschweren konnte – vom Polizeihauptquartier über den Gefängnischef bis zum Magistrat – sind mittlerweile allesamt mit Militärleuten besetzt.
Immer mehr Fidschianer verlassen ihre Heimat. Die Zahl der Asylanträge in Neuseeland hat sich seit 2008 mehr als verdoppelt. Doch auch 2.000 Kilometer entfernt, in Auckland und Wellington, wirkt die Einschüchterung des Kommodore. Ausgewanderte Fidschianer trauen sich nicht, die Zustände in ihrer Heimat offen zu kritisieren – aus Angst, nicht mehr einreisen zu dürfen oder ihren daheim gebliebenen Verwandten zu schaden. »Niemand will mitten in der Nacht in eine Kaserne geschleppt werden«, stellte ein neuseeländischer Reporter fest.

Neben der politischen Frustration trifft die Fidschianer die Wirtschaftskrise, zu der das Regime beigetragen hat. 40 Prozent leben unter der Armutsgrenze. Seit der Fiji-Dollar entwertet wurde, gingen die Preise hoch. »Wir sehen Leute, die ihren gefüllten Einkaufswagen im Supermarkt stehen lassen, weil sie ihn nicht bezahlen können«, berichtet der Gewerkschafter Pramod Raj. »Die Schlangen im Krankenhaus sind länger – es fehlen Medikamente und Ärzte. Der Strom fällt aus, ganze Dörfer bekommen kein fließend Wasser mehr. Es ist zutiefst deprimierend.«

Die finanzielle Not treibt viele junge Leute in die Prostitution und Kriminalität. Einbrüche und Raubüberfälle haben nach der anfänglichen Militärpräsenz rapide zugenommen. Reporterin Sophie Foster wird auch weiterhin versuchen, darüber in der »Fiji Times« zu berichten – auch wenn ihr jeden Abend der Zensor ihren Text durchstreicht. »Die größte Gefahr«, so die Journalistin, »ist das Schweigen.«

Von Anke Richter.
Die Autorin ist Journalistin und lebt in Neuseeland.

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