Iran: Nahid Taghavi muss sofort aus der Haft entlassen werden!
Nahid Taghavi ist seit Oktober 2020 im Iran in Haft.
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Der Gesundheitszustand der im Iran inhaftierten Nahid Taghavi ist schlecht. Ende Juli war bekannt geworden, dass sich die 66-jährige mit dem Coronavirus angesteckt hatte. Amnesty International fordert, dass ihr sofort Hafturlaub gewährt wird, um sie angemessen medizinisch versorgen zu können.
Die monatelange Einzelhaft und die Ungewissheit haben bei Nahid Taghavi Spuren hinterlassen. Ihr Gesundheitszustand hat sich in den vergangenen Wochen verschlechtert. Ende Juli hatte sich die 66-Jährige in Haft mit dem Coronavirus angesteckt, sie befindet sich derzeit auf der Quarantäne-Station des Evin-Gefängnisses. Nahid Taghavi leidet außerdem an Diabetes und Bluthochdruck.
"Nahid Taghavi braucht jetzt eine angemessene medizinische Behandlung und muss sofort in den Hafturlaub entlassen werden", sagt Katja Müller-Fahlbusch, MENA-Expertin bei Amnesty International in Deutschland. "Nach Monaten der Einzelhaft, dem hochgradig unfairen Gerichtsverfahren und dem schockierenden Urteil Anfang August leidet Nahid Taghavi nicht nur physisch, sondern auch psychisch enorm unter der Gesamtsituation."
Am 4. August 2021 wurde Taghavi von einem iranischen Gericht zu zehn Jahren Haft wegen der angeblichen Beteiligung an einer "illegalen Gruppierung" verurteilt sowie zu acht Monaten wegen "Propaganda gegen den Staat". Zusammen mit Taghavi wurde auch der britisch-iranische Arbeitsrechtsaktivist Mehran Raoof verurteilt, er erhielt dasselbe Strafmaß wie Taghavi.
Das Urteil der Richter erinnert zudem an den Fall der britisch-iranischen Journalistin Nazanin Zaghari-Ratcliff, die von 2016 bis 2020 eine fünfjährige Haftstrafe wegen angeblicher "Mitgliedschaft in einer illegalen Gruppierung" verbüßen musste. Im April 2021 wurde sie erneut zu einem Jahr Haft und einer einjährigen Ausreisesperre verurteilt.
Iranische Behörden haben in den vergangenen Jahren dutzende Bürger_innen mit doppelter Staatsangehörigkeit inhaftiert. Darunter Journalist_innen, Akademiker_innen und Menschenrechtsverteidiger_innen. Die Standards für faire Gerichtsverfahren wurden dabei regelmäßig und systematisch verletzt. Dies gilt auch für den pensionierten Ingenieur und britisch-iranischen Staatsbürger Anoosheh Ashoori, der nach einem grob unfairen Verfahren zu einer langjährigen Gefängnisstrafe verurteilt wurde.
Dem schwedisch-iranischen Wissenschaftler Dr. Ahmadreza Djalali wurde am 24. November 2020 in iranischer Haft mitgeteilt, dass er wegen "Verdorbenheit auf Erden" noch in derselben Woche hingerichtet werde. Ende Dezember erfuhr seine Familie, dass die Hinrichtung um einen Monat verschoben wurde. Seit dem 24. November wird Dr. Djalali ohne Kontakt zur Außenwelt im Teheraner Evin-Gefängnis.
"Die Praxis der iranischen Behörden systematisch Bürger_innen mit doppelter Staatsbürgerschaft ins Visier zu nehmen, ist perfide", sagt Müller-Fahlbusch. "Es drängt sich der Eindruck auf, dass der Iran Einzelpersonen instrumentalisiert, um eigene politische Ziele durchzusetzen. Amnesty International verurteilt dieses Vorgehen und fordert die sofortige Freilassung der willkürlich verhafteten politischen Gefangenen."
