Amnesty Journal Bulgarien 06. Juli 2015

Die Landesverteidigung

Kein Vorbeikommen: Ein Grenzpolizist auf Patrouille am neuen Grenzzaun bei Golyam Dervent (Bulgarien)

Kein Vorbeikommen: Ein Grenzpolizist auf Patrouille am neuen Grenzzaun bei Golyam Dervent (Bulgarien)

Wenn Flüchtlinge Bulgarien erreichen, haben sie die EU-Außengrenze überwunden. Doch angekommen sind sie noch lange nicht.

Von Dietmar Telser

Nikolai Alexandrov Tchirpanliev weiß, dass ihm dieser Termin wieder Ärger bringen wird. Er hat ihren letzten Bericht gelesen, auch den davor und es ist wahrscheinlich, dass die Besucher auch dieses Mal wenig Nettes über seine Behörde schreiben werden. Wieder wird es heißen, dass sein Amt mit der Flüchtlingssituation überfordert sei, dass es nicht in der Lage sei, würdevolle Unterkünfte bereitzustellen, überhaupt, dass die Bedingungen in Bulgarien für Menschen auf der Flucht nicht zumutbar seien. Tchirpanliev weiß, sie sind hier, um noch mehr Schwachstellen in seinem System zu finden. Und dennoch will er die beiden Referenten von Amnesty International heute empfangen.

Tchirpanliev ist 57 Jahre alt, hemdsärmelig und jovial, einer der nie zu lange nachdenkt, bevor er spricht. Er leitet seit Okto­ber 2013 die staatliche Flüchtlingsagentur Bulgariens. Flüchtlinge, die die EU-Außengrenze überwunden haben, werden in der Regel mit seiner Behörde konfrontiert: Registrierung, Unterkünfte, Asylanträge – für all das ist sein Amt zuständig. Seine ­Behörde ist oft die erste Anlaufstelle für Flüchtlinge in der EU. Und sie ist, so finden viele, kein besonders ehrenwertes Aushängeschild für Europa.

Am Nachmittag sitzt Tchirpanliev mit den Besuchern von Amnesty International in seinem Büro. Sie haben einen Dolmetscher mitgebracht. Auch Tchirpanliev hat eine Übersetzerin dabei, als würden sie nicht einmal den Dolmetschern trauen. Der Amnesty-Programmleiter für Europa und Zentralasien ist aus London angereist und nennt zum Gesprächsauftakt eine inaktuelle Statistik. Sofort wird er von Tchirpanliev korrigiert. Seine Kollegin lässt ein Exemplar des neuen Amnesty-Reports über den Tisch rutschen. Sie hat dem Bericht versehentlich etwas zu viel Schwung gegeben. Viel zu schnell schlittert er über die Tischplatte auf Tchirpanliev zu. Als wolle sie ihn provozieren. Es ist ein denkbar schlechter Beginn für das Gespräch. "Ich kenne den Bericht", sagt Tchirpanliev und lässt ihn wie ein schmutziges Tuch vor sich liegen. "Wir haben uns bereits einmal getroffen, wir haben viele Dokumente übergeben", sagt er, "wir machen das auch gern weiterhin." Es ist ein höflicher Satz, aber er spricht ihn in einem Tonfall aus, als meine er das Gegenteil. Tchirpanliev ist zurückhaltend, er lächelt nicht, er ist ungewöhnlich schmallippig.

Jede Frage der Amnesty-Referentin ist ein charmant verkleideter Vorwurf, den sie mit einem unschuldigen "just for clarification" einleitet. Just for clarification: Wie viele Asylanträge wurden bisher von Ihrer Behörde bearbeitet? Just for clarification: Welche Möglichkeiten haben Flüchtlingskinder, um am Schulunterricht teilzunehmen? Just for clarification: Wie viele Sozialarbeiter sind in den Flüchtlingsunterkünften beschäftigt? Tchirpanliev lässt dann seine Kollegen aus der Statistikbehörde rufen. Sie notieren die Fragen wie Kellner, die eine Bestellung aufnehmen, und verlassen wieder den Raum. Tchirpanlievs ­Antworten selbst sind allgemein und ungenau. Alle dürfen zur Schule gehen, sagt er, es gebe genug Sozialarbeiter. Und einmal: "Glauben Sie doch nicht alles, was Ihnen Flüchtlinge erzählen."

