Ein Jahr Pegida: "Man wird mit viel Hass konfrontiert"

19. Oktober 2015 - Seit einem Jahr demonstriert Pegida in Dresden und prägt damit auch landesweit das politische Klima. Ein Interview mit dem Dresdner Amnesty-Mitglied Theo über antirassistische Menschenrechtsarbeit im Kontext von Hass und Gewalt.

Theo ist in der Dresdner Amnesty-Hochschulgruppe aktiv, die auch Teil der Initiative "Dresden für alle" ist, und darüber hinaus auch in anderen politischen Gruppen engagiert.

In Dresden gingen bisher nur wenige Menschen gegen Pegida auf die Straße. Warum?
Schon in den Vorjahren wurde bei Wahlen ein Wählerspektrum sichtbar, was sich jetzt bei Pegida wiederfindet, keinesfalls aber erst mit Pegida aufgetaucht ist. Und auch in der Stadtpolitik oder in Teilen der Bürgerschaft fehlt ein klarer antirassistischer Konsens: Die Bewegung wurde sowohl von Regierungsparteien als auch von einzelnen Dresdner Wissenschaftlern verharmlost. Insgesamt wurde sehr lange ausdiskutiert, womit man es zu tun hat, obwohl auch schon bei der ersten Pegida-Demonstration Gegendemonstrierende angegriffen worden sind und sich die rassistische Rhetorik offenbarte.

In anderen Städten, wo Pegida-Ableger auf die Straße gingen, gab es ja einen breiten zivilgesellschaftlichen Gegenprotest, warum aber nicht in Dresden?
Im deutschlandweiten Vergleich war Dresden die erste Stadt, in der sich Pegida formierte, was keine Entschuldigung sein soll, aber erklärt, dass Erfahrungen fehlten, auf die andere Städte zurückgreifen konnten, als Pegida sich dorthin ausweitete. In Dresden fehlte zudem ein zivilgesellschaftliches Netzwerk, wie es in vielen anderen Städten ganz normal erscheint. Das hat sich inzwischen mit der Initiative "Dresden für alle" gegründet.

Wie geht es jetzt weiter?
Der Diskurs, den Pegida initiiert hat, wird sehr einseitig geführt. Das muss sich ändern, das muss wieder ausgeglichener werden. Aus unserer politischen Perspektive ist dafür wichtig, antirassistische Inhalte zu repräsentieren und damit auch stärker an politisch Verantwortliche heranzutreten. Das gilt für Dresden aber auch für das sächsische Umland, wo Pegida großen Zulauf hat. Leute, die dort dagegenhalten, müssen gestärkt werden, sie können vor Ort auf das Klima einwirken.

Zu Pegidas ersten Jahrestag gibt es heute, am 19. Oktober, eine Gegendemo unter dem Motto "Herz statt Hetze". Kann es gelingen, dem Pegida-Protest die Stirn zu bieten?
Es ist ein wichtiges Signal für die Dresdnerinnen und Dresdner, für Sachsen insgesamt und auch für alle noch immer Unentschlossenen. Ihnen wollen wir zeigen: Viele Menschen stehen für Menschenwürde, Religionsfreiheit und humanistische Werte ein. Und es soll auch Menschen Mut machen, die im Familien- oder Freundeskreis von rassistischen Parolen umgeben sind. Diese Menschen sollen sehen, dass sie Rückhalt haben, wenn sie im Alltag intervenieren. Und ebenso wichtig ist es, denen, die von rassistischer Gewalt betroffen sind, Gehör zu verschaffen.

Pegida hat inzwischen das politische Klima im ganzen Land verändert. Wie macht sich das in Dresden bemerkbar?
Das offenbart sich etwa in Angriffen, so zum Beispiel im benachbarten Freital, wo Unterstützende ebenso wie Flüchtlinge massiv attackiert wurden. Das macht schon sehr betroffen und nachdenklich und es schränkt auch Handlungsräume ein. Wir wurden auch angepöbelt und angegriffen, wenn wir mit Amnesty am Montagabend einzelne Veranstaltungen besucht haben. Man wird mit viel Hass konfrontiert. Auf der anderen Seite hat es aber auch den Effekt, dass sich in Folge von Pegida in einzelnen Stadtteilen Unterstützungsnetzwerke finden, die inzwischen viel Zulauf haben. Es ist also eine zweischneidige Angelegenheit. Leider behält bisher das Gefühl der Bedrohung die Oberhand.

Du bist ja auch mit Flüchtlingen in Dresden in Kontakt. Wie geht es ihnen?
Es gibt einige, die sich nicht mehr sicher fühlen und auch montagabends die Innenstadt meiden. Andere sagen: "Okay, wir sind mit ISIS oder den Taliban fertig geworden, wir lassen uns von deutschen Nazis jetzt auch keine Angst einjagen."

Wenn man die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer betrachtet, schien Pegida ja eigentlich abzuflauen. Nun steigt die Zahl der Demonstrierenden wieder...
Pegida war nie so richtig weg. Auch 3.000 Leute sind in Dresden auf einer Demo viel. Dazu muss man bedenken, dass in umliegenden Stadtteilen oder in anderen Städten wie Meißen parallel auch "Nein-zum-Heim"-Kampagnen und Ähnliches gelaufen sind. Wenn man das berücksichtig, war es auch während des Sommers keinesfalls ruhig. Pegida und anderen Bewegungen ist es gelungen, Angst und Unsicherheit zu schüren, wovon sie jetzt weiter profitieren können.

Amnesty beschloss im Mai dieses Jahres auf der Jahresversammlung in Dresden, Flüchtlinge noch aktiver zu unterstützen und gegen Rassismus zu intervenieren. Welche Erfahrungen habt ihr seitdem gemacht?
Wenn Gegenkundgebungen direkt vor Unterkünften angemeldet wurden, waren die Heime besser geschützt, zumindest zeitweise. Wichtig ist, dass man nicht einfach nur hinfährt, sondern mit Leuten vor Ort interagiert und das sinnvoll aufzieht. Die Stimmen der von rassistischer Gewalt Betroffenen müssen ernst genommen werden. Dafür ist ein sensibler und gleichberechtiger Kontakt mit den Flüchtlingen selbst unerlässlich. Im besten Fall ergab sich im Rahmen von Aktionen nach mehreren Tagen voller Pöbeleien vor den Unterkünften, wieder ein sicherer Raum.

Fragen: Andreas Koob

Weitere Informationen zum Thema finden Sie auf www.amnesty.de/fluechtlinge