Arbeitnehmer_innenrechte sind Menschenrechte!

Fünf Männer mit Schutzwesten und Bauarbeierhelmen gehen in der Mitte des Stadions auf die Kamera zu und tragen gemeinsam auf ihren Schultern einen schweren flachen rechteckigen Gegenstand. Um sie herum liegt Baumaterial und stehen Lastwagen. Die Stadiontribüne befindet sich noch im Aufbau. Mehre hohe Kräne stehen im Bildhintergrund.

Arbeiter auf der Baustelle des Lusail-Stadions, in dem unter anderem das Finale der Fussball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar stattfinden soll (Archivaufnahme vom Dezember 2019).

Wer sich gewerkschaftlich engagiert, sich für faire Löhne und gerechte Arbeitsbedingungen einsetzt, lebt in vielen Ländern gefährlich. Dabei ist das Recht, Gewerkschaften zu bilden und ihnen beizutreten, in internationalen Menschenrechtsabkommen festgeschrieben. Dennoch werden weltweit Menschen, die sich für die Rechte von Arbeiternehmer_innen einsetzen, bedroht und strafrechtlich verfolgt.

Gerade Reinigungskräfte stehen bei der Pandemiebekämpfung an vorderster Front. Deswegen setzen wir uns rund um den 1. Mai verstärkt für Jorge Pérez Ortega, Jorgito genannt, ein, der ohne ausreichende Schutzkleidung als Reinigungskraft in einem Krankenhaus in Mexiko-Stadt arbeitete, bevor er entlassen wurde. Außerdem setzen wir uns für den Arbeitsrechtsaktivisten Mehran Raoof ein, der im Iran aufgrund seines Engagements für bessere Arbeitsbedingungen verhaftet wurde. Für die Frauenrechtlerin Li Qiaochu hatten wir uns letztes Jahr bereits mit Erfolg eingesetzt, doch im Februar 2021 wurde sie erneut festgenommen. Wir fordern Freiheit für Mehran Raoof und Li Qiaochu und Gerechtigkeit für Jorgito!

Ja, ich stehe Seite an Seite mit Arbeitnehmer_innen!

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Hintergrund

Arbeitnehmer_innenrechte werden häufig insbesondere in Ländern nicht beachtet, in denen das Recht, unabhängige Gewerkschaften zu gründen und sich gewerkschaftlich zu engagieren, nicht gewährleistet wird. So kommt in vielen Teilen der Welt zu einer Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen, die mit den Arbeitsbedingungen zusammenhängen. Amnesty International hat beispielsweise Fälle von Ausbeutung von Arbeitsmigrant_innen in Katar dokumentiert. Außerdem wurde während der Corona-Pandemie offensichtlich, dass die Arbeitnehmer_innenrechte von Menschen, die in systemrelevanten Berufen arbeiten, nicht immer respektiert wurden, so beispielsweise bei Angestellten im Gesundheitssystem und bei Zulieferdiensten.

Amnesty International engagiert sich für einzelne Fälle von verfolgten Gewerkschafter_innen. So haben sich nicht nur im Jahr 2020 viele tausende Menschen mit Appellen an die jeweiligen Regierungen für die Freilassung des iranischen Mathematiklehrers und Vorsitzenden der Lehrergewerkschaft, Esmail Abdi, und für Jafar Azimzadeh, dem Vorsitzenden der 'Freien Arbeitergewerkschaft im Iran', eingesetzt. Beide wurden wegen ihrer gewerkschaftlichen Aktivitäten angeklagt und in unfairen Verfahren zu mehreren Jahren Haft verurteilt.

Der Einsatz für diese Menschen lohnt sich: dies zeigt das Beispiel der chinesischen Arbeitsrechtlerin Li Qiaochu, die nach vier Monaten Haft ohne Kontakt zur Außenwelt im Juni 2020 auf Kaution entlassen wurde. Die Tatsache, dass die Menschenrechtsaktivistin in so kurzer Zeit freigelassen wurde, wird auf die weltweite Mobilisierung für ihren Fall zurückgeführt. Dies zu wiederholen gilt es auch in diesem Jahr, denn Li Qiaochu wurde im Februar 2021 erneut festgenommen.

Ein anderer Erfolgsfall ist die Freilassung des Gewerkschaftsaktivisten Rubén González im August 2020, für den sich Amnesty International im Frühjahr 2020 eingesetzt hat, nachdem er sich seit November 2019 in Haft befunden hatte. Für sein friedliches Engagement für die Arbeitsrechte in einem staatlichen Eisenbergbauunternehmen war er in einem unfairen und politisch motivierten Verfahren von einem venezolanischen Militärgericht zu fünf Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Herzlichen Dank an alle, die sich an unserer Online-Aktion für Rubén González beteiligt haben! In einem bewegenden Video dankt er allen, die sich zusammen mit Amnesty International für ihn eingesetzt haben.