Zum Abschied sagt er: "Unsere Flüchtlingszentren sind offen, ich würde mich freuen, wenn Sie eines besuchen würden." Es hört sich wie ein Rausschmiss an. Erst im abschließenden, etwas oberlehrerhaften Monolog des Amnesty-Gesandten finden sie überraschend doch eine Gemeinsamkeit. Als der die Dublin-Regeln kritisiert, hebt Tchirpanliev zustimmend den Daumen.

Die Dublin-Verordnung ist eine Katastrophe

Es wäre zu einfach, den Dublin-Regeln die Schuld für Bulgariens Probleme bei der Flüchtlingsaufnahme zu geben. Aber die Verordnung macht es der Behörde nicht einfacher, ihre Aufgabe zu erfüllen. Die Dublin-Verordnung legt fest, dass Flüchtlinge, die nach Europa kommen, ihren Asylantrag in dem Land der EU stellen müssen, das sie als Erstes betreten. Wer nicht das Glück und das Geld hat, mit einem gefälschten Reisepass oder einem Touristenvisum nach Europa einzureisen, muss den Land- oder Seeweg nehmen – und die führen durch die EU-Krisenländer Griechenland, Italien oder eben Bulgarien. Werden Menschen auf der Flucht in Bulgarien registriert, müssen sie dort auch bleiben. Keine Behörde interessiert es, ob Verwandte oder Freunde in Frankreich oder England auf sie warten. Und niemand fragt, welche Sprachen oder Fertigkeiten sie beherrschen.

Die Dublin-Verordnung scheint wie gemacht für die Staaten Mitteleuropas, sie ist wie ein zweiter Verteidigungsring der "Festung Europa", und sie ist eine Katastrophe für Länder wie Bulgarien. Das Land hat kaum finanzielle Mittel, um Flüchtlinge adäquat zu versorgen. Bulgarien steht vor dem Staatsbankrott, die Arbeitslosenquote ist hoch, seit mehr als zwei Jahren kommt es zu sozialen Unruhen. Bulgarien muss Flüchtlinge aufnehmen, die das Land nicht haben will – und die in vielen Fällen gar nicht von diesem Land aufgenommen werden wollen. Das sind ziemlich schlechte Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration.

Die Folgen zeigten sich besonders deutlich 2013. In nur einem Jahr war die Zahl der Asylbewerber in Bulgarien von 1.387 auf 7.144 gestiegen. Wahrscheinlich waren es noch deutlich mehr. Viele überquerten die Grenze, ohne entdeckt zu werden. Die wenigen Flüchtlingsunterkünfte waren schnell belegt. Neuankömmlinge wurden zum Teil in Zelten untergebracht, andere teilten sich zu zehnt einen Raum. Die Zimmer waren verdreckt, die Bäder und Toiletten in einem beschämenden Zustand.

Gleichzeitig erschütterten Massenproteste das Land und lähmten die Regierung. Zehntausende Menschen zogen Tag für Tag durch Sofias Innenstadt und forderten eine Reform des politischen Systems und ein Ende der Korruption. Mit den steigenden Flüchtlingszahlen trat auch die Fremdenfeindlichkeit offen zutage. Ganze Dörfer wehrten sich gemeinsam gegen die Aufnahme syrischer Familien, in Sofia patrouillierten Anhänger rechter Parteien und schikanierten Einwanderer.

Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR gab Anfang 2014 eine seltene Empfehlung an EU-Länder aus. In ein Land mit solchen Zuständen sollten Flüchtlinge nicht zurückgeschickt werden. Das UNHCR sprach von systematischen Mängeln bei den Asylver­fahren und der Aufnahme von Asylbewerbern. Auch von "unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung" war die Rede. Human Rights Watch und Amnesty International stellten dem Land ebenfalls ein vernichtendes Zeugnis aus.

