Amnesty Journal Ägypten 22. Januar 2016

"Jeder deckt jeden"

Staatliche Folter hat in Ägypten eine lange Tradition – doch selten war die Lage so dramatisch wie heute.

Von Elisabeth Lehmann

Es ist eine unauffällige Tür, die zum El-Nadeem-Center in Kairo führt. Das Wartezimmer ist auch heute voll. Ein Mann kommt auf Krücken hereingehumpelt, ein freundliches Lächeln auf den Lippen. Hinter ihm eine junge Frau, sie ist Psychologin. Die beiden verschwinden in einem Raum, sie schließt die Tür. In der nächsten Stunde wird sie versuchen, ihm zu helfen.

Alle, die im El-Nadeem-Center Hilfe suchen, haben Ähnliches erlebt. Geschichten wie diese: "Sie hatten Spaß daran, die Leute zu schlagen, zu beschimpfen. Du wolltest aufs Klo? Du wurdest geschlagen. Du kamst zurück? Du wurdest geschlagen." Zwanzig Stunden verbrachte Khaled* auf einer Polizeistation. ­Eigentlich wollten die Sicherheitskräfte seinen Cousin, einen vermeintlichen Islamisten, festnehmen. Doch Khaled war der einzige, den sie zu Hause antrafen. Also nahmen sie ihn mit.

"Menschen sitzen als 'politische Häftlinge' hinter Gittern, obwohl sie nichts mit Politik zu tun haben. Sie gehören keiner Partei an, sind keine Aktivisten", sagt Haitham Tareq*. Der Jurist hat in Kairo eine Ausstellung über Gewalt und Folter auf Polizeistationen und in Gefängnissen mitkonzipiert und dafür mit Menschen wie Khaled gesprochen.

42 Fälle von Folter, 75 Fälle von medizinischer Unterversorgung, 40 Fälle von Verschwindenlassen, 13 Todesfälle in Haft. Das ist die Statistik für Ägypten allein im November 2015. "Wir erfassen solche Zahlen, indem wir Medienberichte auswerten. Normalerweise geben wir immer einen Bericht pro Jahr heraus. Doch seit Januar 2015 sind die Zahlen so massiv gestiegen, dass wir nun jeden Monat einen Bericht veröffentlichen", sagt Daj Rahmy, Mitarbeiterin des El-Nadeem-Centers, eine junge Frau mit tiefschwarzen Haaren und offenem Gesicht, das sich ver­fins­tert, wenn sie über das Ägypten der Gegenwart spricht.

Folter ist laut Artikel 52 der neuen Verfassung ein Verbrechen. Doch seit Abdel Fattah Al-Sisi Präsident sei, habe Folter eine neue Qualität bekommen. "Die Regierung behauptet, es handele sich um Einzelfälle. Aber das stimmt nicht. Sie foltern systematisch."

Seit 1993 gibt es das El-Nadeem-Center. Kein einziger Tag verging ohne neue Fälle, erzählt Rahmy. Doch was derzeit in Ägypten passiert, schockiert auch sie. Es sind vor allem die Todesfälle, die sich häufen.

Offizielle Zahlen gibt es keine. Doch die Zeitung "El Watan" behauptet, ihr sei im vergangenen Jahr ein Bericht der Gerichtsmedizin des Justizministeriums zugespielt worden. Demnach starben im Jahr 2014 allein 90 Menschen auf Polizeistationen in Kairo und Gizeh.

Zum Beispiel: "Ahmed Hussein Ahmed Saleh, gestorben am 20. Januar in der Polizeistation 'Haram', Fall Nummer 458/2014, die Staatsanwaltschaft ordnet die Obduktion der Leiche an. Ahmed Abdel Kafy Said Mohammed, gestorben am 20. Februar in der Polizeistation 'Maadi', Fall Nummer 1081/2014, die Staatsanwaltschaft ordnet die Obduktion der Leiche an." "El Watan" veröffentlichte 25 dieser Fälle. Juristische Konsequenzen sind nicht bekannt.

Die Zeitung zitiert den Sprecher der Gerichtsmedizin, ­Hisham Abdel Hamid: Der Grund für die vielen Todesfälle in Polizeistationen sei die Verhaftungswelle in den vergangenen Jahren. Vor allem im Sommer seien die Temperaturen in den überfüllten Zellen hoch, deshalb würden manche Häftlinge sterben.

Menschenrechtsorganisationen gehen derzeit von 40.000 politischen Gefangen aus. Viele sind Islamisten. Nach dem Sturz von Präsident Mohammed Mursi im Sommer 2013 begann eine Hetzjagd auf Anhänger der Muslimbrüder. "Leider tolerieren die Menschen Folter eher, wenn es Islamisten trifft", sagt Daj Rahmy. "Das Mitleid mit Anhängern der Muslimbrüder hält sich in Grenzen." Dabei hätten viele noch nicht verstanden, dass es jeden treffen könne. "Für die Regierung sind wir im Prinzip alle Oppositionelle, die es zu bekämpfen gilt."

Dass da etwas dran sein könnte, weiß auch Mustafa*. Der 16-Jährige aus Alexandria war auf dem Weg zum Unterricht, als in der Nähe eine Demonstration der Muslimbrüder stattfand. Alle, die sich im Umkreis befanden, wurden festgenommen, auch Mustafa. "Sie haben mich an drei verschiedene Orte gebracht", erinnert er sich. "Am Ende landete ich in einer Erziehungsanstalt für Jugendliche bei Kairo. Dort ging die Tür auf, einer kam rein. Er schlug alle, dann ging er wieder."

Auch dieses Interview war Teil der Ausstellung, die Haitham Tareq mitkonzipiert hat. Die Organisatoren haben sich jedoch entschieden, die Tonaufnahmen nicht öffentlich zu präsentieren, nachdem die Polizei die Ausstellung vorübergehend geschlossen und die Verantwortlichen angezeigt hat. Tareqs Arbeit ist gefährlich, weil sie dem Staat nicht gefällt. Er will trotzdem weitermachen. "Gewalt hat eine lange Tradition in Ägypten", sagt er. "Schon die alten Könige haben gefoltert. Auch heute ist Gewalt allgegenwärtig in unserer Gesellschaft – in der Schule, auf den Straßen. Aber ich denke, dass es einen Unterschied macht, wenn man reale Geschichten von Opfern selbst hört."

Nur, wenn Menschen sich persönlich betroffen fühlen, stehen sie auf gegen die Willkür des Staates. Luxor, Ende November 2015: Mehrere hundert Menschen ziehen durch die Straßen. Sie fordern Konsequenzen für den Tod von Talaat Shabeeb. Der vierfache Vater war wegen angeblichen Drogenbesitzes festgenommen worden. Wenige Tage später war er tot. Man hatte ihm das Genick gebrochen. Immerhin hat der öffentliche Druck bewirkt, dass nun neun Polizisten vor Gericht stehen. Daj Rahmy hat wenig Hoffnung, dass sie verurteilt werden. "Jeder deckt ­jeden. Und am Ende kommen sie gegen Kaution frei."

  • Name von der Redaktion geändert

Die Autorin lebte bis Ende 2015 in Kairo und berichtete von dort als freie Journalistin für deutsche und Schweizer Rundfunksender.

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