Amnesty Journal Syrien 21. Januar 2016

Im Wartestand

2,5 Millionen syrische Flüchtlinge schlagen sich in der Türkei auf eigene Faust durch – abgelehnt, instrumentalisiert, von der EU im Stich gelassen.

Von Jürgen Gottschlich

Es geht laut und lebhaft zu auf dem engen Hof einer Schule in Kahramanmaras. Mehr als hundert Kinder ­aller Altersklassen drängeln sich zwischen dem Hauseingang und einem großen Tor, das zur Straße führt. Es wird gelacht, geschubst und geschrien, wie auf jedem anderen Pausenhof auch, nur, dass dieser enge Vorhof als Schulhof eigentlich völlig ungeeignet ist. Der Grund dafür ist einfach: Es handelt sich um ein Provisorium. Das Haus war ein normales Wohnhaus, bevor es von einem Verein, den ehemalige Lehrer aus Syrien gegründet haben, gemietet und in eine Schule um­gewandelt wurde.

Die Ausgelassenheit der Kinder weicht schnell einer großen Traurigkeit, wenn man sie nach ihrer Familie und ihren Freunden fragt. Viele haben einen Bruder, eine Schwester oder ein ­Elternteil verloren. »Mein Vater und mein großer Bruder sind tot«, erzählt Merjem aus Aleppo. »Ich bin jetzt seit zwei Jahren mit meiner Mutter und meinen beiden kleinen Schwestern hier. Ein Onkel lebt noch mit uns zusammen.« Die Familie hat es schwer, der Bruder des getöteten Vaters, der auch aus Aleppo ­geflohen ist, kümmert sich jetzt um sie.

Das Schönste ist für Merjem, dass sie wieder in eine Schule gehen kann. »Die Kinder können sich hier für ein paar Stunden am Tag als normale Kinder fühlen«, sagt Snabl Mirandi, die ­Initiatorin der Schule. »Das ist fast genauso wichtig wie der Unterrichtsstoff, den sie hier lernen.« Was die Kinder lernen, entspricht weitgehend dem, was sie auch an einer Schule in ­Syrien lernen würden. Türkisch steht zum Beispiel nicht auf dem Programm. »Wir wollen, dass unsere Kinder ohne Probleme wieder in eine syrische Schule gehen können, wenn sie in ihre Heimat zurückkehren«, begründet Mirandi den Lehrplan. Das wollen auch die Eltern so.

Tatsächlich können sich die wenigen privaten syrischen Schulen, die in der Türkei mittlerweile entstanden sind, vor dem Andrang der Flüchtlingsfamilien kaum retten. Die Initiative in Kahramanmaras hat inzwischen bereits zwei weitere Schulen aufgemacht. Das liegt allerdings auch daran, dass diese Schulen kein hohes Schulgeld verlangen. Sie bieten den Unterricht kostenlos an, alles wird über Spenden finanziert. »Sonst könnte es sich kaum eine Familie leisten, ihre Kinder hierher zu schicken«, so Mirandi. Selbst eine kostenlose Schule ist für viele noch eine Herausforderung, denn oft können Familien nur überleben, wenn auch die Kinder arbeiten und einen Teil zum Unterhalt beitragen.

Am Schicksal vieler Kinder in der Schule in Kahramanmaras zeigen sich die typischen Probleme syrischer Flüchtlingsfamilien in der Türkei. Fast alle leben in großer materieller Not. Kahramanmaras ist eine ostanatolische Großstadt, die ungefähr hundert Kilometer von der syrischen Grenze entfernt in den Ausläufern des Taurusgebirges liegt. In Deutschland wurde die Stadt dadurch bekannt, dass hier bis Ende 2015 mehrere Jahre lang deutsche Soldaten mit Patriot-Luftabwehrraketen stationiert waren. Zu den 700.000 Einwohnern der Stadt kommen mehr als 80.000 syrische Flüchtlinge. Ein kleiner Teil von ihnen lebt in einem Lager vor der Stadt, die allermeisten aber sind über die ganze Stadt verstreut in billigen Wohnungen, oft auch in baufälligen Häusern untergekommen.

Mentale Probleme

Auch nach fünf Jahren Bürgerkrieg denken die allermeisten, dass sie schon bald wieder in ihre Heimat zurückkehren können. Deshalb will die Mutter von Merjam ihre Tochter auch nicht auf eine türkische Schule schicken, obwohl sie seit einem Regierungsbeschluss vom Herbst 2014 die Möglichkeit dazu hätte.

Weil die meisten syrischen Eltern so denken, gehen von den rund 800.000 schulpflichtigen syrischen Kindern in der Türkei nur 25 Prozent zur Schule. Das sind zum einen die Kinder, die in einem Flüchtlingslager leben und dort auch schulisch versorgt werden, dann die Kinder, die einen Platz in einer privaten syrischen Schule gefunden haben und schließlich einige wenige, die tatsächlich eine türkische Schule besuchen. Damit mehr Kinder eine normale türkische Schule besuchen, müsste es aber auch von Seiten des türkischen Staates mehr Integrationsangebote geben. So gibt es weder speziellen Türkischunterricht noch andere Hilfen für die syrischen Flüchtlingskinder.