Daraufhin reagierte die Regierung endlich: Die Unterkünfte wurden mit EU-Geldern saniert, Tchirpanliev erhielt deutlich mehr Personal. Statt 80 Mitarbeitern arbeiten inzwischen mehr als 300 in der Flüchtlingsagentur. Die Regierung kündigte ein Integrationsprogramm an. Selbst Flüchtlingsorganisationen lobten verhalten die Fortschritte. Das UNHCR-Büro in Sofia stellte im April 2014 fest: "Wir müssen anerkennen, dass Bulgarien große Fortschritte gemacht hat."

Als sich Nikolai Tchirpanliev wenig später mit der UNHCR-Mitarbeiterin Petya Karayaneva trifft, ist er nicht wiederzuerkennen. Er ist jetzt freundlich und gelassen und spricht über die UNO-Organisation, als hätte es niemals Differenzen gegeben. Tchirpanliev schimpft über die "Lügner" von Human Rights Watch und Amnesty International und lobt die "konstruktive Partnerschaft" mit dem UNHCR. "Wir wollen jetzt schnell ein Integrationsprogramm umsetzen", sagt Tchirpanliev.

Das bisherige Integrationsprogramm lief Ende 2013 aus. Anerkannte Flüchtlinge leben seither ohne jede Integrationsperspektive. Es gibt kaum Sprachkurse in den Flüchtlingsheimen, Unterstützung bei der Arbeitssuche ist nicht ausreichend gewährleistet und es ist beinahe aussichtslos, eine Unterkunft zu finden.

Lieber im Krieg sterben, als wie ein Tier leben müssen

Man muss ins Hotel Ritz fahren, um zu sehen, was das heißen kann. Das Ritz ist kein Hotel. Es ist ein nie fertiggestellter Rohbau eines Gebäudes am Rande Sofias. Sie nennen es auch Fünf-Sterne-Hotel. Aber es sind nicht mehr als drei Etagen nackter Beton. Unten bewacht Trajan mit zwei Hunden das Gebäude. Die zweite Etage haben Flüchtlinge bezogen. Der Wind zieht durch die Fensteröffnungen. Auf dem Boden liegen Unterwäsche, Plastikflaschen, Exkremente. Die Wände erzählen von den Träumen der Bewohner. Eine nackte Frau. Bibelsprüche. In einem nach außen offenen Raum hat jemand eine riesige Sonne gemalt. "Hello Sunshine!" Und in einem anderen Raum: "I will never stop my journey half way until I reach my home."

Djibi hat einen kleinen Raum ohne Fensteröffnung bezogen. Eine Wolldecke ersetzt die Tür. Djibi stammt aus Mali. Seit drei Monaten lebt er hier. "Ich bin wütend auf mich", sagt er. "Hätte ich gewusst, dass sie uns hier wie Tiere behandeln, wäre ich zu Hause geblieben. Ich wäre lieber daheim im Krieg gestorben."

Eigentlich sind es nur wenige Meter zum Flüchtlingsheim Ovcha Kupel. Aber Djibi sagt, dass dort kein Platz für ihn sei. ­Immer wieder habe er Anträge gestellt. Zuletzt soll ihm sogar ein Anwalt ein Papier geschrieben haben, dass er keinen Ort zum Schlafen habe und nicht wisse, wovon er leben solle. Aber er habe darauf nie eine Antwort erhalten. "Ich weiß nicht, wahrscheinlich haben sie mein Schreiben irgendwo hingelegt und vergessen." Er hat selbst versucht, heimlich in das Flüchtlingsheim zu gelangen. Djibi versteckte sich unter einem Bett, aber er wurde entdeckt. "Sie haben mir gesagt, dass sie mich das nächs­te Mal ins Gefängnis nach Busmantsi bringen werden." Drüben im Flüchtlingsheim streiten sie das ab.

