Schlechter Gesundheitszustand

Hossein Rajabian und Mehdi Rajabian

Hossein Rajabian und Mehdi Rajabian

Der Musiker Mehdi Rajabian musste am 4. Dezember wieder ins Evin-Gefängnis in Teheran zurückkehren. Man hatte ihm zuvor eine Haftentlassung aus medizinischen Gründen gewährt, weil er sich nach einem Hungerstreik in einem sehr schlechten Zustand befand. Sein Bruder, der Filmemacher Hossein Rajabian, befindet sich weiter im Hungerstreik. Amnesty International betrachtet beide als gewaltlose politische Gefangene.

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PRÄSIDENT
Hassan Rouhani
über
BOTSCHAFT DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN
S. E. Herrn Ali Majedi
Podbielskiallee 65-67
14195 Berlin
Fax: 030–8435 3535
E-Mail: info@iranbotschaft.de

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Persisch, Arabisch, Englisch, Französisch, Spanisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 17. Januar 2017 keine Appelle mehr zu verschicken.

Amnesty fordert:

LUFTPOSTBRIEFE, E-MAILS UND FAXE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

  • Lassen Sie Mehdi Rajabian und Hossein Rajabian bitte unverzüglich und bedingungslos frei, da sie gewaltlose politische Gefangene sind, die sich allein wegen der Ausübung ihres Rechts auf Meinungsfreiheit in Haft befinden.

  • Stellen Sie bitte sicher, dass Mehdi Rajabian und Hossein Rajabian Zugang zu qualifiziertem medizinischem Personal haben, das entsprechend der Medizin-Ethik handelt. Dazu gehört auch die Beachtung der Grundsätze der Vertraulichkeit, Autonomie und informierten Zustimmung.

  • Ordnen Sie bitte unverzüglich eine unabhängige und unparteiische Untersuchung der Vorwürfe über Folter und anderweitige Misshandlungen an und stellen Sie die mutmaßlichen Verantwortlichen in fairen Verfahren vor Gericht, in denen nicht auf die Todesstrafe zurückgegriffen wird.

PLEASE WRITE IMMEDIATELY

  • Calling on the Iranian authorities to immediately and unconditionally release Mehdi Rajabian and Hossein Rajabian, as they are prisoners of conscience, held solely for peacefully exercising their right to freedom of expression.

  • Urging them to ensure that they have access to a qualified health professional who can provide health care in compliance with medical ethics, including the principles of confidentiality, autonomy and informed consent.

  • Urging them to order a prompt, independent, impartial investigation into their allegations of torture and other ill-treatment, bringing to justice anyone suspected of responsibility in a fair trial without recourse to the death penalty.

Sachlage

Der Musiker Mehdi Rajabian wurde am 4. Dezember gezwungen, wieder ins Evin-Gefängnis zurückzukehren, obwohl er sich weiter in einer sehr schlechten körperlichen und geistigen Verfassung befindet. Am 27. November hatte man ihm eine Haftentlassung aus medizinischen Gründen gewährt. Danach verbrachte er die meiste Zeit im Bu-Ali-Krankenhaus in seiner Heimatstadt Sari in der Provinz Mazandaran nördlich von Teheran. Er leidet an zahlreichen gesundheitlichen Problemen, welche die Einnahme von Medikamenten und eine fachärztliche Betreuung erforderlich machen. Vor seiner Inhaftierung wurde eine Kernspintomographie bei Mehdi Rajabian durchgeführt. Ein Neurologe sagte ihm daraufhin, dass er vermutlich unter Multipler Sklerose leide und eine weitere medizinische Versorgung, einschließlich diagnostischer Untersuchungen, benötige. Während der ersten beiden Monate seiner Inhaftierung wurden ihm die Medikamente verweigert, die er laut seinem Arzt benötigt, um das Auftreten von Symptomen der Multiplen Sklerose hinauszuzögern. Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge haben sich die Inhaftierung und die fehlende medizinische Versorgung in gravierendem Maße negativ auf die psychische Verfassung von Mehdi Rajabian ausgewirkt. Er befindet sich in einem sehr schlechten Zustand.

Vor seiner vorübergehenden Haftentlassung waren Mehdi Rajabian und sein Bruder Hossein am 28. Oktober gegen ihre anhaltende Inhaftierung in den Hungerstreik getreten. Im September hatten die gewaltlosen politischen Gefangenen schon einmal mit einem Hungerstreik gegen die Weigerung der Staatsanwaltschaft, einer Freilassung aus medizinischen Gründen zuzustimmen, und gegen die Entscheidung der Behörden, die Brüder in verschiedenen Trakten des Gefängnisses unterzubringen, protestiert. Hossein Rajabian soll sich weiterhin im Hungerstreik befinden.

Im April 2015 wurden Mehdi Rajabian und Hossein Rajabian nach einem grob unfairen Verfahren vor einem Revolutionsgericht zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Sie waren im Zusammenhang mit ihrer künstlerischen Arbeit unter anderem wegen „Beleidigung islamischer Heiligkeiten“ und „illegaler audiovisueller Tätigkeiten“ angeklagt worden. Ein Rechtsmittelgericht entschied später, dass sie drei Jahre der sechsjährigen Haftstrafe verbüßen müssen. Das Gericht setzte die restliche Haftstrafe für fünf Jahre zur Bewährung aus, vorbehaltlich ihres „guten Benehmens“. Die Brüder haben am 4. Juni 2016 ihre Haftstrafen angetreten.