Den Hauptgrund für die Misere stellen aber nicht unbedingt materielle, sondern vor allem mentale Probleme dar. Bis jetzt haben weder die Flüchtlinge noch der türkische Staat wirklich realisiert, dass aus den einstigen »Gästen« de facto längst Einwanderer geworden sind, die jedoch bislang nicht als solche behandelt werden.

Erst im Oktober 2014 hatte sich die türkische Regierung dazu durchgerungen, den syrischen Flüchtlingen einen vorläufigen Rechtsstatus zuzugestehen und sie mit einem Flüchtlingsausweis auszustatten, der auch all denjenigen, die nicht in einem der staatlichen Flüchtlingslager leben, Zugang zu Schulen, medizinischer Versorgung und gelegentlichen Sachleistungen bietet. Dieser Ausweis beinhaltet jedoch keine reguläre Aufenthaltsgenehmigung und berechtigt auch nicht dazu, in der Türkei eine Arbeit aufzunehmen.

Eine Studie, die jüngst vom »Center for Migration and Political Studies« (HUGO) veröffentlicht wurde, das an der Hacettepe-Universität in Ankara angesiedelt ist, stellte fest, dass es nur 3.686 Syrer gibt, die legal arbeiten, aber mindestens 400.000, die sich mit Schwarzarbeit über Wasser halten, unter ihnen viele Kinder.

Von den insgesamt 2,5 Millionen syrischen Flüchtlingen lebt nur noch ein Bruchteil im Lager, fast 90 Prozent haben sich über das ganze Land verteilt und schlagen sich mehr schlecht als recht auf eigene Faust durch. Allerdings ist die Mehrheit der Syrer in den Großstädten entlang der syrischen Grenze geblieben.

Urfa und Gaziantep, die beiden Millionenstädte nahe der syrischen Grenze, haben sich in den vergangenen Jahren durch den Zuzug aus Syrien völlig verändert. Fast die Hälfte der Einwohner stammt mittlerweile aus dem Nachbarland, was zu erheblichen Problemen sowohl für die Flüchtlinge als auch für die Alteingesessenen führt. Die Mieten haben sich durch die Zuwanderung oft mehr als verdoppelt, die Löhne, speziell für wenig qualifizierte Jobs auf dem Bau und in der Gastronomie, sind dagegen stark gesunken. »Die Syrer nehmen jeden Job zu einem Hungerlohn an und drücken so die Preise«, klagen die türkischen Gewerkschaften.

Doch den syrischen Flüchtlingen erlauben, legal zu arbeiten, wollen viele Türken ebenfalls nicht. Nach Angaben der HUGO-Studie sind rund 44 Prozent dagegen, dass Flüchtlinge einen legalen Zugang zum hart umkämpften Arbeitsmarkt bekommen. Überhaupt fällt es der türkischen Regierung schwer, die Bevölkerung dazu zu bewegen, die Flüchtlinge als neue Bürger zu akzeptieren. In Kahramanmaras und Gaziantep kam es bereits vereinzelt zu tätlichen Angriffen auf die Neubürger, vor allem auf syrische Läden, die den Einheimischen Konkurrenz machen.

»Wir werden gemoppt«

Es gibt aber noch einen weiteren Grund, warum die Syrerinnen und Syrer sich in der Türkei in einer schwierigen Situation befinden. Gerade die Bevölkerungsgruppen, die in Deutschland Flüchtlinge besonders aktiv unterstützen, das linksliberale, ­weltoffene Bürgertum, die progressive Jugend und Studenten­organisationen, lehnen in der Türkei die syrischen Flüchtlinge zumeist ab.

Das liegt daran, dass die islamische AKP-Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan die syrischen Flüchtlinge politisch instrumentalisiert. Syrische Flüchtlinge gelten als Klientel der islamischen Regierung. Nach Ansicht Erdoğans sollen sie mithelfen, den türkischen Einfluss in Syrien auszubauen und außerdem als Rekrutierungsbasis für islamistische Anti-­Assad-Kämpfer herhalten. Diverse Flüchtlingslager werden mehr oder weniger von islamistischen Gruppen kontrolliert.

Nicht zuletzt deshalb lehnen es mehr als 80 Prozent der ­Türken laut der HUGO-Studie ab, dass den Syrern eine Einbürgerung angeboten wird. Die Flüchtlinge fühlen sich entsprechend oft zurückgewiesen, trotz aller Unterstützung, die ihnen die ­Regierung im Verhältnis zu Flüchtlingen aus anderen Ländern gewährt. Von vielen eher ärmeren AKP-Anhängern werden sie als Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt wahrgenommen und vom liberalen Bürgertum werden sie als fünfte Kolonne der islamischen Regierung eingestuft.