Djibi verflucht den Tag, an dem er nach Bulgarien kam. Er steckt jetzt fest. Wenn er weiter nach Mitteleuropa will, muss er wieder einen Schlepper bezahlen. Serbien, Ungarn, dann weiter. Aber allein bis Belgrad verlangen die Schleuser 1.000 Euro. ­Djibi ist 25 Jahre alt, er will lernen, studieren, er möchte Anwalt werden. "Das ist mein Traum", sagt er. "Aber jetzt sitze ich hier, mache nichts, warte."

In der Flüchtlingsbehörde von Ex-Soldat Tchir­panliev will man von solchen Fällen nichts wissen. Jeder finde eine Unterkunft, wenn er will, sagt Tchirpanliev. Eigentlich müssten Asylbewerber die Heime nach einer Entscheidung über ihren Antrag innerhalb von zwei Wochen verlassen. "Aber wir lassen sie weiter darin wohnen." Das muss man nicht als Geste der Menschlichkeit deuten. Bulgarien hat schlicht kein Geld, Flüchtlinge außerhalb der Heime zu betreuen.

Man hat derzeit nicht das Gefühl, dass die Integration von Flüchtlingen tatsächlich Priorität in Bulgarien hat. 2013 unterstützte die Europäische Union die Grenzsicherung in Bulgarien mit mehr als 13 Millionen Euro. In die Verbesserung der Aufnahmebedingungen und des Asylverfahrens wurden weniger als 750.000 Euro investiert.

Tchirpanliev integriert unterdessen mit militärischer Strenge. "Soldaten sind einfacher zu führen als Flüchtlinge", sagt er. Er hat lange in der Armee gedient, später am George C. Marshall Zentrum, einem Ausbildungszentrum in Garmisch-Partenkirchen, an dem Experten für Sicherheitspolitik aus Deutschland und den USA unterrichten, Psychologie und Soziologie studiert. Zuletzt war er im Verteidigungsministerium beschäftigt. Er ist stolz, dass jeder vierte seiner Heimleiter aus der Armee kommt. "Das sind die richtigen Leute für diesen harten Job, nur sie können mit diesem Stress umgehen."

Noch ein Zaun statt Integration

Im Sommer 2014 lädt das Verteidigungsministerium Medienvertreter nach Golyam Dervent in das bulgarisch-türkische Grenzgebiet ein. Sie präsentieren einen Zaun, an dem sie Monate gebaut hatten. Knapp dreißig Kilometer ist er lang, 2,5 Meter hoch, zwei parallel errichtete Barrieren, dazwischen ein schmaler Streifen, der mit Nato-Draht gesichert ist. Wärmebildkameras überwachen das Gebiet. Die Journalisten werden in Militärtrucks tief in das Grenzgebiet vorgefahren, während der Verteidigungsminister mit dem Helikopter über den Zaun geflogen wird. "Dieser Zaun wird die illegale Einwanderung stoppen", wird er später vor laufenden Kameras sagen. Von Integration spricht niemand mehr.

Es ist ein weiterer Schritt der Abschottung Europas. Bulgariens Grenze wird von Tag zu Tag aufgerüstet. Bereits 2012 wurde die Grenze auf einem Abschnitt von 85 Kilometern mithilfe von EU-Geldern verstärkt. Kameras reagieren auf Bewegungen und senden Bilder direkt in Überwachungszentren. Immer wieder werden Flüchtlinge, ohne dass sie Asyl beantragen können, abgeschoben, berichtet Human Rights Watch. Die Grenzpolizei streitet diese Push-back-Fälle ab.

Das UNHCR zeigt sich besorgt. Zäune stoppen Fluchtbewegungen nicht, sie zwingen Menschen nur auf riskantere Wege, heißt es aus dem Büro in Sofia. Wenige Wochen später werden Pläne bekannt, dass der Zaun um 130 Kilometer erweitert werden soll. Die Situation für Flüchtlinge hat sich hingegen nicht verbessert. Ein Integrationsprogramm wurde bis heute nicht umgesetzt.

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