»Wir werden hier gemobbt«, erzählen denn auch sowohl die syrischen Lehrerinnen und Lehrer in Kahramanmaras als auch Aktivisten einer syrischen NGO in Istanbul. »Wenn ich Geld hätte«, sagt der Aktivist Samir, »würde ich sofort nach Europa gehen«. Der linke Filmemacher aus Damaskus schlägt sich seit ein paar Monaten in Istanbul durch.

Obwohl er zusammen mit seiner Freundin im Stadtteil Fatih eine kleine Wohnung gefunden hat und als Lehrer etwas Geld verdient, will er nicht in der Türkei bleiben. »Sobald sich die politische Situation hier ändert«, glaubt er, »werfen sie uns ja doch raus«. Vor allem wegen dieser Unsicherheit will er weg. Mindestens 400.000 Syrer, schätzt ­Samir, haben sich in der 15-Millionen-Metropole am Bosporus irgendwo verkrochen und warten darauf, nach Europa zu gelangen.

Doch seit die EU mit der türkischen Regierung einen Aktionsplan vereinbart hat, mit dem genau das verhindert werden soll, ist es schwieriger geworden, die türkische Grenze Richtung Griechenland oder Bulgarien zu passieren. Nur einen Tag nach dem EU-Türkei-Gipfel Ende November in Brüssel marschierten an der türkischen Ägäisküste, die Lesbos gegenüberliegt, mehr als tausend Soldaten auf und führten die Flüchtlinge ab. Hunderte Familien, die am Strand kampierten und auf eine Gelegenheit warteten, in ein Boot zu steigen, wurden mit vorgehaltener Waffe in Busse getrieben, die sie in sogenannte Aufnahmezentren in der Nähe brachten.

Die EU steht in der Pflicht

In der Provinz Canakkale, von wo aus die Boote nach Lesbos starten, befindet sich ein winziges Lager in der Stadt Ayvacik, das gerade einmal Platz für 80 Personen bietet. Plötzlich wurden Tausende hier abgeliefert, die nur völlig unzulänglich versorgt werden konnten, bevor sie dann in andere Städte weitertransportiert wurden.

Mitglieder einer Menschenrechtsorganisation aus der Stadt Canakkale, die für die Flüchtlinge in Ayvacik Kleidung und Lebensmittel sammelten, berichteten, man sei wie in Griechenland jetzt auch in der Türkei dazu übergegangen, am Strand aufgegriffene Flüchtlinge ein Papier unterschreiben zu lassen, das sie verpflichtet, innerhalb von vier ­Wochen aus der Türkei auszureisen und zwar dahin, wo sie ­hergekommen sind.

Ein Teil von ihnen wird deshalb mit Bussen quer durchs Land wieder zurück nach Osten an die syrische, irakische oder iranische Grenze gefahren und dort gezwungen, zurückzugehen. Wie Amnesty International vor Ort herausfand, sind etliche der neu mit EU-Mitteln eingerichteten Aufnahmezentren entlang der syrischen Grenze tatsächlich eher Haftanstalten, in ­denen die Flüchtlinge festgehalten werden, bis sie sich bereit ­erklären, freiwillig nach Syrien zurückzukehren.

Doch trotz allem wird der größte Teil der Flüchtlinge, die ­bereits in der Türkei sind, wohl auch dort bleiben. Entweder weil sie keine Möglichkeit haben, weiterzukommen, oder weil sie doch lieber in der Nähe Syriens bleiben wollen, anstatt ganz nach Europa zu verschwinden. Auf mittlere Sicht werden deshalb eher mehr als weniger Syrer in der Türkei leben. Schon in den vergangenen drei Jahren wurden in der Türkei 150.000 syrische Kinder geboren.

Die Experten der Hacettepe-Universität schätzen, dass innerhalb der nächsten fünf Jahre die Zahl der ­Syrer in der Türkei auf 3,5 Millionen steigen wird. Das ist eine enorme Aufgabe für ein doch relativ armes Land wie die Türkei. In den vergangenen drei Jahren hat die Regierung nach offiziellen Angaben umgerechnet rund acht Milliarden US-Dollar für die Versorgung der Flüchtlinge aufgewendet. Gemessen daran sind die drei Milliarden Euro, die die EU jetzt in Aussicht gestellt hat, kein besonders großer Betrag.

Soll die Integration der Flüchtlinge in der Türkei gelingen, wird die EU noch weit mehr Geld in die Hand nehmen müssen. Nicht nur für eine menschenwürdige Unterbringung, sondern vor allem für schulische und berufliche Bildung. Nur so werden die Syrer eine Chance haben, denn anders als Deutschland hat die Türkei selbst eine junge Bevölkerung. Jedes Jahr drängen mehr als eine Million junge Menschen in den Arbeitsmarkt.

Der Autor ist Mitbegründer der taz und lebt seit 1998 als Korrespondent in Istanbul.

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